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Innenminister Georg Maier (links), Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer
Innenminister Georg Maier (links), Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Innenminister Georg Maier: Arbeitsbesuch beim Verfassungsschutz

Der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier (SPD) hat das Amt für Verfassungsschutz besucht und sich im Gespräch mit Präsident Stephan J. Kramer über die aktuelle Gefährdungslage im Freistaat informiert.

Der neue Innenminister und der Verfassungsschutzpräsident wollen insbesondere noch stärker gegen rechtsextremistische Veranstaltungen in Thüringen vorgehen.„Diese Nazi-Szene, insbesondere die Rechtsrock-Szene, die sich in Thüringen entwickelt hat - gegen die möchte ich gezielt vorgehen“, sagte der Minister in Erfurt. Ordnungsrecht und das Vorgehen der Sicherheitsbehörden müssten enger miteinander verzahnt werden. Maier sieht im Kampf gegen Rechtsrock-Konzerte wie zuletzt in Themar jedoch auch eine „gesellschaftliche Verantwortung“. Das südthüringische Themar war im Juli als Schauplatz von zwei Konzerten der rechtsextremen Szene mit etwa 7000 Teilnehmern in die Schlagzeilen geraten. Mehrere hundert Gegendemonstranten protestierten friedlich.

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer: „Bekämpfung des Islamismus gesamtgesellschaftliche Aufgabe!“

Gespräch mit Kommunalen Spitzenverbänden

AfV / Kommunen
von links nach rechts: Präsident Stephan J. Kramer im Gespräch mit Ralf Rusch (Gemeinde- und Städtebund), Thomas Budde (Thüringer Landkreistag), Michael Geiken (AfV), Quelle: Verfassungsschutz Thüringen

 

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, ist am  26. Juni 2017 mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zu einem Gepräch über die aktuelle Gefährdungslage im Bereich des islamischen Terrorismus und des Salafismus zusammengetroffen.

Die Anwesenden waren sich darin einig, dass - wie in vielen sicherheitspolitischen Phänomenen -  auch im Bereich Islamismus repressive Mittel allein nicht ausreichen, um dem Phänomen Herr zu werden. Es bedarf daher auch hier präventiver Maßnahmen. Begreift man die wachsende Attraktivität islamistischer Einstellungen in Deutschland und in Thüringen als gesamtgesellschaftliches Problem, so wird schnell deutlich, dass diese Präventionsarbeit in diesem Bereich nicht allein durch die Sicherheitsbehörden bewerkstelligt werden kann.

Im Kampf gegen islamistische Extremisten müssen von allen verantwortlichen Institutionen und Organisationen alle rechtlich möglichen Mittel angewandt werden. Gleichwohl ist Augenmaß gefragt. Das reicht von der intensiven Beobachtung der Szene durch den Verfassungsschutz über eine konsequente Strafverfolgung bis hin zu weiteren Sicherheitsmaßnahmen der zuständigen Behörden. Auch gilt es, die Bürgerinnen und Bürger zu sensibilisieren, ohne Panik zu verbreiten. Dazu gehört insbesondere auch eine intensive Informations- und Aufklärungsarbeit, um Radikalisierungen bereits im frühen Stadium zu erkennen.

Prävention ist der beste Schutz, damit Radikalisierung gar nicht erst entsteht. Dies ist gerade auf kommunaler Ebene wichtig. Der Verfassungsschutz unterstützt die Kommunen mit der Bereitstellung von Informationsmaterialien und einem Vortragsangebot.

 

 

Tagung Aussteiger
Der Vizepräsident des AfV Roger Derichs begrüßt die Teilnehmer der Tagung.

Fachtag der Aussteigerprogramme „Rechtsextremismus“  in Erfurt

 

In nahezu allen Bundesländern bestehen staatliche oder zivilgesellschaftliche Angebote, um Einzelpersonen der Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene zu ermöglichen. Mitarbeiter dieser Ausstiegsinitiativen aus den Ländern Brandenburg, Sachen-Anhalt, Sachsen und Thüringen trafen sich im Mai 2017 in Erfurt zu einem Erfahrungsaustausch.

In seinem Grußwort würdigte der  Vizepräsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Roger Derichs, das verantwortungsvolle Engagement der Anwesenden:

„Rechtsextremismus ist ein gesellschaftliches Problem, das staatliches und zivilgesellschaftliches Handeln in vielen Bereichen erfordert. Die Aussteigerangebote in den Bundesländern sind unverzichtbare  Beiträge gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Ausstiegsberatung ist ein langfristiger und schrittweiser Prozess, der vor allen Dingen Geduld erfordert.

