Wir können eine beachtlich Halbzeitbilanz vorweisen. Viele justizpolitische Vorhaben, die im Koalitionsvertrag niedergelegt sind, haben wir umgesetzt. Andere wurden bereits angestoßen, sie befinden sich jedoch noch in der (vor-)parlamenarischen Beratung bzw. in der Realisierungsphase. Weitere Projekte haben sich durch aktuelle Anforderungen ergeben. Eines davon ist das Suizidprophylaxe-Konzept im Thüringer Justizvollzug. Nachdem es zu einer Häufung von Suiziden in den Justizvollzugsanstalten 2009/2010 kam, hat Justizminister Poppenhäger sofort eine Arbeitsgruppe eingesetzt, zu deren Ergebnissen neben dem Aufbau einer zentralen Einweisungsabteilung in der JVA Tonna auch die Einrichtung eines Kriminologischen Dienstes gehört.

Hervorheben möchten wir daneben unsere Wahlrechtsinitiative für EU-Bürger/innen auf Landesebene und unsere großen und erfolgreichen Anstrengungen, die Klageflut vor den Sozialgerichten in den Griff zu bekommen.

Ein reichhaltiges Reservoir unserer Arbeit finden Sie außerdem in unserem Archiv Medieninformationen (chronologisch oder nach Suchbegriffen geordnet).

Justizminister Poppenhäger: "In der Region Ostthüringen / Westsachsen streben wir in einem bundesweit einmaligen Projekt an, gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen eine Justizvollzugsanstalt nach modernsten Maßstäben zu bauen und zu betreiben, um veraltete und sanierungsbedürftige Anstalten in Ostthüringen und Südwestsachsen zu ersetzen.«

Das zentrale und über diese Legislatur hi­nauswirkende Projekt für einen an Reso­zialisierung orientierten, gesetzeskonfor­men und sicheren Strafvollzug wird die Vorbereitung und der Baubeginn einer seit 20 Jahren dringend benötigten Jus­tizvollzugsanstalt in Ostthüringen sein. 2010 und 2011 haben wir beharrlich ge­meinsam mit Sachsen auf das Projekt hingearbeitet. Beide Länder wollen die neue JVA mit maximal 940 Haftplätzen in Einzelunterbringung zusammen planen, bauen und betreiben. Im Jahr 2017 soll dieses bislang größte mittel-deutsche und deutsch­landweit einmalige Kooperationsprojekt in Betrieb gehen. Dafür werden dann auf Thüringer Seite die beiden dringend sa­nierungsbedürftigen Altanstalten in Ho­henleuben und Gera aufgegeben. Mit dem Ersatzneubau in Ostthüringen/Westsachsen und der im Bau befindli­chen Jugendstrafanstalt in Arnstadt wird die Thüringer Vollzugslandschaft mittel- und langfristig auf wenige moderne bzw. sanierte und durchgängig zeitgemäße Vollzugseinrichtungen konzentriert sein.

Justizminister Poppenhäger: "Mit allen uns zur Verfügung stehenden Ressourcen und mit der Solidarität aller anderen Gerichte haben wir das Personal an den Sozialgerichten erheblich aufgestockt, um die Klagewelle in den Griff zu bekommen und die Verfahrenslaufzeiten zu begrenzen."

Mit der Zusammenführung von Arbeits­losen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosen­geld II ist die Zahl der Klagen vor den So­zialgerichten förmlich explodiert. Lan­desregierung und Parlament haben den Handlungsbedarf im Bereich der Sozial­gerichtsbarkeit erkannt. In den Haushal­ten 2010 und 2011 haben wir erhebliche Mittel justizintern umgeschichtet und die Gerichte mit über 60 neuen Planstel­len sowohl bei den Richter/innen als auch im nichterichterlichen Bereich personell deutlich verstärkt. Darüber hinaus haben wir uns über den Bundesrat und die Justizminis­terkonferenz erfolgreich für gesetzliche Änderungen im Verfahrensrecht stark gemacht, die bereits greifen. Die zustän­digen Ministerien bleiben aber weiter ge­fordert, bereits das Verwaltungs- und das Widerspruchsverfahren bei den Jobcen­tern zu verbessern und damit den Anlass vieler Klagen entfallen zu lassen. (siehe u. a. S. 3848 in Plenarprotokoll 5/42 vom 26.01.2011)

Bislang werden schon Handels-, Genos­senschafts-, Partnerschafts- und Testa­mentsregister zentral und elektronisch geführt. Hinzu kommt das elektronische Mahnverfahren und das Zentrale Schulden- und Vermögensverzeichnis.

Aktuell arbeiten wir an der Einführung eines Elektronischen Ver­einsregisters und treiben zusammen mit Bund und Ländern den Elektronischen Rechtsverkehr voran.

Mit den beiden Jugendstationen in Gera (eröffnet 2001) und Jena/Saale-Holzland-Kreis (eröffnet 2011) bringen wir den Erzie­hungsgedanken im Jugendstrafrecht kon­sequent zur Anwendung. Die enge Koope­ration zwischen Jugendgerichtshilfe, Poli­zei und Staatsanwaltschaft unter einem Dach ermöglicht kurze Bearbeitungszei­ten und stellt zudem ein effektives und zielgenaues staatliches Handeln sicher. Ein weiterer entscheidender und förder­licher Begleiteffekt ist die Herausbildung enger lokaler Netzwerke der verschiede­nen Akteure im Bereich der Jugendge­richts- und Straffälligenhilfe zum Zwecke der Kriminalprävention.

Täterarbeit ist auch Opferschutz. Unsere Bemühungen um die Resozialisierung von Straftätern erfolgt in erster Linie um Wie­derholungstaten und damit neue Opfer zu verhindern. Aufgabe des Staates ist es nicht nur, Täter für ihre Taten zur Rechen­schaft zu ziehen, sondern auch die Opfer dabei zu unterstützen, die Tat und deren Folgen zu bewältigen. Wir wollen die Ein­richtung von Zeugenschutzräumen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene an unseren Ge­richten vorantreiben, bereiten ein zentra­les Thüringer Internetportal „Opferhilfe-Thueringen“ vor.

Und wir haben im Bundesrat mit einer Thüringer Initiative dafür gesorgt, dass die sogenannte „Hasskriminalität“ künftig schärfer strafrechtlich geahndet werden kann. Die endgültige Entscheidung des Bundestages steht noch aus.

Auf euro­päischer Ebene arbeiten wir im Ausschuss der Regionen (AdR) in Brüssel an grenz­überschreitenden Regelungen zum Op­ferschutz mit.

Anfang September 2011 haben wir ge­meinsam mit zehn weiteren Justizminis­terien in den Bundesländern den Muster­entwurf für ein zeitgemäßes Landesstraf­vollzugsgesetz vorgelegt. Er stellt auf die Wiedereingliederung der Gefangenen in die Gesellschaft ab, verliert dabei aber die Sicherheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger nicht aus dem Blick. Ein gezielter Behandlungsvollzug, der am ersten Haft­tag beginnt und mit verschiedenen Thera­pie-, Betreuungs- und Beschäftigungsele­menten über das Haftende hinaus reicht, soll dem Kerngedanken der Verhütung ei­ner erneuten Straffälligkeit durch Resozi­alisierung Rechnung tragen. Eine erfolg­reiche Resozialisierung der Straffälligen in die Gesellschaft ist dabei nicht allein Auf­gabe des Vollzuges, sondern setzt gesamt­gesellschaftliche Bemühungen voraus.

Der Mustergesetzentwurf ist Grundlage für ein eigenes Thüringer Strafvollzugsge­setz und Bestandteil eines Justizvollzugs­gesetzbuches, das darüber hinaus das eva­luierte Jugendstrafvollzugsgesetz und das evaluierte Untersuchungshaftvollzugsge­setz beinhalten wird.

Ende Dezember 2011 ist die zentrale Auf­nahme- und Einweisungsabteilung in der JVA Tonna in Betrieb gegangen. Sie dient zum einen der Abmilderung des soge­nannten „Haftschocks“ bei Neuinhaftie­rung, der häufig Auslöser für Selbsttötun­gen im Vollzug ist, und zum anderen der Erstellung eines zielgenauen, umfassen­den und individualisierten Vollzugsplans für die gesamte Haftzeit.

Neben der Ein­richtung eines Kriminologischen Dienstes und der Fortbildung der Vollzugsbediens­teten zählt die Aufnahme- und Einwei­sungsabteilung zu den wichtigsten Ele­menten unseres ersten Gesamtkonzep­tes zur Suizidprophylaxe im Strafvollzug.

Seit August 2011 wird in Weimar aus­schließlich der Jugendarrest vollzogen. Die bis dahin in der Zweiganstalt Weimar ebenfalls inhaftierten jungen Strafgefan­genen wurden in die Jugendstrafanstalt Ichtershausen und die jugendlichen Un­tersuchungsgefangenen in die JVA Gold­lauter verlegt. Damit stehen dem Ju­gendarrest mehr Plätze zur Verfügung, bisherige Wartezeiten beim Vollzug des Jugendarrestes werden vermieden und damit eine kürzere Distanz zwischen An­lasstat und Strafvollstreckung erreicht.

Im Arrest wie im Jugendstrafvollzug hal­ten wir eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und zur Gewaltprävention vor. Dazu ge­hören Aggressionsschwellentraining und das Thüringer Trainings- & Bildungspro­gramm für jugendliche Straftäter/innen.

Das zweiwöchige Intensivtraining richtet sich an junge Straftäter mit rechtsextre­mistischem Hintergrund und erfolgt auf richterliche Weisung hin. Mit einer Ver­bindung aus Aggressionsschwellentrai­nings und der Vermittlung von histori­schen und politischen Bildungsinhalten werden die Teilnehmer dazu bewegt, sich mit ihrer Aggression auseinanderzuset­zen, Aggressionshemmschwellen aufzu­bauen und ihr gewalttätiges Umfeld zu verlassen. Und es sollen Bildungsdefizite behoben und so Vorbehalte und Vorur­teile aufgrund fehlender Kenntnisse ab­gebaut werden.

Wir haben das Projekt JUREGIO jetzt auf ein verbindliches Fundament gestellt und durch eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Justiz- und Bildungsminis­terium bekräftigt. JUREGIO soll vor Ort die Rechtskenntnisse und Handlungssi­cherheit von Lehrer/innen und Schüler/in­nen im Umgang mit Gewalt, Drogen, Ex­tremismus und Medienmissbrauch ver­bessern. Dafür bieten wir gemeinsame Broschüren für den Schulalltag, Fortbil­dungsangebote für Pädagog/innen so­wie themenbezogene Veranstaltungen für Schüler/innen, Eltern und andere Mul­tiplikatoren zur Ergänzung des rechts­kundlichen Unterrichts an.

Nach der Wirtschafts- und Währungs­union soll das nächste Ziel der Integration in der EU die Bürgerunion sein. Das Justiz­ministerium engagiert sich über den Aus­schuss der Regionen, in dem Holger Pop­penhäger der Vertreter Thüringens und Vize-Präsident des Gremiums ist, beson­ders bei der Umsetzung des Stockholmer Programms. Schwerpunkte sind vor al­lem die Ausweitung des Wahlrechts für EU-Bürger/innen, die Europäi­sierung der Juristenaus- und -fortbildung und die Stärkung von Bürgerbeteiligungs­elementen.

Wir werden unser Projekt „Regionalwahlrecht“ vorantrei­ben, nach dessen Zielen den EU-Bürge­rinnen und -bürgern, die ihren Lebens­mittelpunkt in einem anderen Unions­land haben, dort auch das Regionalwahl­recht erhalten: Die Regionen sollen darü­ber selbst entscheiden können, wen sie zu ihren Wahlen zulassen.

Ab 1. April 2012 wird es EU-Bürger/innen grenzübergreifend möglich sein, eine gemeinsame Bürgerinitiative zu starten und sich damit aktiv an der politischen Gestaltung der EU zu beteiligen.

Seit Anfang 2011gibt es bei der Staatsanwaltschaft Mühlhausen eine Abteilung, die alle in Thüringen anfallenden Ermittlungs- und Strafverfahren im Bereich der IT-Kriminalität bearbeitet oder mitbearbeitet. Die IT-Krimi­na­lität gewinnt durch die steigende Technisierung und die Nutzung moderner Medien und Kom­munikationsformen zunehmend an Bedeutung. Darauf reagieren wir, um die Er­mittlungstätigkeit der Justiz noch zielgenauer und effektiver zu gestalten. Unabhängig von dieser Schwerpunktabteilung wird es bei allen Staatsanwaltschaften weiter Ermittlungsverfahren zur Bekämpfung von Computerkriminalität geben. Mühlhausen wird sich jedoch spezialisieren auf Straftaten, bei denen Elemente der elektronischen Datenverarbeitung enthalten sind (IT-Kriminalität im engeren Sinne) und auf Straftaten, bei denen Informations- und Kommunikationstechnik zur Planung, Vorbereitung oder Aus­füh­rung eingesetzt wurde. Darüber hinaus wird die neue Schwerpunktabteilung bun­des­weit ein Netzwerk, beispielsweise mit anderen Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden, knüpfen und neue Kenntnisse an alle Thüringer Staatsanwaltschaften weitergeben. Dafür werden Staatsanwälte zu Multiplikatoren ausgebildet.

Bei Ermittlungsverfahren, die auch andere Sonderzuständigkeiten berühren, wie Wirt­schafts­strafsachen, die Bekämpfung organisierter Kriminalität, Korruptionskriminalität oder Kinderpornografie, wird die IT-Schwerpunktabteilung nur unterstützend tätig. Ge­führt werden diese Verfahren in den betroffenen Schwerpunktabteilungen der Staats­­anwaltschaften.

Wenn sich die neue IT-Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung der Computerkriminalität etabliert hat, soll die Konzentration bei der Mühlhäuser Staatsanwaltschaft auch dafür genutzt werden, Verbraucherinformationen herauszugeben. Denn der Missbrauch von Identitäten (sog. Phishing) und Betrug im Internet (z. B. „Abofallen“), der Diebstahl von geschützten Inhalten und eine weitere Vielzahl von Kriminalitätsformen sind in den letzten Jahren rasant angestiegen, so dass Handlungsbedarf besteht.Erste Schritte sind wir hier erfolgreich gegangen, beispielsweise durch einen heißen Draht zur Verbaucherzentrale Thüringen.

Farbwechsel an den Gerichten, bei den Staatsanwaltschaften und in den Gefängnissen: Seit Beginn des Jahres 2012 tragen die 1.107 Thüringer Justizbediensteten blaue Uniformen.

Mit der Umstellung der Dienstkleidung für unsere 195 Justizwachtmeister und 912 Justizvollzugsbediensteten von der Farbe grün-beige auf modernes Blau haben wir bei den Beamten einen lange gehegten Wunsch eingelöst. Herausgekommen ist neben der neuen und bundes- und europaweit inzwischen üblichen blauen Farbe eine funktionale, hochwertige, komfortable und alltagstaugliche Dienstkleidung. Sie entspricht in hohem Maße den vielschichtigen Anforderungen des heutigen Justizwachtmeister- und den Justizvollzugsdienstes. Wir haben die Umstellung jedoch auch genutzt, um gerade im Vollzugsdienst den militärischen Charakter einer Dienstkleidung zu entschärfen und das äußere Erscheinungsbild der Träger stärker am Resozialisierungsgedanken zu orientieren. Die Beamten haben von Anfang an bei der Auswahl ihrer Kollektion mitgewirkt und Poloshirts, Fleecejacken und Basecaps usw. mit ausgesucht. Weil das Kleidergeld angespart wurde, war der Wechsel zudem kostenneutral. Gut gemacht, Thüringen.

