Tagung der Ausländerbeauftragten in Erfurt: Meinungsaustausch mit dem Thüringer Verfassungsschutz

Regierungsviertel
Der Tagungsort: Regierungsviertel in Erfurt

Am 21. Februar 2018 traf sich im Erfurter Regierungsviertel die Landesarbeitsgemeinschaft der Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Landkreise und kreisfreien Städte (LAG) zu ihrer regelmäßigen Sitzung. Ziel der LAG ist es durch den Austausch zwischen den Gebietskörperschaften, auf kommunaler Ebene die Integrationsarbeit voranzutreiben und den interkulturellen Dialog vor Ort zu befördern.

Die Veranstaltung beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit dem Thema „Sicherheit und Kriminalität“. An dem Treffen nahmen auch die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, sowie auf Einladung des Gremiums Vertreter von Polizei und Verfassungsschutz teil. 

Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa
Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa

Ein Experte des Thüringer Verfassungsschutzes erläuterte die aktuelle Situation des Islamismus und des Salafismus in Thüringen und gab eine aktuelle Gefährdungsbewertung ab.

Islamistische Gruppierungen haben sich in Thüringen bislang kaum strukturell etabliert. Das Potenzial der eher losen Anhängerschaft beläuft sich im Freistaat auf insgesamt ca. 200 Personen (2015: 150). Davon sind ca. 170 Personen (2015: 100) der Strömung des Salafismus zuzurechnen. Gruppierungen wie der „Muslimbruderschaft“ (MB), der „Tablighi Jama’at“ (TJ) oder auch der „Nordkaukasischen Separatistenbewegung“ (NKSB) stehen Einzelpersonen (ca. 30) nahe.

Wenngleich sich in Thüringen bisher keine gefestigten islamistischen Strukturen feststellen ließen, ist die islamistische Szene im Freistaat Thüringen in den letzten Jahren kontinuierlich quantitativ gewachsen. Aktuelle Propagandavideos verschiedener islamistischer Organisationen im Internet belegen, dass die Bundesrepublik Deutschland – und damit auch Thüringen und seine Bürger – für Salafisten ein Feindbild darstellt. Vor diesem Hintergrund sind nicht nur potenzielle Anschlagsziele wie beispielsweise politische Institutionen, Behörden, die Verkehrsinfrastruktur oder Großveranstaltungen denkbar. Aufgrund seiner zentralen Lage innerhalb Deutschlands bietet Thüringen auch einen möglichen Rückzugsraum und Treffort für Anhänger der islamistischen Szene aus dem gesamten Bundesgebiet.

In diesem Zusammenhang bietet der Thüringer Verfassungsschutz interessierten Einrichtungen auch Informationsvorträge zum Islam, zum Islamismus und zum islamistischen Terrorismus an.

Symbolbild: Modernes Telefon

Hinweistelefon des Thüringer Verfassungsschutzes

Als vertrauliches Kontaktangebot für die aufmerksame Öffentlichkeit hält das AfV ein Hinweistelefon im Bereich Islamismus/Islamistischer Terrorismus vor, über das verdächtig erscheinende Sachverhalte weitergeleitet werden können. Anliegen ist, die Aufmerksamkeit in der Bevölkerung zu erhöhen, sie zu sensibilisieren und damit gemeinsam für mehr Sicherheit zu sorgen. Die Telefonnummer lautet: (0361) 573313-480

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