Gesicht zeigen für wachsame Zivilgesellschaft

Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) nahm heute an einer Informationstour der „Mobilen Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechts­extremismus“ (Mobit) teil und informierte sich in Kirchheim im Ilmkreis über die Arbeit des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus. Die Tour sollte auf die zunehmende Nutzung von Immobilien durch Rechtsextreme in Thüringen aufmerksam machen. Kirchheim ist dabei seit Jahren ein Schwerpunkt, dort trafen sich in einem Objekt mitten im Dorf der Vergangenheit regelmäßig Rechtsextreme, teilweise aus ganz Deutschland.

„Diese Bustour hat vor allem symbolischen Charakter. Sie soll alle unterstützen, die vor Ort gegen Rechtsextremismus aktiv sind. Deshalb habe ich gern daran teilgenommen“, sagte Poppenhäger in Kirchheim. Politik bestehe nicht nur darin, Gesetze und Verordnungen zu machen. „Politikmachen heißt auch, Gesicht zu zeigen und sich für eine Idee zu engagieren. Weil ich die Ideen von Mobit schon lange unterstütze, habe ich die Tour ein Stück begleitet“, sagte der Minister.

In einem Gespräch mit Bürgern, Kommunalpolitikern und Journalisten in Kirchheim regte Poppenhäger an, in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auch das Thüringer Gemeinschaftsprojekt „JUREGIO“ für Rechts- und Handlungs­sicherheit im Schulalltag gegen Gewalt, Drogen und Extremismus sowie für rechtskundliche Bildung zu nutzen. Bei diesem Projekt stehen erfahrene Richter und Staatsanwälte Schülern, Lehren, Schulleitern, Eltern und anderen Menschen, die im Bereich Schule tätig sind, als Referenten und Berater zur Verfügung.