Thüringen setzt sich für ein bundes- oder sogar europaweites Vergaberegisters ein. Damit könnten Wirtschaftskriminalität und Korruption eingedämmt werden. Die Wirtschaftskriminalität stellt eine der zentralen Herausforderungen für unseren Rechtsstaat dar. Wirtschaftskriminalität und insbesondere die Korruption führen zu hohen materiellen Schäden und zu gravierenden Wettbewerbsverzerrungen. Konkurrenzfähige Unternehmen müssen unter Umständen - mit der Folge eines Arbeitsplatzverlustes für ihre Arbeitnehmer/innen - aus dem Markt ausscheiden, wenn sich ihre Konkurrenten durch illegale Methoden Wettbewerbsvorteile verschaffen. Mit der Einführung eines öffentlichen Vergaberegisters könnten solche Straftaten verhindert werden.

Doch das Korruptionsregister ist nur ein Baustein, auf den sich Justizminister/innen aus Bund und Ländern Ende 2011 verständigt haben. Sie wollen darüber hinaus das deutsche Wirtschaftsstrafrecht zeitgemäß weiterentwickeln, die Strafverfolgungsbehörden personell und sachlich stärken (Wirtschaftsprüfgruppen), die Vermögensabschöpfung vereinfachen, Hinweisgeber (sog. Whistleblower) gesetzlich schützen, Strafbarkeitslücken beim Untreuetatbestand schließen und den Tatbestand der Abgeordnetenbestechung neu gestalten.

Die 1. Kunst- und Kulturwoche im Thüringer Justizvollzug »KUNSThaft « bot im Oktober 2011 Präsentationen und Aktionen in allen sechs Thüringer Strafvollzugsanstalten. Die Kunst- und Kulturwoche ist vor allem von Gefangenen für Gefangene gemacht. Einige der künstlerisch-handwerklichen Arbeiten werden jedoch auch außerhalb der Gitter gezeigt. Die Theatergruppe der JVA Hohenleuben studierte z. B. unter der Regie von Susanne Hartmann den »Woyzeck« ein und präsentierte das Stück außerhalb der Gefängnismauern in Greiz, Erfurt und Arnstadt. Im Rahmen der Kulturwoche war das Theaterstück auch in der JVA Tonna und in der JVA Untermaßfeld zu sehen. In der JVA Hohenleuben wurden Comics und Zeichnungen gezeigt. In fast allen Einrichtungen gab es Lesungen, Konzerte, Ausstellungen und Filmvorführungen mit Diskussionen.

In diesem Jahr heißt die Kulturwoche nach einem anstaltsweiten Wettbewerb KUNST (T-)RAUM KNAST.

Siege, Niederlagen, Spielregeln. Rund 100 Ehrenamtliche helfen im Thüringer Strafvollzug, darunter auch Sportler. Bereits seit Oktober 2007 trainieren junge Strafgefangene der Jugendstrafanstalt Ichtershausen unter Anleitung von Wolfhard Stephan in einer Laufgruppe. Seit Juli 2009 trainiert auch der ehemalige Fussball-Nationalspieler Rüdiger Schnuphase im Rahmen des integrativen, deutschlandweiten Projektes »Anstoß für ein neues Leben« wöchentlich rund 12 jugendliche Gefangene in zwei Fußballteams.

Initiiert wurde das Projekt gemeinsam von der DFB-Stiftung »Sepp Herberger«, dem Thüringer Justizministerium und dem Thüringer Fußballverband. Der Höhepunkt war 2010 das Fußballturnier »Elf Freunde sollt Ihr sein«, bei dem die Schnuphase-Spieler erfolgreich gegen Erfurter Studenten des Vereins Spirit of Football hinter Gittern auf dem Sportplatz der JSA Ichtershausen antraten.

Justizminister Poppenhäger: „Mannschaftsspiele, wie Fußball, fördern Ausdauer und Durchhaltevermögen, vermitteln Teamgeist und zeigen, wie man gemeinsam etwas erreichen kann. Das ist beste Vorbereitung auf ein Leben in sozialer Verantwortung ohne Straftaten.“