Monatschronik

 

November 2017

Herbststudienzeit des MLPD-Jugendverbandes „Rebell“ vom 30. Oktober bis 5. November in Truckenthal / Lkr. Sonneberg

Über Internet wurde zur Teilnahme an der „Herbststudienzeit“ des MLPD-Jugendverbands „REBELL“, „100 Jahre Oktoberrevolution“ im Zeitraum vom 30. Oktober  bis 5. November  in einer Ferien- und Freizeitanlage in Truckenthal mobilisiert. Die in der Vergangenheit stattgefundenen Herbststudienzeiten verliefen ohne  Außenwirkung.

 

Rechtsextremistische Kundgebungen am 9. November  in Gotha

Am 9. November hatte ein Rechtsextremist zwei Kundgebungen in Gotha angemeldet. Zu beiden Kundgebungen unter dem Motto „Schluss mit Schuldkult“ kamen jeweils 5 bis 10 Teilnehmer. Zunächst fand eine Kundgebung gegenüber dem Jüdischen Friedhof statt. Danach gab es eine weitere Kundgebung in der Moßlerstraße. Das historisch vorbelegte  Datum wird regelmäßig von Rechtsextremisten in Thüringen instrumentalisiert.

 

Kundgebungen  und Mahnwachen der MLPD am 10. und 17. November  in Erfurt

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)  meldete für den Zeitraum November 2017 bis Juli 2018 in Erfurt Kundgebungen an. Im Berichtszeitraum gab es am 10. November  eine Kundgebung zum Thema „Umwelt“ . Darüber hinaus fand am gleichen Datum  sowie am 17. November eine Mahnwache am Anger statt.

 

Trauerfeier für langjährigen Rechtsextremisten  am 17. November in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Ein bundesweit bekannter Rechtsextremist ist am 5. November im Alter von 93 Jahren verstorben. Er war ehemaliger Jagdflieger im II. Weltkrieg und in der rechtsextremistischen Szene eine bekannte Persönlichkeit. Die Beerdigung fand am  17. November auf dem Friedhof in Guthmannshausen mit ca. 50 Gästen statt. Es war eine rege Beteiligung der rechtsextremistischen Szene zu verzeichnen. Anreisen erfolgten auch überregional. Der in Guthmannshausen ansässige rechtsextremistische Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wirkte an den Trauerfeierlichkeiten mit.

 

Vortragsveranstaltung vom 18. bis 19. November in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Vom 18. bis 19. November fand eine Vortragsveranstaltung im ehemaligen Rittergut des Vereines „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Der 1992 in Vlotho (Nordrhein - Westfalen) gegründete  rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.

 

Veranstaltung am 18. November in Kirchheim / Ilm-Kreis

Ein rechtsextremistischer Akteur aus Thüringen führte am 18. November in Kirchheim, Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“, eine Feier mit ca. 100 Personen durch. Für die musikalische Umrahmung sorgten zwei in der Szene bekannte Bands aus Thüringen und Berlin.

 

Veranstaltung am 18. November  in Zedlitz / Lkr. Greiz

Am 18. November fand in Zedlitz eine durch die rechtsextremistische „Volksbewegung Thügida“ initiierte Vortragsveranstaltung mit 20 Teilnehmern statt. Es referierte ein Berliner Rechtsextremist zum Thema „Krisenvorsorge“.

 

Rechtsextremistische Versammlungen am Volkstrauertag am 18./19. November in Schleusingen / Lkr. Hildburghausen, in Friedrichroda, in Eisenach und in Gera

Der Volkstrauertag wird regelmäßig von Rechtsextremisten zum Anlass genommen, der in den beiden Weltkriegen gefallenen deutschen Soldaten zu gedenken. Auch in diesem Jahr fanden verschiedene Veranstaltungen in Deutschland statt. In Thüringen führten Rechts- extremisten eine Reihe kleinerer Aktionen durch, die teilweise bereits mehrjährige Tradition haben.

