1. NPD-Landesverband Thüringen

Im vergangenen August verkündete der Landesverband den geplanten Erwerb einer Immobilie in Bad Langensalza in der neben der Landesgeschäftsstelle, „der Materialdienst der Bundespartei, die Redaktion des ‚Nordthüringen Boten‘ und des Projekts der ‚Thüringer Regionalzeitungen‘“ sowie in Perspektive „ein nationaler Versandhandel und weitere nationale Firmen, Vereine und Organisationen“ untergebracht würden. Man wolle so den Strukturausbau der Partei in Thüringen betreiben und den Landesverband insgesamt professionalisieren. In den darauf folgenden Monaten fanden bis zum Jahresende 2010 mehrere rechtsextremistische Veranstaltungen in dem Objekt statt. Die Nutzung verharrte jedoch unter dem angekündigten Niveau, was auch auf eine zwischenzeitlich verhängte baurechtliche Nutzungsuntersagung für einen der dort vorhandenen größeren Räume zurückzuführen sein dürfte.

Derzeit ist keine Kehrtwende oder auch nur ein Stopp des negativen Trends bei den Mitgliederzahlen und den Aktivitäten der Thüringer NPD erkennbar. Dies ist sicherlich auch vor dem Hintergrund der anderweitigen Prioritäten des Bundesverbandes zu sehen. Dessen Hauptaugenmerk richtet sich derzeit auf die Landtagswahlen 2011 in mehreren Bundesländern. Bisher verfehlte die NPD – wie schon 2009 in Thüringen – ihre dortigen Wahlziele. So scheiterte der als sicher propagierte Einzug in den Landtag Sachsen-Anhalts. In Hamburg, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bremen erreichte sie lediglich um 1% der Stimmen.

Auch strukturell verzeichnete die NPD nach der Gründung des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen am 23. April 2010 keine weiteren Veränderungen. Von den mittlerweile 17 Kreisverbänden, mit denen sie in Thüringen vertreten ist, sind einige nach wie vor nicht in der Lage, wahrnehmbare Aktivitäten entfalten. Unter anderem der zuletzt gegründete Kreisverband Schmalkalden-Meiningen erscheint inaktiv. Auch verfügen noch immer nicht alle Kreisverbände über eigenen Internetpräsenzen, andere werden selten gepflegt.

2. DVU-Landesverband Thüringen

Der Thüringer Landesverband der DVU zeigte zwar im ersten Halbjahr 2010 unter der weitgehenden Führung ehemaliger Thüringer NPD-Funktionäre gesteigerte Aktivitäten. Auch innerhalb des Bundesverbandes versuchte man, die eigene Position zu festigen und auszubauen. Dabei positionierte sich der Thüringer Landesverband auf der Seite der innerparteilichen Opposition zum damaligen Bundesvorsitzenden Matthias FAUST. In der zweiten Jahreshälfte war der Thüringer Landesverband hingegen kaum präsent, auch im Verlauf der sich verfestigenden Fusionspläne mit der NPD trat er nur im Internet in Erscheinung.

Seit Jahresbeginn 2011 verschwanden dann auch die virtuellen Strukturen der Thüringer DVU im Internet. Der Landesverband zeigte sich nicht auf der weiter bestehenden Seite der Verschmelzungsgegner. Es ist anzunehmen, dass nur ein Teil der Mitglieder einen Aufnahmeantrag in die NPD stellte.

3. Neonazi- und rechtsextremistische Musikszene

Der bereits vor einiger Zeit durch baurechtliche Nutzungsuntersagungen verursachte faktische Wegfall der wichtigen Szeneobjekte „Braunes Haus“ und „Schützenhaus“ wirkt sich weiter aus. Das Schicksal des „Schützenhauses“ hat sogar eine bedeutsame Wendung genommen.

