Justiz in Thüringen

Tafel 1 - PDF
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Tafel 3
ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE: Die Justiz gehört zur Judikative; neben der Legislative und der Exekutive eine der drei Gewalten in unserem demokratischen Rechtsstaat

Tafel 4
DIE GERICHTSBARKEITEN: Die Organe der Rechtsprechung: Verfassungsgerichtsbarkeit, ordentliche Gerichtsbarkeit, Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit, europäische Gerichtsbarkeiten

Tafel 5
DIE VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT gemäß Artikel 79 der Thüringer Verfassung

Tafel 6
DIE ORDENTLICHE GERICHTSBARKEIT - bestehend aus Amtsgerichten, Landgerichten, Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof

Tafel 7
ZIVILSACHEN: Streitigkeiten von Bürgerinnen und Bürgern untereinander

Tafel 8
STRAFSACHEN: Feststellung von Schuld und Unschuld durch ein rechtsstaatliches Verfahren

Tafel 9
FAMILIENSACHEN: Das Familienrechtsverfahren ist als Zivilverfahren bei den Amtsgerichten angesiedelt - z. B. Scheidung, elterliche Sorge, Umgangsregelung, Unterhalt, Versorgungsausgleich

Tafel 10
DIE FREIWILLIGE GERICHTSBARKEIT bei den Amtsgerichten: Grundbuchsachen, Registersachen (Handels-, Vereins-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Güterechtsregister), Nachlasssachen, Betreuungssachen

Tafel 11
DIE STAATSANWALTSCHAFT: Die vier Thüringer Staatsanwaltschaften sind bei den Landgerichten in Meiningen, Mühlhausen, Erfurt und Gera angesiedelt, die Generalstaatsanwaltschaft in Jena.

Tafel 12
DAS STAATSANWALTSCHAFTLICHE VERFAHREN - geht als Ermittlungsverfahren der gerichtlichen Hauptverhandlung voraus.

Tafel 13
DIE VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT: Verwaltungsgerichte entscheiden über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art. Die drei Thüringer Verwaltungsgerichte befinden sich in Weimar, Gera und Meiningen, das Oberverwaltungsgericht in Weimar.

Tafel 14
DAS VERWALTUNGSGERICHTLICHE VERFAHREN - kennt die Anfechtungsklage, die Verpflichtungsklage und die Feststellungsklage.

Tafel 15
DIE ARBEITSGERICHTSBARKEIT: Die sechs Thüringer Arbeitsgerichte befinden sich in Erfurt, Gera, Suhl, Nordhausen, Eisenach und Jena, das Landesarbeitsgericht in Erfurt.

Tafel 16
DIE ARBEITSGERICHTE - sind z. B. zuständig für Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmer/innen und Arbeitgeber/innen, zwischen Tarifparteien, zwischen Arbeitnehmer/innen aus gemeinsamer Arbeit.

Tafel 17
DIE SOZIALGERICHTSBARKEIT: Die vier Thüringer Sozialgerichte befinden sich in Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen, das Landessozialgericht in Erfurt.

Tafel 18
Im SOZIALGERICHTLICHEN VERFAHREN wird über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten auf dem Gebiet des Sozialrechts entschieden (z. B. gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, private und soziale Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung für Arbeitsuchende)

Tafel 19
DIE FINANZGERICHTSBARKEIT - ist zweistufig aufgebaut. Das Thüringer Finanzgericht befindet sich in Gotha.

Das finanzgerichtliche Verfahren
Im FINANZGERICHTLICHEN VERFAHREN - geht es insbesondere um die Rechtmäßigkeit von Steuerbescheiden, seltener um Zoll- und Kindergeldbescheide.

Tafel 21
DER JUSTIZVOLLZUG (TEIL I): Die fünf Thüringer Justizvollzugsanstalten befinden sich in Tonna, Suhl-Goldlauter, Untermaßfeld, Hohenleuben und Gera, die Jugendstrafanstalt noch in Ichtershausen, die Jugendarrestanstalt noch in Weimar.