Ein Rechtsextremist aus Südthüringen organisierte am 18. November eine Versammlung unter dem Motto „Heldengedenken 70 Jahre Lüge und Verrat - Ruhm und Ehre dem deutschen Soldat“ in Schleusingen. Daran nahmen ca. 100 Personen teil. Die Auftaktkundgebung begann mit einem Auftritt eines rechtsextremistischen Liedermachers aus Thüringen. Anschließend zogen die Teilnehmer in einem Fackelzug zum örtlichen Friedhof. Am darauffolgenden Tag fand eine Mahnwache mit Rede- und Musikbeiträgen an einem Gefallenendenkmal in Schleusingen statt.

Weitere von Thüringer Rechtsextremisten organisierte Versammlungen fanden unter dem Motto „Im Gedenken an die gefallenen Soldaten beider Weltkriege“ am 19. November in Friedrichroda mit ca. 75 Personen und in Eisenach, dort versammelten sich ca. 30 Personen auf dem Hauptfriedhof, statt. Der Slogan lautete hier „Ruhm und Ehre den für Deutschland Gefallenen“.

Zudem kamen  in Gera und Ronneburg Rechtsextremisten zu insgesamt vier Veranstaltungen mit etwa 30 bis 60 Teilnehmern zusammen. Dazu zählte eine von einem lokalen Rechtsextremisten angemeldete „Heldengedenk“-Kundgebung auf dem Geraer Ostfriedhof mit etwa einem Dutzend Teilnehmern.

Das rechtsextremistische „Heldengedenken“ orientiert sich an dem 1934 von den Nationalsozialisten zu einem solchen umfunktionierten Volkstrauertag. Die rechtsextre-mistische Szene nutzt den Termin für eine Herausstellung alliierter Kriegsverbrechen und die alleinige Würdigung deutscher Kriegsopfer und Gefallener.


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Oktober 2017

 

Mahnwachen der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD) in Erfurt

Die linksextremistische Partei MLPD  hat im Zeitraum November 2016 bis Oktober 2017 Informationsstände und Mahnwachen im Stadtgebiet von Erfurt angemeldet. Im Berichtszeitraum fanden am 5., 13., 19. und am 26. Oktober „Mahnwachen für soziale Gerechtigkeit“ in Erfurt statt. Die Aktionen fanden nur eine sehr geringe Resonanz.

 

Landesmitgliederversammlung der „Deutschen Kommunistischen Partei“ (DKP) am 7. Oktober in Lauscha/Lkr. Sonneberg

Über die DKP-Zeitschrift „Unsere Zeit“ (UZ) lud die DKP Thüringen ihre Mitglieder zu ihrer Landesmitgliederversammlung am 7. Oktober nach Lauscha ein. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Die letzte Landesmitgliederversammlung der DKP Thüringen fand am 29. Oktober des Vorjahres in Oberhof statt.

 

Rechtsextremistischer Balladenabend am 7. Oktober in Eisenach

Via Internet wurde für den 7. Oktober zu einem Balladenabend mit einer rechtsextremistischen Band aus Schleswig Holstein in das „Flieder Volkshaus“ nach Eisenach eingeladen. Organisiert wurde der Liederabend durch einen langjährigen NPD-Funktionär aus Sondershausen. Es nahmen rund 60 Gäste teil.

 

Konzert rechtsextremistischer Bands am 7. Oktober in Kirchheim

Am 7. Oktober fand erneut ein rechtsextremistisches Konzert in Kirchheim, Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz, mit ca. 170 Personen statt Es traten mehrere Bands der rechtsextremistischen Musikszene aus dem In- und Ausland auf.

 

Versammlung der Partei „DIE RECHTE“ am 7. Oktober in Gera

Die rechtsextremistische Kleinstpartei „DIE RECHTE“ organisierte am 7. Oktober eine Versammlung in Gera. Der Veranstalter erwartete für die Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto „HEIMAT erhalten – FAMILIEN fördern – ZUKUNFT GESTALTEN“ ca. 100 Teilnehmer, anwesend waren 31 Personen. In den Sozialen Netzwerken wurde im Vorfeld eine Eventseite für die Versammlung erstellt.

