07.05.2018
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Auftakttreffen zur E-Government-Initiative für Thüringer Kommunen.

Dr. Hartmut Schubert: „Jede Verwaltung in Thüringen, die Willens ist, wird guten Online-Service anbieten können.“

Vertreter der Kommunen treffen sich morgen mit Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Dr. Hartmut Schubert im Thüringer Finanzministerium, um über die künftigen Schritte der Zusammenarbeit im Bereich E-Government zu beraten.

Gesetzliche Vorgaben wie das Online-Zugangs-Gesetz verpflichten Land und Kommunen zur umfassenden Digitalisierung. Bis 2022 sollen mehr als 500 Verwaltungsleistungen in Deutschland digital angeboten werden. Das ist ein Kraftakt für alle Verwaltungen in allen Bundesländern. Dr. Hartmut Schubert sagt dazu: „Wir werden diese Mammutaufgabe in Thüringen nur in Zusammenarbeit von Land und Kommune lösen.“

Das Finanzministerium will eine umfassende Bestandsaufnahme der derzeitigen Entwicklungen und der beabsichtigten Weiterentwicklungen in den Kommunen erarbeiten. In 50 Thüringer Kommunen werden die Verwaltungsabläufe sowie bestehende Bürgerservices genau analysiert. Ein partizipativ besetzter Fachbeirat soll das Projekt steuern. Am Ende sollen ein konkreter Umsetzungsfahrplan und Handlungsempfehlungen für das E-Government in allen Thüringer Kommunen stehen.

„Wir fangen ja nicht bei Null an!“, sagt Dr. Hartmut Schubert weiter, „in vielen kommunalen Verwaltungen aber auch Landesverwaltungen gibt es bereits innovative Lösungen und guten E-Bürgerservice. Es muss darum gehen, die bestehenden Projekte zu optimieren und den E-Bürgerservice flächendeckend überall anzubieten.“ Das Land unterstützt das E-Government der Kommunen mit 80 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren. „Jede Verwaltung in Thüringen, die Willens ist, wird guten Online-Service anbieten können“, zeigt sich Dr. Schubert überzeugt.

Das Land bietet hierzu seinen Kommunen die technischen Basisanwendungen zur Mitnutzung kostenfrei an. Das ist die technisch weiterentwickelte E-Government-Plattform ThAVEL, das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen. Bereits jetzt nutzen die Kommunen ThAVEL und die hier eingebundenen Basisanwendungen Zuständigkeitsfinder und Formularservice. Ebenso hat das Land eine E-Payment-Lösung entwickelt wie auch eine elektronische Authentifizierungslösung. Den technischen Betrieb der Anwendungen stellt das Thüringer Landesrechenzentrum sicher.

Im letzten Plenum hat der Landtag den Regierungsentwurf des Thüringer E-Government-Gesetzes beschlossen. „Das Thüringer E-Government-Gesetz unterstützt insbesondere auch die Thüringer Kommunen beim E-Government“, sagt der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert. Er betont abschließend: „Wir werden in Thüringen den Bürgerinnen und Bürgern nur dann erfolgreiches E-Government anbieten können, wenn wir koordiniert vorgehen.“

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