Handelsregister

Einführung des Handelsregisters in Thüringen

Das Handelsregister dient der Offenbarung von Tatsachen und Rechtsverhältnissen der Kaufleute und Handelsgesellschaften, die für den Rechtsverkehr von wesentlicher Bedeutung sind. Als öffentliches Verzeichnis von Rechtstatsachen ist es insbesondere ein Mittel zur Steigerung der Unternehmenspublizität mit der Aufgabe, den allgemeinen Schutz des Rechtsverkehrs zur erhöhen. Das Ziel des Handelsregisters ist es, die einzutragenden Tatsachen zuverlässig, vollständig und lückenlos wiederzugeben.

Im Zuge der Modernisierung der Thüringer Justiz und der fortwährenden Entwicklung des Registerrechts wurde die Registerführung der Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister auf die elektronische Form umgestellt. Darüber hinaus besteht für jeden registrierten Anwender die Möglichkeit am automatisierten Abrufverfahren teilzunehmen. Mittels dieser Web-Auskunft kann direkt über das Internet in das elektronische Register Einsicht genommen werden.

Die Zuständigkeit für das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister in Thüringen wurde vollständig dem Amtsgericht Jena übertragen.


Ausgangssituation:

In Thüringen waren bis zum 01.11.2005 die vier zentralen Handelsregister bei den Amtgerichten Erfurt, Gera, Meiningen und Mühlhausen eingerichtet. Die Arbeit an diesen Standorten wurde nur zu einem geringen Teil durch ein IT-gestütztes Verfahren erleichtert. Eine elektronische Registerführung war auf diese Weise nicht möglich. Das eigentliche Handelsregister im Rechtssinne wurde in Thüringen ausschließlich auf Papier geführt.


Änderungen zum 01.01.2007

Zum 1. Januar 2007 trat das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) in Kraft. In diesem Zusammenhang gab es unter anderem folgende Änderungen:

Einführung des Elektronischen Rechtsverkehrs im Bereich des Handelsregisters

Anträge und Unterlagen zum Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister werden nur noch elektronisch entgegengenommen. Anmeldungen sind auch weiterhin öffentlich zu beglaubigen, jedoch wie bereits ausgeführt als elektronisches Dokument einzureichen. Für die Entgegennahme der elektronischen Dokumente wurde ausschließlich die elektronische Poststelle der Gerichte in Thüringen (www.egvp.de) bestimmt. Hinweise zum Einreichen von Anmeldungen zum Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister finden sie unter:

http://www.thueringen.de/de/justiz/modern/erv und

http://www.egvp.de

Veröffentlichungen

Die öffentlichen Bekanntmachungen von Eintragungen in das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister erfolgen gemäß § 10 des HGB in der Fassung des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Internet. Das Thüringer Justizministerium hat mit der Verwaltungsvorschrift (ThürVVRegB) vom 15.12.2006 die Internetseite

http://www.handelsregister.de

dafür festgelegt.


Weitere Informationen zur elektronischen Registerführung, insbesondere zum Internet-Abrufverfahren werden hier stets aktuell bereitgestellt.

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