 

„Tage deutscher Gemeinschaft“ vom 13. bis 15. Oktober im Landkreis Nordhausen

Im Zeitraum vom 13. bis 15. Oktober fand in einer Hotel- und Ausflugsgaststätte im Kreis Nordhausen das von Rechtsextremisten organisierte Treffen „Tage deutscher Gemeinschaft“ mit ca. 40 Personen statt.

 

Veranstaltung des Vereines „Gedächtnisstätte e. V.“ vom 21. bis 22.Oktober in Guthmannshausen/Lkr. Sömmerda

Vom 21. bis 22.Oktober fand erneut eine Veranstaltung des Vereines „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Es wurden Vorträge über „Vertreibung und Souveränität der Deutschen“, „Entwicklung & Identität des Volkskörpers: Was macht ein Volk eigentlich aus?“ und „Das Wissen um altes, überliefertes Kulturgut ist der Schlüssel zum Erkennen der stammesverwandten Ursprünge von Russen und Deutschen“ angekündigt. In der Vergangenheit wurde das Objekt überwiegend für mehrtägige Vortragsveranstaltungen, an denen auch Rechtsextremisten teilnahmen, genutzt.

 

Rechtsextremistische Kundgebung  am 28. Oktober in Themar/Lkr. Hildburghausen

Die durch einen Rechtsextremisten angemeldete Versammlung „Rock gegen Links" verlief mit einer Fülle von Redebeiträgen von Aktivisten der Szene, Info- wie Verkaufsständen von Versandhändlern und rechtsextremistischen Organisationen sowie zahlreichen musikalischen Beiträgen von Szene-Bands mit 1.073 Besuchern. Die Teilnehmer kamen u. a. aus Polen, Russland, Tschechien, Italien, Österreich und der Schweiz. Insgesamt wurden von der Polizei am Veranstaltungstag 17 Strafanzeigen gefertigt, darunter fünf Anzeigen mit dem Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

 

Veranstaltung am 30. Oktober in Kloster Veßra/Lkr. Hildburghausen

 Am 30. Oktober fand eine „Interessenten-Versammlung“ des rechtsextremistischen Bündnisses - Zukunft - Hildburghausen (BZH) Kloster Veßra mit einer Szene-Band statt. soll. Diese Veranstaltung wurde von ca. 25 Personen besucht

 

Üble Nachrede der „Identitären Bewegung Thüringen“ am 30. Oktober in Erfurt

Am späten Nachmittag des 30.Oktober  stellten ca. fünf unbekannte, dunkel gekleidete Tatverdächtige einen Holzpranger mit eingelegter Puppe vor dem Amt für Verfassungsschutz in Erfurt auf. Auf einem mitgeführten Plakatstand: „WIR WERDEN JEDEN RUND UM DIE UHR BESPITZELN; DER ES WAGT ÜBER MERKEL AUCH NUR ZU WITZELN; WIR WERFEN AUF ALLE ANSTÄNDIGEN SCHMUTZ; WIR SIND DER THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZ“. Im Internet bekennt sich die „Identitäre Bewegung Thüringen“ als Initiator der o.g. Aktion.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 31. Oktober in Kloster Veßra/Lkr. Hildburghausen

Ein langjähriger Rechtsextremist aus Südthüringen meldete für den 31. Oktober eine Kundgebung mit Aufzug in Kloster Veßra an. Unter dem Motto „Samhain - Ahnengedenken 2017“ fand ein Aufzug mit Fackeln von der Gaststätte zur Kundgebungswiese in Themar mit 30 Teilnehmern statt.

 


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September 2017

 

Treffen von Mitgliedern der Europäischen Aktion (EA) vom 1. bis 3. September in Ilfeld / Lkr. Nordhausen

 

Vom 1. bis 3. September fand in Ilfeld ein Treffen der EA statt. Das vorwiegend lebensältere Teilnehmerfeld reiste nahezu aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus dem europäischen Ausland (z. B. Kroatien, Lichtenstein, Österreich, Schweden, Bulgarien) an. Aus Thüringen nahmen ebenfalls Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum teil.