Außerdem – und auch das ist manchem nicht bewusst: Ein Ausstieg aus dem Rechtsextremismus kann für alle Beteiligten mit erheblichen Gefahren verbunden sein! Diskretion bei dieser Arbeit ist eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg! Der Ausstieg aus dem Rechtsextremismus liegt nicht nur im Interesse des einzelnen Betroffenen, sondern er liegt insbesondere im Interesse der Sicherheit der gesamten Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund gebührt allen Akteuren, die sich mit dem Ausstieg aus dem Rechtsextremismus beschäftigen, Dank und Anerkennung!“

An der Tagung nahmen Vertreter der Verfassungsschutzbehörden, der Polizeibehörden und zivilgesellschaftliche Träger teil.

Auch der Thüringer Verfassungsschutz bietet seit vielen Jahren eine Aussteiger-Hotline für ausstiegswillige Rechtsextremisten an.

Die Nummer, die zu den üblichen Bürozeiten erreichbar ist, lautet:

0361 / 573313 817

Hierbei sollen vor allem junge Menschen zum Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene motiviert oder in ihrer Entscheidung dazu unterstützt werden. Das AfV will Menschen erreichen, die in den Einflussbereich rechtsextremistischer Gruppierungen geraten sind, sich daraus lösen wollen und aus eigener Kraft den Ausstieg nicht schaffen. In diesem Zusammenhang arbeitet der Thüringer Verfassungsschutz eng mit anderen Behörden und zivilgesellschaftlichen Programmen zusammen.

Bei den Hilfeleistungen steht immer der Aspekt "Hilfe zur Selbsthilfe" im Vordergrund.

Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten
Übersicht aller Aussteigerprogramme im Bereich Rechtsextremismus in Deutschland.


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Grußwort P Pasewalk
AfV-Präsident Kramer eröffnet eine Ausstellung zum Thema Flucht und Asyl

AfV-Präsident Stephan Kramer unterstützt das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"

 

Der Präsident des AfV Stephan Kramer hat eine Patenschaft für das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" übernommen. Hierzu eröffnete er gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Zentralrates der Muslime, Ayman Mazyek eine Ausstellung in einem Gymnasium in Pasewalk.

 

 

v.l.n.r. Honorarkonsul Dr. Jürgen Bohn, Präsident des AfV Stephan Kramer und Herr Botschafter Dr. Péter Györkös
v.l.n.r. Honorarkonsul Dr. Jürgen Bohn, Präsident des AfV Stephan Kramer und Herr Botschafter Dr. Péter Györkös

Besuch des ungarischen Botschafters beim AfV

 

Anlässlich seines Besuches beim Thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow stattete der ungarische Botschafter in Deutschland Péter Györkös auch dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer einen Besuch ab. Begleitet wurde er vom Honorarkonsul Dr. Jürgen Bohn.

 

Gespräch von Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer mit US-Generalkonsul Scott R. Riedmann 

Scott R. Riedmann, Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika (links), empfing den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Stephan J. Kramer, in Leipzig.. (Foto:  Generakonsulat)
Scott R. Riedmann, Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika (links), empfing den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Stephan J. Kramer, in Leipzig.. (Foto: Generakonsulat)

 

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer hat den Generalkonsul der USA Scott R. Riedmann, zu einem Meinungsaustausch besucht. Kramer und Riedmann kamen am 23. Februar 2016 im amerikanischen Generalkonsulat in Leipzig zu einem intensiven Gespräch unter anderem über aktuelle Aspekte der Spionageabwehr , der Bekämpfung von islamistischen Extremismus und die Rolle der Nachrichtendienste in beiden Ländern zusammen. Dabei erläuterte Kramer die Bemühungen Thüringens für eine Neuausrichtung des Verfassungsschutzes und eine moderne, transparente und zeitgemäß ausgestattete Behörde. Die Gesprächspartner vereinbarten eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Quelle: BfV
Arbeitstreffen: BfV-Präsident Dr. Maaßen (l.) begrüßt AfV-Präsident Kramer

Antrittsbesuch beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz

 

Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (AfV), Stephan J. Kramer  hat im Januar 2016 dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ,  Dr. Hans-Georg Maaßen, in Berlin seinen Antrittsbesuch abgestattet.

 

Im Rahmen dieses Arbeitsgespräches ging es um  die Neuausrichtung der Arbeit der Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern sowie die derzeitige Gefährdungslage in den Bereichen des Rechtsextremismus und des Islamismus.

Präsident Dr. Maaßen sicherte dem AfV jegliche Unterstützung zu. Beide Behördenleiter betonten die Notwendigkeit einer guten bilateralen Kommunikation der Ämter. In diesem Zusammenhang lud Dr. Maaßen den Thüringer Präsidenten  zu einem Informationsbesuch des Bundesamtes nach Köln ein.

 

 

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