02.01.2018
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Finanzministerin Taubert zur Äußerung des Rechnungshofes:

Haushaltspolitischer Dreiklang aus Investieren, Vorsorgen und Tilgen.

Finanzministerin Heike Taubert reagiert auf die Äußerungen des Rechnungshofes zum Haushalt und Jahresabschluss. Sie sagt: „Zum konkreten Abschluss des Haushaltsjahres werde ich zur gegebenen Zeit berichten. Noch steht dieser aber gar nicht fest. Klar ist: Der Thüringer Landeshaushalt ist auf Grund wirtschaftlicher Haushaltsführung der Ressorts und einer stabilen Steuerentwicklung in gutem Fahrwasser.“

Sie sagt weiter: „Ich gehe davon aus, dass die regierungstragenden Fraktionen mit Augenmaß und Verantwortung den Haushaltsentwurf beraten und entsprechende Änderungsanträge stellen. Für die Thüringer Haushaltspolitik gilt: Wir setzen den Dreiklang aus Investieren, Vorsorgen und Tilgen um. Dazu wird es weiter eine Rücklage geben und neben dem innovativen Thüringer Nachhaltigkeitsmodell, welches ab 2018 wirkt, wird zum Haushaltsabschluss entschieden werden, wie hoch die Tilgungssumme 2017 ausfällt. Thüringen absolviert mit der Rot-Rot-grünen Landesregierung die erste Legislaturperiode ohne neue Schulden! Gleichzeitig haben wir 2014 bis 2016 bereits 380 Millionen Euro im Kernhaushalt getilgt.“

Die Ministerin betont abschließend: „Mit Investitionsprogrammen für Land und Kommunen unterfüttert die Landesregierung Zukunftsthemen auch finanziell. Das ist ein großer gestalterischer Wert im Sinne des haushaltspolitischen Dreiklangs.“

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