 

Wahlkampf-Aktivitäten der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) in Sömmerda, Eisenach und Heiligenstadt

 

Einige NPD-Kreisverbände organisierten im September im Rahmen des Bundestagswahlkampfes Informationsstände und Kundgebungen, so z. B. der Kreisverband Sömmerda (Infostände am 7. und 19. September auf dem Markt in Sömmerda, Kundgebungen unter dem Motto „Tag der Solidarität – Deutsche helfen Deutschen / Sozialstaat stärken, Asylbetrüger konsequent abschieben“ am 16. und 17. September in Sömmerda). Auch der NPD-Kreisverband Wartburgkreis veranstaltete unter dem Motto „NPD in den Bundestag“ Informationsstände in Eisenach (z. B. am 16., 21., 22. und 23. September). Der NPD- Kreisverband Eichsfeld führte eine Mahnwache in Heilbad Heiligenstadt durch. Dieser Kundgebung unter dem Motto „Für ein soziales und nationales Deutschland! Die NPD in den Bundestag“ auf dem Marktplatz schlossen sich ca. 30 Personen an.

 

Wahlkampf-Aktivitäten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) in Erfurt und Eisenach

 

Am 1., 15. und 22. September fanden im Rahmen des Bundestagswahlkampfes Kundgebungen und Informationsstände der MLPD im Stadtgebiet von Erfurt statt. Die MLPD hatte auch in Eisenach für den Zeitraum Januar bis Dezember 2017 Kundgebungen unter dem Motto „Gegen die unsoziale Politik der Regierung“ angemeldet. Im Berichtszeitraum fanden am 4., 8. und 16. September Kundgebungen unter dem Motto „Wählt am 24.09.2017 – internationalistische Liste / MLPD“ mit jeweils ca. zehn Teilnehmern statt.

 

Veranstaltung zum dreijährigen Bestehen des „Flieder Volkshauses“ am 9. September in Eisenach

 

Am 9. September wurde das dreijährige Bestehen des sogenannten „Flieder Volkshauses“ in Eisenach, der Thüringer Landesgeschäftsstelle der NPD und Treffpunkt der rechtsextremistischen Szene mit Hüpfburgen, Bierzeltgarnituren, einem Grill und Infostand gefeiert.  Es nahmen ca. 80 Personen teil.

 

Kundgebungen der Wählergemeinschaft „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) am 12. und 16. September in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

An der vom BZH am 12. September durchgeführten Versammlung unter dem Motto „Merkel muss weg – Informationen und Wahlempfehlung zur Bundestagswahl“ nahmen bis zu 80 Personen teil. Das BZH führte am 16. September eine weitere Kundgebung in Kloster Veßra durch. Unter dem Motto „Südthüringen steht zusammen gegen Gutmenschendummheit und Verblödung“ fand ein „Aktionstag“ statt. Es traten Rechtsextremisten aus Thüringen als Redner und darüber hinaus auch ein rechtsextremistischer Musiker auf.

 

Liederabend am 16. September in Eisenach

 

Via Internet wurde für einen rechtsextremistischen Liederabend am 16. September in einem Szeneobjekt in Eisenach mobilisiert. In diesem Rahmen traten mehrere rechtsextremistische Liedermacher auf. An dem Liederabend unter dem Motto „Für kranke Kinder und deren Angehörige“, der von einem NPD-Funktionär organisiert wurde, nahmen ca. 70 Personen teil.

 

Vortragsveranstaltung vom 23. bis 24. September in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

 

Regelmäßig finden bei dem Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen Vortragsveranstaltungen des rechtsextremistischen Spektrums statt, so z B. auch vom 23. bis 24. September. Es wurden Vorträge über „Zerstörung von Volk und Nation“, „Neue Weltordnung - Sittliche Weltordnung“ und „NADH - der biologische Wasserstoff - das Geheimnis unserer Lebensenergie“ angekündigt. Der Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wurde im Mai 1992 in Vlotho (Nordrhein-Westfalen) gegründet. Der rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.

