Medieninformation Nr. 02/2015

77. Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte in Thüringen vom 10. bis 12. Mai 2015 auf der Wartburg

In der Zeit vom 10. bis zum 12. Mai 2015 fand unter dem Vorsitz des Präsidenten des Thüringer Landesarbeitsgerichts Herrn Karl Kotzian-Marggraf auf der Wartburg in Eisenach die diesjährige Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte aller deutschen Landesarbeitsgerichte statt. Teilgenommen haben auch die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts und Vertreter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Gegenstand der Tagung waren Themen, wie die Arbeitsgerichtsbarkeit die Herausforderungen der Zukunft meistern kann.

Mit Sorge wurde beobachtet, dass die Arbeitsgerichtsbarkeit nicht in allen Bundesländern bei der Auswahl und Gewinnung richterlichen Personals beteiligt wird. Dem sollte abgeholfen werden.

Ebenso wurde mit Sorge festgestellt, dass insbesondere in den neuen Bundesländern die überwiegend zu Beginn der 90 er Jahre eingestellten Richterinnen und Richter zwischenzeitlich die Altersgrenze von 50 überschritten haben. Nachwuchskräfte wurden und werden derzeit nicht eingestellt. Die daraus folgenden schwierigen Probleme näher zu erfassen und eine mögliche Gegensteuerung zu entwickeln, setzte die Konferenz eine Arbeitsgruppe ein.

Weiter war die Modernisierung der Arbeitsmittel ein wesentlicher Themenbereich. Neuigkeiten über die elektronische Akte wurden ausgetauscht. Zeitgemäße Personalführungsinstrumente wie die kollegiale Intervision wurden besprochen.

Schließlich war das beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales geführte elektronische Tarifregister Gegenstand der Beratung. Dort sind die wesentlichen vereinbarten Tarifnormen niedergelegt. Hier forderten die Präsidentinnen und Präsidenten Zugang für ihre Einrichtungen.

Die Konferenz fasste die anliegenden Beschlüsse.  

TOP 5 – Richter/-in in der Arbeitsgerichtsbarkeit (9.0 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

TOP 13 – Das elektronische Tarifregister (8.3 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

 

Für Nachfragen steht Ihnen die Pressesprecherin des Thüringer Landesarbeitsgerichts Frau Susanne Engel gerne zur Verfügung (0361/3776 371; susanne.engel{at}lag.thueringen{punkt}de).

 

 


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Medieninformation Nr. 01/2015 - 77. Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte in Thüringen vom 10. bis 12. Mai 2015 auf der Wartburg

77. Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte in Thüringen vom 10. bis 12. Mai 2015 auf der Wartburg

 

Unter dem Vorsitz des Präsidenten des Thüringer Landesarbeitsgerichts Herrn Karl Kotzian-Marggraf werden sich in der Zeit vom 10. bis zum 12. Mai 2015 in Eisenach auf der Wartburg die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte aller 18 deutschen Landesarbeitsgerichte zu ihrer jährlichen Arbeitstagung treffen. Teilnehmen werden auch die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Frau Ingrid Schmidt, sowie für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, u. a. Ministerialdirigentin Frau Maria-Britta Loskamp.

Die Arbeitsgerichtsbarkeit stellt in der bundesdeutschen Gerichtslandschaft eine kleine, aber hoch effiziente Gerichtsbarkeit dar. Gerade aufgrund ihrer Spezialisierung kann sie ihre vielschichtigen Aufgaben für den gesamten deutschen Arbeits- und Wirtschaftsraum effektiv wahrnehmen. In den letzten Jahren zeichnet sich die Tendenz ab, Teilfunktionen der Arbeitsgerichte den Organisationsstrukturen größerer Gerichtsbarkeiten, insbesondere der ordentlichen Gerichtsbarkeit, zu unterwerfen. Die damit bezweckte Bündelung von Ressourcen kann sinnvoll sein. Um weiterhin ihren Rechtsuchenden effektiven Rechtsschutz gewährleisten zu können, muss der Arbeitsgerichtsbarkeit hierbei aber eine angemessene Einflussnahme auf alle zentralen Fragen ihrer Organisation und ihrer sachlichen wie personellen Ausstattung erhalten bleiben. Dies betrifft insbesondere die Auswahl und den Austausch geeigneter Mitarbeiter. Daher wird die Sicherstellung ihrer bewährten Funktionsfähigkeit auch in einer verzahnten Aufgabenerledigung mit anderen Gerichtsbarkeiten eines der zentralen Themen der Arbeitstagung sein.

Die Tagungsteilnehmer werden sich mit weiteren aktuellen Fragen beschäftigen, etwa dem umfassenden Zugriff auf ein elektronisches Tarifregister und den Fortschritten bei der Einführung einer elektronischen Gerichtsakte. Zur Diskussion werden auch zeitgemäße Instrumente der Personalentwicklung, etwa mögliche Formen einer Supervision von Richterinnen und Richtern stehen.

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz würdigt die Tagung und seine Teilnehmer durch eine Einladung von Minister Herrn Dieter Lauinger zu einem

Staatsempfang am Montag, den 11. Mai 2015, im Wappensaal der Wartburg.

 

Zum Abschluss der Tagung werden die Teilnehmer die für den künftigen Weg der Arbeitsgerichtsbarkeit erforderlichen Beschlüsse fassen. Diese werden im Rahmen einer

Pressekonferenz am Dienstag, den 12. Mai 2015 um 14:00 Uhr

durch den Präsidenten des Thüringer Landesarbeitsgerichts Herrn Kotzian-Marggraf im Tagungsraum des Hotels auf der Wartburg (Auf der Wartburg 2, 99817 Eisenach) bekannt gegeben. Hierzu werden Sie bereits jetzt herzlich eingeladen. Die Beschlüsse der Konferenz werden zudem in einer gesonderten Medieninformation auf der Homepage des Thüringer Landesarbeitsgerichts veröffentlicht.

 

Für Nachfragen steht Ihnen die Pressesprecherin des Thüringer Landesarbeitsgerichts Frau Susanne Engel gerne zur Verfügung (0361/3776 371; susanne.engel{at}lag.thueringen{punkt}de).

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