09.05.2018
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Finanzministerin Heike Taubert zu den bundesweiten Ergebnissen der Steuerschätzung:

Weiterhin gute Konjunktur begünstigt Entwicklung der Steuereinnahmen

Die positive Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden setzt sich auch in den Jahren 2018 bis 2022 weiter fort. Das ist das Ergebnis der 153. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, dessen Tagung in Mainz heute zu Ende gegangen ist.

Insgesamt erwarten die Experten über alle Jahre des Schätzzeitraumes gesamtstaatliche Mehreinnahmen von 63,3 Mrd. Euro gegenüber der Schätzung vom November 2017. Für das laufende Jahr 2018 wird von Mehreinnahmen in Höhe von 7,8 Mrd. Euro ausgegangen. Für 2019 und 2020 ergeben sich Mehreinnahmen von 11,5 bzw. 12,4 Mrd. Euro. Sollte das Wachstum wie erwartet anhalten, wären die Steuereinnahmen in den Jahren seit 2010 insgesamt in zwölf aufeinanderfolgenden Jahren gestiegen. Eine Phase, wie sie es in der Vergangenheit noch nicht gegeben hat. Dabei wachsen die Steuereinnahmen der ostdeutschen Länder innerhalb des Schätzzeitraums nach wie vor weniger dynamisch als die Einnahmen der alten Länder, des Bundes oder der Gemeinden. Ein wesentlicher Grund ist der Rückgang der Mittel des Bundes für die ostdeutschen Länder aus dem Solidarpakt II. Diese Zahlungen laufen zum Jahr 2020 vollständig aus. Die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung haben sich bereits im Vorfeld angedeutet. Der konjunkturelle Aufschwung hat an Breite gewonnen und begünstigt so die nochmals günstigere Entwicklung der Steuereinnahmen.

Heike Taubert dazu: „Mit Blick auf die anlaufenden Gespräche zum Haushalt 2020 möchte ich zur Vorsicht mahnen. Die aktuelle Steuerschätzung ist nur eine Momentaufnahme. Bis zur voraussichtlichen Verabschiedung des Haushaltes 2020 werden mindestens noch zwei weitere Steuerschätzungen vergehen. Wir tun deshalb gut daran, die aktuelle Entwicklung der Steuereinnahmen nicht zu überzeichnen“, und weiter: „Der Ausblick auf die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist zwar grundsätzlich weiterhin positiv, gleichzeitig deuten jedoch erste Indikatoren auf eine Überhitzung der Wirtschaft hin, die dem Aufschwung ein jähes Ende bereiten können.“

Finanzministerin Taubert verweist in ihrer Einschätzung des Schätzergebnisses auch auf die Inhalte des Koalitionsvertrages im Bund. Dieser sieht für die aktuelle Legislaturperiode viele Maßnahmen vor, die auch von den Ländern zu finanzieren sind. „Bei den Themen Kindergelderhöhung, Einführung eines Baukindergeldes, steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung sowie von Forschung und Entwicklung werden die Länder einen erheblichen Beitrag leisten. In der Steuerschätzung sind diese Punkte jedoch alle noch nicht berücksichtigt“, so Taubert.

Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hatte vom 7. bis 9. Mai 2018 in Mainz getagt. Die Auswirkungen der aktuellen Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2018 bis 2022 auf Thüringen und seine Kommunen werden in der kommenden Woche am 15. Mai 2018 im Rahmen einer Regierungsmedienkonferenz im Anschluss an die Kabinettsitzung der Landesregierung vorgestellt.


Hintergrund

Grundlagen der Steuerschätzung

In der aktuellen Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zugrunde gelegt. Danach wird die Prognose für das Wachstum des preisbereinigten Bruttoinlandsproduktes im Vergleich zur November-Steuerschätzung für das laufende Jahr 2018 von 1,9 % auf 2,3 % abermals spürbar angehoben. Für 2019 wird ein Wachstum von 2,1 % erwartet. Für den mittelfristigen Prognosezeitraum der Jahre 2020 bis 2022 wird ein Wirtschaftswachstum von 1,4 % unterstellt.

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