Termine

JVA Hohenleuben
JVA Hohenleuben

Behördenübergreifender Vortrag und Gespräch in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben

 

Seit einigen Jahren besteht zwischen dem Thüringer Verfassungsschutz und den Justizvollzugsanstalten im Freistaat eine Sicherheitspartnerschaft. Regelmäßig finden Informationsvorträge und Gespräche zu aktuellen, sicherheitsrelevanten Themen, insbesondere aus den Bereichen des Rechtsextremismus und des Islamismus statt. Dieser fachliche Informationsaustausch zwischen den Mitarbeitern des Verfassungsschutzes und den Mitarbeitern der Justizbehörden hat sich bewährt.

Im März 2017 fand eine solche behördenübergreifende Veranstaltung in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben zum Thema „Reichsbürger in Deutschland: Ziele, Ideologie und Gefährdungspotenziale“ statt. Anstaltsleiter Jürgen Frank begrüsste die Teilnehmer und eröffnete die Veranstaltung. Es folgte ein Fachvortrag des AfV zum Thema: „Reichsbürger in Deutschland: Ziele, Ideologie und Gefährdungspotenziale“:

Die sogenannten Reichsbürger existieren bereits seit den 1980iger Jahren und bestehen aktuell aus verschiedenen Gruppen. Sie erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an, da sie die Meinung vertreten, dass das Deutsche Reich fortbestehe und von den Alliierten besetzt sei. Damit sprechen sie den staatlichen Behörden die Legitimität und Autorität in ihrem Handeln ab, weshalb z.B. Steuerzahlung verweigert wird oder behördlichen Anordnungen bzw. Gerichtsentscheide ignoriert werden. Darüber hinaus wurden eigene Regierungen ausgerufen und entsprechende Ausweisdokumente herausgegeben. Die Reichsbürger sind keine in sich geschlossene Gruppe, aber ihre Aktivitäten beschränken sich nicht nur auf Widerstand gegen staatliches Verwaltungshalten, sondern beinhalten auch eindeutig rechtsextremistische und staatsfeindliche Positionen. Einige wegen verschiedener Straftaten verurteilte Reichsbürger befinden sich derzeit in Haft.

Mitglieder der Reichsbürgerbewegung treten gegenüber Staat und Behörden zunehmend aggressiver und gewalttätig auf, wobei im vergangenen Jahr in Bayern ein Polizist getötet wurde. Gerade unter dem Aspekt, dass viele Reichsbürger legalen Zugang zu Waffen besitzen, ist das Bedrohungspotenzial entsprechend zu bewerten.

Auch in Thüringen gibt es verschiedene Gruppen von Reichsbürgern, welche ebenfalls schon öffentlich in Erscheinung getreten sind.  Vor diesem Hintergrund bietet der Thüringer Verfassungsschutz weiterhin Vorträge, Gespräche und Materialien zum Thema an. Auch die Sicherheitspartnerschaft mit den Justizvollzugsanstalten wird fortgesetzt.

 

 

Grußwort P Pasewalk
AfV-Präsident Kramer eröffnet eine Ausstellung zum Thema Flucht und Asyl

AfV-Präsident Stephan Kramer unterstützt das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"

 

Der Präsident des AfV Stephan Kramer hat eine Patenschaft für das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" übernommen. Hierzu eröffnete er gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Zentralrates der Muslime, Ayman Mazyek eine Ausstellung in einem Gymnasium in Pasewalk.

 

 

v.l.n.r. Honorarkonsul Dr. Jürgen Bohn, Präsident des AfV Stephan Kramer und Herr Botschafter Dr. Péter Györkös
v.l.n.r. Honorarkonsul Dr. Jürgen Bohn, Präsident des AfV Stephan Kramer und Herr Botschafter Dr. Péter Györkös

Besuch des ungarischen Botschafters beim AfV

 

Anlässlich seines Besuches beim Thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow stattete der ungarische Botschafter in Deutschland Péter Györkös auch dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer einen Besuch ab. Begleitet wurde er vom Honorarkonsul Dr. Jürgen Bohn.

 

Gespräch von Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer mit US-Generalkonsul Scott R. Riedmann 

Scott R. Riedmann, Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika (links), empfing den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Stephan J. Kramer, in Leipzig.. (Foto:  Generakonsulat)
Scott R. Riedmann, Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika (links), empfing den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Stephan J. Kramer, in Leipzig.. (Foto: Generakonsulat)

 

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer hat den Generalkonsul der USA Scott R. Riedmann, zu einem Meinungsaustausch besucht. Kramer und Riedmann kamen am 23. Februar 2016 im amerikanischen Generalkonsulat in Leipzig zu einem intensiven Gespräch unter anderem über aktuelle Aspekte der Spionageabwehr , der Bekämpfung von islamistischen Extremismus und die Rolle der Nachrichtendienste in beiden Ländern zusammen. Dabei erläuterte Kramer die Bemühungen Thüringens für eine Neuausrichtung des Verfassungsschutzes und eine moderne, transparente und zeitgemäß ausgestattete Behörde. Die Gesprächspartner vereinbarten eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Quelle: BfV
Arbeitstreffen: BfV-Präsident Dr. Maaßen (l.) begrüßt AfV-Präsident Kramer

Antrittsbesuch beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz

 

Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (AfV), Stephan J. Kramer  hat im Januar 2016 dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ,  Dr. Hans-Georg Maaßen, in Berlin seinen Antrittsbesuch abgestattet.

 

Im Rahmen dieses Arbeitsgespräches ging es um  die Neuausrichtung der Arbeit der Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern sowie die derzeitige Gefährdungslage in den Bereichen des Rechtsextremismus und des Islamismus.

Präsident Dr. Maaßen sicherte dem AfV jegliche Unterstützung zu. Beide Behördenleiter betonten die Notwendigkeit einer guten bilateralen Kommunikation der Ämter. In diesem Zusammenhang lud Dr. Maaßen den Thüringer Präsidenten  zu einem Informationsbesuch des Bundesamtes nach Köln ein.

 

 

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