14.09.2017
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Finanzministerin Heike Taubert: Mittelfristige Finanzplanung als Richtschnur für die kommenden Jahre

Mittelfristige Finanzplanung als Richtschnur für die kommenden Jahre:

Nachhaltige Finanzpolitik durch Schuldentilgung und Investitionen

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), wird morgen im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages über die „Mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2021“ informieren. Diese war vom Kabinett am 5. September 2017 beschlossen und dem Landtag zugeleitet worden.

„Erstmals in der Geschichte des Landes seit 1990 werden in dieser Legislatur im Landeshalt keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden. Auch über das Jahr 2019 hinaus halten wir selbstverständlich das Verschuldungsverbot ein. Darüber hinaus haben wir erreicht, dass wir im gesamten Mittelfristigen Finanzplanungszeitraum keinerlei Konsolidierungsbedarf mehr ausweisen müssen“, sagte Heike Taubert.

Letzteres ist laut Thüringer Finanzministerin ein Umstand, den es seit fast zehn Jahren nicht mehr gegeben hat.

„Im Gegenteil: Als erstes Land wird Thüringen eine gesetzlich fixierte und regelgebundene Schuldentilgung einführen, die zudem an einer unserer Zukunftsbelastungen, den Versorgungsausgaben für unsere Beamtinnen und Beamten anknüpft. Beginnend mit dem Haushalt 2018/2019 wird der Betrag der jährlichen Schuldentilgung kontinuierlich ansteigen. Durch sinkende Zinsausgaben und Entlastung von Rückzahlungsverpflichtungen gewinnen wir damit mittel- und langfristig Spielräume, die es uns ermöglichen, kommenden Herausforderungen begegnen zu können.“

Laut Thüringer Finanzministerin ist die zweite wichtige Säule des vorliegenden Haushaltsentwurfs 2018/2019, aber auch der Mittelfristgen Finanzplanung 2017 bis 2021 die Fortführung der Investitionsausgaben auf hohem und im Vergleich zum aktuellen Haushalt sogar ansteigendem Niveau.

„‚Zukunftsprogramm für Thüringen‘ und ‚Kommunales Investitionsprogramm‘ sind zwei Stichworte dafür. Insgesamt erhöht sich damit die Investitionsausgabenquote zwischenzeitlich sogar auf 14,5 Prozent. Sie liegt mit 13,3 Prozent auch am Ende der Mittelfristigen Finanzplanungsperiode weiter deutlich über dem Schnitt in den Flächenländern West, obwohl der Solidarpakt II Ende 2019 ausläuft und Thüringen einnahmeseitig gegenüber diesem nicht mehr privilegiert ist“, unterstrich Heike Taubert.

Laut Thüringer Finanzministerin nutzt die Landesregierung mit diesem Doppelhaushalt und im Mittelfristigen Finanzplanungszeitraum die sich aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung bietenden Spielräume.

„Wir sorgen vor, indem wir Schulden tilgen und neue Schulden vermeiden, nicht nur im Kernhaushalt, sondern auch in den Sondervermögen. Wir erhalten uns eine Rücklage, die Einnahmeschwankungen in Grenzen ausgleichen kann und wir investieren in die Zukunft unseres Landes“, fasste Heike Taubert zusammen.

Präsentation mit den wichtigsten Kernzahlen der Mittelfristigen Finanzplanung 2017 bis 2021 (559.7 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2021 (925.6 kB)
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