12. Symposium des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz

Abbildung Rechtsextremismus, Quelle: TLfV

 

Dem Rechtsextremismus keine Chance geben

12. Symposium des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz im Augustinerkloster

Thüringens Innenminister Jörg Geibert besuchte am Montag (10. März 2014) das 12. Symposium des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz. Nachdem im vergangenen Jahr die Gefahren ausgehend von salafistischen Bestrebungen im Vordergrund standen, stand der Rechtsextremismus im Fokus des diesjährigen Symposiums. Ein Thema, so Minister Geibert, das die Gesellschaft, Politik und Behörden immer wieder aufs Neue herausfordere.

Während des Symposiums erfolgte ein Meinungsaustausch darüber, welche Konsequenzen aus den Verbrechen der Terrorgruppe „nationalsozialistischer Untergrund“ für den Verfassungsschutz gezogen werden können. „Es geht darum, die Sicherheitsstruktur sowohl insgesamt in der Bundesrepublik als auch in den jeweiligen Bundesländern auf der Grundlage der Erfahrungen und Ergebnisse der Untersuchungskommissionen und -ausschüsse in einer Art und Weise neu zu justieren,“ erklärte der Minister in seinem Grußwort. Vor allem müsse eine Stärkung der administrativen und parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes erfolgen. Notwendig dafür sei, die Präventionsaufgabe des Verfassungsschutzes schärfer zu umreißen und auch gesetzlich zu normieren, forderte der Innenminister. Nur dadurch könne, so der Minister, das Risiko einer vergleichbaren Entwicklung, wie sie fatalerweise im Zusammenhang mit der Fahndung nach dem Zwickauer-Trio stattgefunden hat, ausgeschlossen werden.

An dem Symposium nahmen als Referenten u.a.  der Berliner Justizsenator a.D., Wolfgang Wieland, der Berliner Innensenator a.D., Dr. Ehrhart Körting, der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski und der Vorsitzende  des Thüringer Beratungsdienstes Ausstieg  aus Gewalt und Rechtsextremismus, Sebastian Jende, teil. Gäste der Tagung waren u.a. der Vorsitzende jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Prof. Dr. Reinhard Schramm, die Landtagsabgeordneten  Evelin Groß, Dirk Adams und Siegfried Wetzel, der Präsident des Landeskriminalamtes Werner Jakstat, der Päsident des Thüringer Rechnungshofes Dr. Sebastian Dette, sowie zahlreiche weitere Vertreter von Institutionen und Organisationen.

Die Vorträge sollen demnächst im Rahmen eines Tagungsbandes veröffentlicht werden.

 

12. TLfV - Symposium in Erfurt


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Flyer Symposium Programmablauf 12. Symposium (5.9 MB)
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