Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit - gegen Rechts
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- Justizminister Poppenhäger bei der Aktion des Bürgerbündnisses „Null Toleranz für Nazis“ am 06.08.2012
Thüringen muss seine Standortvorteile weiter ausbauen. Dazu gehört aber nicht nur die für Wirtschaftsansiedlungen günstige Lage in der Mitte Deutschlands, sondern auch eine Atmosphäre von Weltoffenheit, Demokratie und Toleranz. Deshalb wirbt Justizminister Holger Poppenhäger für eine wachsame und aktive Zivilgesellschaft und unterstützt bürgerschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus und für ein weltoffenes, tolerantes Thüringen.
Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit im Internet
Rechtsextremismus in Thüringen - – aktuelle Bedrohungslage sowie Strategien und Handlungskonzepte im Kampf gegen Rechtsextremismus
Justizminister Poppenhäger sprach auf der Kommandeurtagung des Sanitätskommandos II der Bundeswehr am 11. September 2012 in Gera über die Herausforderungen an Staat und Gesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus.
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Gesicht zeigen für wachsame Zivilgesellschaft (05.07.2012)
Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) nahm heute an einer Informationstour der „Mobilen Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“ (Mobit) teil und informierte sich in Kirchheim im Ilmkreis über die Arbeit des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus.
Bundesrat - Thüringen bringt Bundesinitiative zur Bekämpfung von Vorurteilskriminalität ein
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Aufnahme menschenverachtender Tatmotive als besondere Umstände der Strafzumessung (StRÄndG) - sog. Hasskriminalität
Initiative Regionalwahlrecht für EU-Bürger
Weil politische Teilhabe zu einer Willkommenskultur dazu gehört - Justizminister Poppenhäger wirbt für ein Regionalwahlrecht von EU-Bürger/innen
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Die Verteidigung der Demokratie durch das Recht. Überlegungen zur Rolle der Justiz
Impulsreferat von Justizminister Dr. Poppenhäger zur Veranstaltung "Der Aufstand der Zuständigen. Die Rolle der Justiz in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus" am 7. September 2010 in Weimar
Diskussionsveranstaltung zum Versammlungsrecht
Impulsreferat des Thüringer Justizministers Dr. Poppenhäger für die Veranstaltung des Büros Leipzig der Friedrich-Ebert-Stiftung „Das Recht, nicht alles zu erlauben! Muss jede Demonstration und Versammlung genehmigt werden?" am 28. November 2011 im Alten Gasometer in Zwickau
