15.05.2018
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Finanzministerin Taubert zur Mai-Steuerschätzung:

Erfreuliche Mehreinnahmen versprechen Kontinuität für die Folgejahre.

Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von 163 Millionen Euro im Vergleich zum aktuellen Haushaltsplan 2018. Gegenüber den Haushaltsansätzen für 2019 betragen die Mehreinnahmen 237 Millionen Euro. Dies ist das Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung, über das Finanzministerin Heike Taubert gerade das Thüringer Kabinett informiert.

„Mit Blick auf die anlaufenden Beratungen zur Haushaltsaufstellung 2020 ist auch die Einnahmeentwicklung über den aktuellen Doppelhaushalt hinaus von besonderem Interesse. Für das Jahr 2020 werden zunächst Mehreinnahmen von 207 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Mittelfristigen Finanzplanung bzw. 190 Millionen Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2017 erwartet. Allerdings verweise ich auf die für das Jahr 2020 anstehende Revision der Bundesergänzungszuweisungen wegen struktureller Arbeitslosigkeit (sogenannte Hartz-IV-BEZ). Aufgrund der positiven Thüringer Arbeitsmarktentwicklung sind hieraus Mindereinnahmen von circa 50 Millionen Euro jährlich zu erwarten. So wird ein Teil der zusätzlichen Steuermehreinnahmen aus der aktuellen Schätzung aufgezehrt werden. Für die Haushaltsaufstellung 2020 bedeutet dies konkret, dass gegenüber der November-Steuerschätzung echte Mehreinnahmen von 140 Millionen Euro zur Verfügung stehen“, sagte Heike Taubert.

Die Thüringer Finanzministerin bekräftigte nochmals ihren Willen, demnächst mit der Aufstellung des Landeshaushaltes 2020 zu beginnen. „Die Regierungsbildung nach Landtagswahlen bedingt nach allen bisherigen Erfahrungen und in allen Konstellationen eine längere Zeit der vorläufigen Haushaltsführung im Folgejahr der Landtagswahl. Dies führt zu Stagnation beim planmäßigen Neubeginn insbesondere von investiven Projekten bei Land, Kommunen und Wirtschaft. Noch problematischer ist die Unsicherheit für Einrichtungen, Vereine und Institutionen, die auf regelmäßige Zahlungen in voller Höhe aus dem Landeshaushalt angewiesen sind. Diese Verunsicherung muss nicht sein, wenn der jetzige Landtag noch einen Haushalt für 2020 beschließt. Um nicht zu stark vorwegzugreifen, sollte für den Haushalt 2020 im Wesentlichen der Haushalt 2019 überrollt werden. Dies schafft Sicherheit und Kontinuität! Ein künftiger Landtag kann auf Vorschlag der Landesregierung jederzeit im Wege eines Nachtragshaushalts Änderungen am beschlossenen Haushalt 2020 vornehmen.“


Hintergrund:

Grundlagen der Steuerschätzung

Der aktuellen Steuerschätzung liegen die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten der Frühjahrsprojektion 2018 der Bundesregierung zugrunde. Diese weist gegenüber der Herbstprojektion 2017 eine deutliche Erhöhung der Wachstumsprognose des realen Bruttoinlandsproduktes insbesondere für das laufende und kommende Jahr auf 2,3 Prozent bzw. 2,1 Prozent aus. Das Wirtschaftswachstum wird im Projektionszeitraum weiterhin von der positiven Entwicklung des Arbeitsmarktes und der damit verbundenen Einkommenszuwächse getragen. Durch die weiter anziehenden Exporte sowie die steigende Investitionstätigkeit gewinnt der Aufschwung zusätzlich an Breite. Für die Jahre ab 2020 wird ein Wachstum von 1,4 Prozent pro Jahr angenommen. Im Vergleich zur November-Steuerschätzung 2017 werden für die Jahre 2018 bis 2022 gesamtstaatliche Mehreinnahmen von rund 63,3 Milliarden Euro prognostiziert. Davon entfallen 29,6 Milliarden Euro auf den Bund, 24,9 Milliarden Euro auf die Länder und 8,8 Milliarden Euro auf die Gemeinden.

Ergebnisse für Thüringen

Die geschätzten Mehreinnahmen spiegeln sich auch im Thüringer Landeshaushalt wider. Konkret ergeben sich für Thüringen aus der Schätzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 7.657 Millionen Euro bzw. 7.802 Millionen Euro. Gegenüber den Haushaltsansätzen für 2018 und 2019 sind Mehreinnahmen von 163 Millionen Euro bzw. 237 Millionen Euro prognostiziert. Für das Jahr 2020 werden Mehreinnahmen von 207 Millionen Euro gegenüber der bisherigen mittelfristigen Finanzplanung bzw. 190 Millionen Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2017 erwartet. Die „echten“ Mehreinnahmen betragen wegen der Revision der Hartz-IV-BEZ jedoch nur 140 Millionen Euro. Für die Jahre 2021 und 2022 ergeben sich Mehreinnahmen gegenüber dem Mittelfristigen Finanzplan bzw. der Steuerschätzung vom November 2017 in Höhe von 167 Millionen Euro bzw. 153 Millionen Euro, wobei auch hier die Hartz-IV-BEZ in Abzug gebracht werden müssen.

Situation der Kommunen

Die bisherigen Einnahmeerwartungen für die Thüringer Kommunen werden für alle Jahre des Schätzzeitraumes übertroffen. Im laufenden Jahr liegen die geschätzten Mehreinnahmen bei 12 Millionen Euro gegenüber der Steuerschätzung vom November 2017. Für 2019 bzw. 2020 ergeben sich Mehreinnahmen von 37 Millionen Euro bzw. 53 Millionen Euro. Auch im Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung entwickeln sich die kommunalen Steuereinnahmen im gesamten Schätzzeitraum erneut dynamischer als die Landeseinnahmen.

 

Grafiken zur Mai-Steuerschätzung 2018 (338.2 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Logo Schöffenwahlen 2018 Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen