13.04.2017
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 17/2017

Weniger Verfahren an Sozialgerichten

In Thüringen ist der Geschäftsanfall der Sozialgerichte rückläufig.

„Bei den Sozialgerichten und dem Thüringer Landessozialgericht liegt die Erledigungsleistung über der Zahl der Neueingänge. Die Bestände werden kontinuierlich abgebaut“, sagt Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Inzwischen liegt die Zahl der anhängigen Verfahren wieder auf dem Niveau der Zeit vor der sogenannten Hartz-IV-Klagewelle. Damit ist eine Normalisierung der Situation eingetreten.“

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der neuen Klageverfahren bei den Thüringer Sozialgerichten um 7,1 Prozent auf 11.817 zurückgegangen. Während SGB-II-Verfahren weiterhin 46 Prozent des Geschäftsanfalls ausmachen, fällt der Bereich Asylbewerberleistungsgesetz mit sechs Neuzugängen kaum ins Gewicht. Insgesamt konnten 13.771 Verfahren erledigt werden. Der Abbau der älteren Verfahren wurde fortgesetzt, der Anteil der Verfahren, die länger als 24 Monate anhängig sind, sank von 28,7 auf 27,1 Prozent.

Beim Landessozialgericht gingen 985 Berufungsverfahren neu ein, 1012 Verfahren wurden erledigt. Der Bestand an unerledigten Verfahren sank um 1,7 Prozent auf 1578. Die Verfahrensdauer hat sich um 1,4 Monate auf 25 Monate verkürzt.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen