Medieninformationen

• Thüringer Justizministerium 04.06.2013
  Justiz präsentiert sich zum Thüringentag in Sondershausen
  Wann sollte ich eine Vorsorgevollmacht ausfüllen – und wie geht das? Kann mein Nachbar eine Mauer direkt an die Grundstücksgrenze bauen? Und wie sollte mein Testament aussehen?
• Thüringer Justizministerium 22.05.2013
  Moderne Sicherungsverwahrung auf neuer gesetzlicher Grundlage
  Erfurt, 22. Mai 2013. Mit der heutigen Verabschiedung des „Gesetzes zur Schaffung und Änderung der für Thüringen geltenden Vollzugsgesetze“ durch den Thüringer Landtag wird der künftige Vollzug der Sicherungsverwahrung auf eine neue moderne Grundlage gestellt. Darauf wies heute Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger hin.
• Thüringer Justizministerium 22.05.2013
  Justizminister Poppenhäger begrüßt Ende der Residenzpflicht für Asylbewerber in Thüringen
  Erfurt, 22. Mai 2013. Als „längst überfällig“ hat Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger die Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber bezeichnet. Damit werde nun endlich auch in Thüringen die Rechtslage geschaffen, die in den meisten Bundesländern bereits Standard ist.
• Thüringer Justizministerium 09.04.2013
  Justizminister Holger Poppenhäger: Jugendstation Jena / Saale-Holzland hat sich bewährt.
  Zum 2. Jahrestag der Einrichtung der Jugendstation Jena / Saale-Holzland hat Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger die positive Wirkung dieses Modells der Zusammenarbeit hervorgehoben.
• Thüringer Justizministerium 02.04.2013
  Thüringer Justiz zieht weitere Konsequenzen
  
  Nachdem der NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag seinen Zwischenbericht vorgelegt hat und mehrere Gutachten zum Behördenhandeln in Zusammenhang mit der Verfolgung der Jenaer Terrorzelle ausgewertet wurden, hat die Thüringer Justiz nun weitere Konsequenzen für die eigene Arbeit gezogen.
• Thüringer Justizministerium 19.03.2013
  Änderungsverordnung zum Aufenthaltsrecht von Asylbewerbern dringend nötig
  
  Nach der Behandlung des Berichts zur Evaluierung der Regelungen zum Aufenthaltsrecht für Asylbewerber im Kabinett geht Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger davon aus, dass der Innenminister zügig eine dementsprechend angepasste Änderungsverordnung vorlegt.
• Thüringer Justizministerium 19.03.2013
  Verständigung vor Gericht ja, aber keine Mauschelei
  
  Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt. „Das Urteil sorgt für Klarheit und bestätigt die bestehende Gesetzeslage: Es ist möglich, sich vor Gericht zu verständigen. Aber es gibt dafür klare Grenzen“, sagte Poppenhäger.
• Thüringer Justizministerium 04.03.2013
  Zentrales Thüringer Vollstreckungsgericht am Amtsgericht Meiningen
  Besserer Schutz vor unzuverlässigen Schuldnern Justizminister Holger Poppenhäger besuchte zentrales Vollstreckungsgericht
  „Mit der Einrichtung des Zentralen Vollstreckungsgerichts haben wir die Voraussetzungen geschaffen, Gläubiger künftig besser vor unzuverlässigen Schuldnern zu schützen“ Das sagte Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger bei einem Besuch der Einrichtung am Amtsgericht Meiningen.