 

Kundgebungen der Partei „DIE RECHTE“ am 30. September in mehreren Thüringer Städten

 

Der Landesverband Thüringen der rechtsextremistischen Kleinstpartei „DIE RECHTE“ plante am 30. September in 12 Städten (Gera, Jena, Apolda, Weimar, Erfurt, Arnstadt, Suhl Gotha, Eisenach, Sömmerda, Sondershausen und Nordhausen) jeweils kurze Kundgebungen unter dem Motto „Aufbruch in eine neue Zeit – Die Rechte Thüringen informiert“. Einen Tag vor Veranstaltungsbeginn wurden vom Anmelder bis auf Suhl alle Versammlungen abgesagt. Die Kundgebung zählte ca. 10 Teilnehmer.

 

Rechtsextremistische Kundgebungen am 30. September in Themar und Kloster Veßra

 

Das „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) richtete am 30. September in Themar eine Kundgebung „Gegen linke Gewalt“ als „Aktionstag“ mit einem Fußballturnier aus, an dem fünf Mannschaften mitwirkten. In dem Redebeitrag eines Thüringer Rechtsextremisten wurde u. a. die „linke“ Gewalt insbesondere gegen Polizeibeamte und das Eigentum der „normalen“ Bürger (G20-Gipfel in Hamburg) thematisiert. Es waren ca. 50 Teilnehmer anwesend. Zu der in Kloster Veßra durchgeführten Anschlusskundgebung fanden sich ca. 120 Personen ein. Es traten mehrere Rechtsextremisten und einschlägige Musiker auf.

 

Bundesparteitag der Partei „Der III. Weg“ am 30. September in Kirchheim

 

Am 30. September führte die Partei „Der III. Weg“ in Kirchheim ihren Bundesparteitag und einen „Tag der Gemeinschaft“ durch. Daran nahmen 82 Personen teil. Die Partei hat seit 2014 jeweils Ende September/Anfang Oktober ihren Bundesparteitag in Kirchheim durchgeführt. Von 2015 an ist der Parteitag mit einem „Tag der Gemeinschaft“ mit wechselndem Motto verbunden. Die Veranstaltungen verliefen jeweils ohne Außenwirkung.


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August 2017

Rechtsextremistischer „Balladenabend“ am 5. August in Erfurt

Am 5. August fand in einer von Rechtsextremisten bereits mehrfach genutzten Gaststätte in Erfurt ein „Balladenabend“ mit einer Szene-Band aus Bremen und ca. 100 Besuchern statt.

Balladenabend am 5. August in Eisenach

Ein NPD-Funktionär aus Sondershausen lud für den 5. August zu einem Balladenabend mit einer rechtsextremistischen Band im „Flieder Volkshaus“, der NPD-Landesgeschäftsstelle, in Eisenach ein. An der Veranstaltung nahmen bis zu 100 Personen teil.

Landesparteitag der Partei „DIE RECHTE“ am 5. August  in Erfurt

Eigendarstellungen zufolge hat am 5. August in Erfurt der dritte Landesparteitag des Landesverbandes Thüringen der Partei „DIE RECHTE“ stattgefunden. Bei der Wahl des Landesvorstandes sei sowohl der bisherige Vorsitzende als auch sein Stellvertreter im Amt bestätigt worden.

Drittes Sommerfest & „25 Jahre Verein Gedächtnisstätte“ vom 5. bis 6. August in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Vom 5. bis 6. August fanden das 3. Sommerfest sowie Feierlichkeiten zum 25. Jubiläum des „Vereins Gedächtnisstätte e.V.“ im ehemaligen Rittergut des Vereins „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Es wurden u. a. Vorträge zum Thema „Mißachtung des Völkerrechts gegenüber dem Deutschen Volk - Vertritt die BRD Regierung noch deutsche Interessen?“ und zum Thema „Vom Kultus zur Kultur - Götter, Mythen und Rituale in den Großreihen der Vergangenheit“ gehalten. In der Vergangenheit wurde das Objekt überwiegend für mehrtätige Vortragsveranstaltungen mit Historikern und Zeitzeugen genutzt. Außenwirkung erreichten sie nicht. Der Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wurde 1992 gegründet. Der rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.