Tafel 22 -a
DER JUSTIZVOLLZUG (TEIL II): Die Gefangenen sollen im Justizvollzug befähigt werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Die Vollzugsgrundsätze (Angleichungs-, Gegensteuerungs- und Wiedereingliederungsgrundsatz) regelt das Strafvollzugsgesetz.

Tafel 23
Die SOZIALEN DIENSTE in der Justiz werden von der Bewährungshilfe mit Führungsaufsicht und von der Gerichtshilfe gebildet. Ihre Aufgabe ist es, durch Betreuung und Vermittlung straffällig gewordene Bürger/innen bei der sozialen und straffreien Widereingliederung zu unterstützen.

Tafel 24
Das JUSTIZMINISTERIUM mit Dr. Holger Poppenhäger als Justizminister ist die oberste Dienstbehörde der Thüringer Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten.

Tafel 26
JUSTIZMINISTER: Übersicht der Thüringer Justizminister/innen von 1946 bis heute

Tafel 27
THÜRINGEN IM BUND: Der Freistaat wirkt wie die anderen Länder über den Bundesrat an der politischen Willensbildung des Bundes mit. Dem Justizministerium ist beim Bundesrat der Rechtsausschuss als Arbeitsgremium zugeordnet.

Tafel 31
THÜRINGEN IN EUROPA: Justizminister Dr. Holger Poppenhäger ist das Thüringer Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR) bei der EU. Als Vizepräsident und Sprecher aller deutschen AdR-Mitglieder setzt er sich in diesem wichtigen Beratungsgremium auf europäischer Ebene für Thüringer Belange und die weitere Integration der Europäischen Gemeinschaft ein. Fachlich war er der Gutachter für den Aktionsplan zum Stockholmer Programm (gemeinschaftlicher Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts), mit dem der Rechtsraum Europa fortentwickelt werden soll.

Tafel 28
RECHTSANWALTSCHAFT und NOTARIAT: Rechtsanwält/innen und Notar/innen sind unabhängige Organe der Rechtspflege mit wichtigen Zuständigkeiten.

Tafel 29
BERUFE IN DER JUSTIZ (TEIL I): Zu den bekanntesten Berufen in der Justiz gehören Richter / Richterin, Staatsanwalt / Staatsanwältin, Rechtsanwältin / Rechtsanwalt und Notarin / Notar. Hinzu kommen im gehobenen Dienst Rechtspfleger/innen und Amtsanwält/innen.

Tafel 30
BERUFE IN DER JUSTIZ (TEIL II): Im mittleren Dienst werden die Berufe Justizsekretär/in und Gerichtsvollzieher/in ausgebildet, im einfachen Dienst Justizwachtmeister/in. Im Justizvollzug sind Beamt/innen des gehoben, mittleren und einfachen Vollzugsdienstes tätig.

Tafel 32
EHRENÄMTER IN DER JUSTIZ (TEIL I): Die ehrenamtliche Tätigkeit in der Justiz ist teilweise sogar verfassungsrechtlich bestimmt. In Artikel 86 der Thüringer Verfassung ist festgelegt: An der Rechtsprechung wirken Frauen und Männer aus dem Volk mit. Die ehrenamtlichen Richter/innen (z. B. Schöffen) erfüllen in der Rechtspflege sogar einen Verfassungsauftrag.

Tafel 33
EHRENÄMTER IN DER JUSTIZ (TEIL I): Weitere Ehrenämter in der Justiz sind neben den ehrenamtlichen Richter/innen, die Schiedsleute, ehrenamtliche Betreuer/innen, ehrenamtliche Bewährungshelfer/innen und Vollzugshelfer/innen. Haben Sie Interesse an einem Ehrenamt in der Justiz? Wir geben Ihnen gerne detaillierte Informationen.