Pressemitteilungen

  • Thüringer Oberlandesgericht 06.09.2017
    Keine Unterlassungsansprüche gegen den Mitteldeutschen Rundfunk
    Ein Fernsehbeitrag des MDR in der Sendung „Thüringen-Journal“ im April 2017 war der Ausgangspunkt eines Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes vor Thüringer Gerichten.
  • Thüringer Oberlandesgericht 04.07.2017
    Thüringer Richterin Dr. Ute Brenneisen jetzt beim Bundesgerichtshof
    Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dr. Ute Brenneisen zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.
  • Thüringer Oberlandesgericht 23.05.2017
    Keine Hauptverhandlung wegen Versenkung von Kalilauge
    Der Strafsenat des Thüringer Oberlandesgericht hat eine sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Meiningen zurückgewiesen, die sich gegen die Entscheidung des Landgerichts Meiningen richtete, die Hauptvershandlung gegen mehrere Angeschuldigte wegen der Versenkung von Kalilauge nicht zu eröffnen.
  • Thüringer Oberlandesgericht 18.05.2017
    Streit um Bus-Leitsysteme in Gotha
    Das Thüringer Oberlandesgericht hat in einem vom Insolvenzverwalter über das Vermögen der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha (RVG) geführten Eilverfahren eine Entscheidung getroffen. Das Gericht hat einen Anspruch gegen den Busunternehmer Steinbrück verneint, der ein in seine Busse eingebautes, rechnergestütztes Betriebsleitsystem an die RVG zurückgeben sollte.
  • Thüringer Oberlandesgericht 30.03.2017
    Immer mehr Nutzer beim automatisierten Grundbuchabrufverfahren
    Die Anzahl der Nutzer des automatisierten Abrufverfahrens für das Grundbuch steigt ständig. 2016 waren bereits 1379 Teilnehmer registriert.
  • Thüringer Oberlandesgericht 02.02.2017
    Verleihung der Ehrendoktorwürde an den Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts
    Im Rahmen einer Feierstunde in der Aula der Friedrich Schiller Universität Jena haben der Präsident der Universität, Prof. Dr. Walter Rosenthal, und der Dekan der juristischen Fakultät, Prof. Dr. Walter Pauly, dem Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts, Stefan Kaufmann, die Ehrendoktorwürde der juristischen Fakultät verliehen.
  • Thüringer Oberlandesgericht 19.09.2016
    Medieninformation des Landgerichts Gera zum Hauptverhandlungstermin am 15.09.2016
    In dem Strafverfahren wegen Totschlags, sexuellem Missbrauch von Kindern, Misshandlung von Schutzbefohlenen und unterlassener Hilfeleistung vor der 4. Strafkammer, Az.: 110 Js 29175/14 4 Ks, (Tatort Jena) ist von der 4. Strafkammer heute das Urteil gesprochen worden. Der 25-jährige Angeklagte wurde wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit schwerem sexuellem Missbrauch von Kindern und wegen zwei weiterer Fälle des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 11 Jahren und 9 Monaten verurteilt.

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