Bereits aufgrund der Nutzungsuntersagung des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis, bestätigt durch das Thüringer Oberverwaltungsgericht im Februar 2010, bestand wegen der Nichterfüllung von Brandschutzauflagen im „Schützenhaus“ schon seit längerem keine Möglichkeit mehr für öffentliche Veranstaltungen. Mit dem Erwerb des Schützenhauses durch die Stadt Pößneck im Juni 2011 steht dieses Objekt der rechtsextremistischen Szene für die Zukunft dauerhaft nicht mehr zur Verfügung.

Da auch die Räumlichkeiten des sog. Braunen Hauses in Jena, die bis zum Sommer 2009 für die verschiedensten Veranstaltungen genutzt wurden, seit der im Juli 2009 aufgrund schwerwiegender brandschutztechnischer und baulicher Mängel behördlich verfügten Nutzungsuntersagung als Szenetreffpunkt wegfielen, bleibt derzeit nur noch die „Erlebnisscheune“ in Kirchheim als möglicher Veranstaltungsort. Dieser wird weiterhin nicht nur von der Neonaziszene, sondern auch von den organisierten Parteistrukturen genutzt, wie sich an den dort stattfindenden Veranstaltungen des ersten Halbjahres 2011 zeigt. Hier sind insbesondere das inzwischen „4. Treffen der Generationen“ am 7. Mai sowie der nach Eigenangaben in der „Erlebnisscheune“ in Kirchheim durchgeführte Neujahrsempfang des NPD-Landesverbandes Thüringen am 8. Januar zu nennen. Auch der Landesparteitag der Thüringer NPD fand am 18. Juni 2011 in Kirchheim statt.

Die Aktivitäten der rechtsextremistischen subkulturellen Szene („Skinheadbereich“) nahmen in Hinsicht auf die Anzahl der geplanten und durchgeführten Konzerte seit Beginn des Jahres gegenüber dem Jahr 2010 sehr stark ab. Als mögliche Ursachen für diesen Rückgang sind sowohl der durch Polizei sowie Ordnungsbehörden aufgebaute Verfolgungsdruck, der Wegfall geeigneter Konzertorganisatoren sowie die Tatsache, dass sehr viele für den Raum Mitteldeutschland Konzerte in Sachsen stattfinden.

Die Autonomen Nationalisten (AN) spielen in Thüringen aktuell nur noch eine untergeordnete Rolle. Nachdem noch in den letzten Jahren vermehrt Gruppierungen unter der Bezeichnung „Autonome Nationalisten“ in Erscheinung traten, ist aktuell ein Rückgang dieser Organisationsform festzustellen. Statt dessen findet seit etwa Mitte 2010 ein Strukturwechsel in der Neonazi- und Skinheadszene Thüringens statt. Zunehmend organisieren sich insbesondere „Freie Kräfte“ – welche zum Teil weiterhin im Stil und Habitus der AN auftreten – aber auch parteigebundene Kräfte unter dem Dach des „Freien Netz Mitteldeutschland“. Möglicherweise orientiert man sich hierbei am „Freien Netz Süd“, dessen propagiertes Ziel es ist, ein politisches Informationsportal zu sein, ohne jedoch auf den politischen Kampf in den einzelnen Regionen Einfluss zu nehmen. Tatsächliche Gruppen sind derzeit vor allem in Jena (FN Jena), in Erfurt (FN Erfurt) und im Bereich Mittel/Südthüringen (FN Saalfeld, FN Südthüringen) festzustellen.

4. Zusammenfassung

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass sich zumindest hinsichtlich der Parteistrukturen der NPD die stagnierenden bzw. rückläufigen Tendenzen der Jahre 2009 und 2010 auch im ersten Halbjahr 2011 grundsätzlich bestätigt haben. Bezüglich der neonazistischen Szene kann dies nicht im selben Maße konstatiert werden. Ob sich angesichts der Schnelllebigkeit der Neonazi-Szene jedoch eine dauerhafte Etablierung des Trends hin zum „Freien Netz“ durchsetzt, bleibt abzuwarten.