15. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes

Augustinerkloster Erfurt
Das Symposium fand im Augustinerkloster Erfurt statt.

"Extremisten - Die besseren Sozialarbeiter?"

Am 16. Oktober 2017 fand in Erfurt das 15. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes statt. Das diesjährige Thema lautete: "Extremisten - Die besseren Sozialarbeiter?"

Der Sozialen Arbeit geht es darum, durch Erziehung, Bildung, Hilfe und sozialstaatlicher Intervention die Autonomie der Menschen in der alltäglichen Lebensgestaltung zu stärken, wiederherzustellen und zu sichern. Da die Befähigung eines Menschen am gesellschaftlichen und am öffntlichen Leben teilzunehmen nicht bei allen gleich ausgebildet ist, kommt der Sozialen Arbeit auch die Aufgabe zu, gesellschaftliche Benachteiligung abzubauen. Soziale Arbeit wird in unserer Gesellschaft auf unterschiedlichsten Ebenen und durch eine Vielzahl
von Akteuren geleistet. Dazu gehört auch das besonders hervorzuhebende ehrenamtliche Engagement von Hunderttausenden.

In der Bundesrepublik – insbesondere auch in Thüringen – konnte in den zurückliegenden Jahren aber auch beobachtet werden, dass sich verfassungsfeindliche Extremisten zunehmend um gesellschaftlich Benachteiligte kümmern. Von ihren eigentlichen extremistischen Ansichten und Zielen ablenkend, suggerieren sie dabei, sich zu kümmern und dafür zu sorgen, dass Benachteiligungen angemahnt werden. Sie stellen sich als die „eigentlichen Volksvertreter“ dar und werben dabei nicht nur für die Akzeptanz ihrer extremistischen Ansichten, sondern versuchen auch ihr Unterstützer- und Mitgliederpotential zu vergrößern. Das ist kein neues Phänomen, aber es ist gerade wieder besonders erfolgreich. Seit Mitte der 1990iger Jahre betont z.B. die NPD die so genannte „soziale Frage“ durch eigene Kampagnen. Im völkischen Weltbild der Rechtsextremisten wird die „soziale Frage“ dabei immer mit rassistischen und fremdenfeindlichen Forderungen verbunden.

Neben dem Versuch, die „soziale Frage“ rechtsextrem zu besetzen, wurden auch in Thüringen hin und wieder Fälle bekannt, wo sich herausstellte, dass führende Aktivisten der rechten Szene als Sozialarbeiter jahrelang unbehelligt bei Wohlfahrtsverbänden arbeiten konnten. Diese Entwicklung verlangt erhöhte Wachsamkeit von allen Trägern, insbesondere der Kinder- und Jugendhilfe. Dies gilt nicht nur für die Gefahr des Rechtsextremismus, sondern auch für den zunehmenden Bereich des Islamismus.

Jugendliche haben großes Interesse an Religion und Identität. Salafisten machen bessere Angebote, sind näher an den Jugendlichen und ihren Themen und bieten Alternativen. Islamisten sprechen deutsch und sind da, wo die Jugendlichen sind. Salafisten sind Werber, Prediger und übernehmen als charismatische Autorität eine neue „Vaterrolle“ für viele Jugendliche. Sie liefern passgenaue Antworten auf die Bedürfnisse der Menschen.


Das 15. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes informierte über konkrete Beispiele in unserem Freistaat. Experten stellten die Ursachen und mögliche Lösungsvorschläge dar. 

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer
Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer begrüßte die Teilnehmer.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutz konnte Innenminister Georg Maier (SPD), die Landtagsabgeordneten Dieter Hausold (DIE LINKE) und Raymond Walk (CDU), den Bürgerbeauftragten, Dr. Kurt Herzberg, den Datenschutzbeauftragten, Dr. Lutz Hasse, die Präsidenten der Verfassungsschutzbehörden aus Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg sowie hochrangige Vertreter der Kirchen, der Wissenschaft, anderer Nachrichtendienste, von Polizei, Bundeswehr, Justiz, Bildungseinrichtungen und anderen Institutionen und Organisationen. Mehr als 100 Personen waren der Einladung ins Augustinerkloster gefolgt.

Der Minister für Inneres und Kommunales des Freistaats Thüringen, Georg Maier würdigte in seinem Grußwort die Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes und ging auf die aktuelle Sicherheitslage im Freistaat ein.

Herr Minister Georg Maier Symposium 2017
Innenminister Georg Maier eröffnete die Tagung mit einem Grußwort.

Die Tagung wurde in diesem Jahr in Kooperation mit dem Dachverband "PARITÄTISCHER" Thüringen ausgerichtet. Geschäftsführer Stefan Werner hob in seinem Grußwort das Engagement des Verbandes und seiner Mitgliedsorganisationen gegen den Rechtsextremismus hervor.

Experten des Thüringer Verfassungsschutzes gaben anschließend einen Überblick über aktuelle Beispiele vermeintlichen sozialen Engagements von Extremisten in Thüringen in den Bereichen des Islamismus, des Linksextremismus und des Rechtsextremismus.

 

Stefan Werner, Geschäftsführer PARITÄTISCHER Thüringen
Stefan Werner, Geschäftsführer PARITÄTISCHER Thüringen

Die Islamismus-Expertin Claudia Dantschke von HAYAT Deutschland erläuterte in ihrem Vortrag insbesondere die Bewegung des Salafismus in der Bundesrepublik. Sie ging auf die besonderen Gefahren für Kinder und Jugendliche ein und beschrieb die verschiedenen Methoden der Rekrutierung und der Radikalisierung.

Claudia Dantschke, Quelle: Verfassungsschutz
Die Islamismus-Expertin Claudia Dantschke

Prof. Ronald Lutz referierte zum Thema "Die soziale Frage als Themenfeld der extremen Rechten". Dabei ging er auf die Zusammenhänge zwischen sozialen Faktoren und Ihre Bedeutung für den Extremismus ein. Armut, Arbeitslosigkeit und andere Faktoren wirken sich unmittelbar auch auf die Entstehung von Rechtsextremismus aus. Diese Probleme werden auch von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten aufgegriffen und für eigene Zwecke, meist der Mitgliedergewinnung und der Propaganda, instrumentalisiert.

Prof Ronald Lutz
Prof. Ronald Lutz, Fachhochschule Erfurt

In seinem Abschlussbeitrag ging Stefan Werner auf die Bedeutung guter Sozialarbeit für das Zusammleben in unserer freiheitlichen Demokratie ein. Er stellte den unverzichtbaren Stellenwert der Prävention dar und beschrieb entsprechende Maßnahmen des PARITÄTISCHEN.

Ablauf Symposium, Quelle: Verfassungsschutz (1.7 MB)
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