Herzlich Willkommen!

Abbildung: Dienstgebäude Verfassungsschutz, Erfurt, Quelle: Verfassungsschutz Thüringen
Dienstgebäude des Amtes für Verfassungsschutz in Erfurt

 

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf den Internetseiten des Amtes für Verfassungsschutz.

Im Frühjahr 2014 haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen für die Arbeit des Verfassungsschutzes beschlossen. Danach wurde das bisherige "Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz" zum 31.12. 2014 aufgelöst. Eine neue Verfassungsschutzbehörde wurde zum 1. Januar 2015 im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales errichtet. Das neue Gesetz finden Sie im Rahmen dieses Angebotes.

Getreu unserem Leitsatz „Soviel Geheimhaltung wie nötig, soviel Offenheit wie möglich“ möchten wir mit diesen Seiten einen Beitrag zum Verständnis unserer Aufgaben und Arbeit leisten.

Der Verfassungsschutz versteht sich als eine Art "Frühwarnsystem" der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Deutschland. Wir sind weder eine Prüfinstanz für politische Ansichten und Meinungen, noch lassen wir uns als Behörde politisch instrumentalisieren. Wir verteidigen eine Grundordnung, die den Menschen in unserem Land ein Leben in Demokratie, Pluralität und Freiheit ermöglicht. Im Verbund mit anderen Landesbehörden sowie staatlichen Stellen anderer Bundesländer und des Bundes arbeiten wir umfassend im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten und unter ausdrücklicher Beachtung des bewährten Trennungsgebotes von Polizei und Nachrichtendiensten zusammen, um dabei mitzuhelfen, die größtmögliche Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Unter Beachtung der rechtlichen Grenzen spielt Transparenz für uns eine besondere Rolle. Hierzu informieren wir stetig über unsere Arbeit, nicht nur in den parlamentarischen Gremien, sondern auch durch eine angemessene Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Stephan Joachim Kramer Quelle: TMIK
Stephan J. Kramer, seit 1. Dezember 2015 Präsident des AfV

Die umfassende Kontrolle der parlamentarischen Kontrollkommission des Thüringer Landtages sowie die Berichtspflicht und Weisungsgebundenheit gegenüber dem Thüringer Minister für Inneres und Kommunales gehören zu unserem Selbstverständnis.

Zu unseren wichtigsten Aufgaben, neben der Terrorismusbekämpfung und Spionageabwehr, gehört es Informationen über verfassungsfeindliche, demokratiegefährdende Einstellungen, Handlungen und Tendenzen zu sammeln, auszuwerten und mögliche Schlussfolgerungen und Handlungsoptionen aufzuzeigen, die es den politischen Entscheidungsträgern in der Landesregierung frühzeitig ermöglichen konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um Gefahren von unserer offenen und freien Gesellschaft und Freiheitlich Demokratischen Grundordnung abzuwehren.

Wir wollen durch unsere professionelle Arbeit zur frühzeitigen Erkennung, zur zivilgesellschaftlichen Bekämpfung und strafrechtlichen Verfolgung verfassungsfeindlicher Bestrebungen und Radikalisierungstendenzen im Land Thüringen wirksam beitragen.

Der Bund und die 16 Länder unterhalten jeweils eigene Verfassungsschutzbehörden, wie es dem föderativen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland entspricht. Sie arbeiten eng zusammen. Dies regelt das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG). Die größte und mit verschiedenen Zentralfunktionen ausgestattete Behörde ist das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Sitz in Köln. Das Amt für Verfassungsschutz in Thüringen hat seinen Sitz in Erfurt. Es gliedert sich in sechs Referate, eine Stabsstelle Controlling und hat 97 Planstellen.

Auf diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick über die Arbeit des Verfassungsschutzes in Thüringen: In der Rubrik "Über uns" werden die Geschichte des Amtes, seine Aufgaben und Befugnisse sowie die gesetzlichen Grundlagen seiner Arbeit erläutert. Ebenso kommen hier die Kontrollmechanismen zur Sprache, denen der Verfassungsschutz unterliegt. Ihre Fragen oder Hinweise nehmen wir gerne telefonisch oder per E-Mail entgegen.

 

Wir wünschen Ihnen einen informativen Besuch auf unseren Internetseiten!

Ihr


Stephan J. Kramer

Präsident des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Aufgaben

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Eine Sammlung von Begriffen rund um das Thema Verfassungsschutz und deren Erläuterung.

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