MLPD - „Sommercamp” vom 22. Juli  bis 12. August  in Truckenthal / Lkr. Sonneberg

Vom 22. Juli bis 12. August veranstalteten der Jugendverband der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) „REBELL” und seine Kinderorganisation „Rotfüchse” zum 14. Mal ihr „Sommercamp” in der Ferien- und Freizeitanlage in Truckenthal. In diesem Jahr stand es unter dem Motto „Echter Sozialismus – unsere Zukunft“. Das Camp diente auch zur Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf. So wurden z. B. von MLPD-Funktionären Seminare und Workshops durchgeführt. Auch in diesem Jahr fand in diesem Rahmen ein „Waldfest“ statt. Das Camp wird seit 2003 in Truckenthal ausgerichtet. Neben dem Angebot eines „erholsamen und rebellischen Urlaub(s)“ stehen die politische Schulung der Jugendlichen, die Gewinnung neuer Mitglieder sowie der weitere Auf- und Ausbau der Immobilie im Vordergrund.

Kundgebung der MLPD am 7. August in Eisenach

Für den Zeitraum Januar bis Dezember 2017 hat die MLPD in der Innenstadt von Eisenach Kundgebungen unter dem Motto „Gegen die unsoziale Politik“ angemeldet. Im Berichtszeitraum wurde am 7. August eine Kundgebung durchgeführt.

THÜGIDA-Versammlung am 17. August in Apolda

Der rechtsextremistische Verein THÜGIDA & Wir lieben Sachsen e. V.“ veranstaltete am 17. August eine Versammlung in Apolda. Zu der Kundgebung unter dem Motto „Mit Vollgas in den Untergang! Lang lebe Königin Angie!“ kamen ca. 70 Teilnehmer. An diesem Tag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in Apolda zu einer Wahlkampfveranstaltung aufgehalten.

NPD-Versammlungen am 21. und am 23. August in Sondershausen/ Kyffhäuserkreis

Der NPD-Kreisverband Kyffhäuserkreis führte am 21. August eine Kundgebung mit Aufzug in Sondershausen durch. Dem Aufzug unter dem Motto „Nein zur Masseneinwanderung -Kriminalität und Sozialraub stoppen!“ schlossen sich ca. 100 Personen an. Eine weitere Versammlung der NPD fand am 23. August in Sondershausen mit 20 Teilnehmern statt.

Informationsstand der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) am 18. August in Erfurt

Die MLPD meldete für den Zeitraum von November 2016 bis Oktober 2017 Informationsstände im Stadtgebiet von Erfurt an. Im Berichtszeitraum fand am 18. August ein Informationsstand in Erfurt, statt.

Versammlung am 24. August in Vacha / Wartburgkreis

Der NPD - Landesverband Thüringen führte am 24. August anlässlich eines Besuches der Bundeskanzlerin eine Kundgebung in Vacha durch. Die Versammlung mit ca. 20 Teilnehmern stand unter dem Motto „Merkel muss weg! Deutschland braucht Zukunft“.

Jahreskongress der „Gesellschaft für freie Publizistik“ (GfP) vom 25. bis 27. August  in Kirchheim / Ilmkreis

Vom 25. bis 27. August fand der 55. Jahreskongress der „Gesellschaft für freie Publizistik“ in Kirchheim, Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz, statt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Deutsche Identität - 500 Jahre nach Luther“. Die „Gesellschaft für freie Publizistik e. V.“ (GfP) wurde im Jahr 1960 von ehemaligen Offizieren der SS und Funktionären der NSDAP gegründet. Sie stellt die größte rechtsextremistische „Kulturvereinigung“ dar. Ihrem Vorstand gehören bekannte Rechtsextremisten an. Die GfP versteht sich als überparteiliche Sammelorganisation von Rechtsextremisten, die im publizistischen Bereich aktiv sind. Ihre etwa 480 Mitglieder setzen sich überwiegend aus Verlegern, Journalisten, Redakteuren, Autoren, Buchhändlern und Wissenschaftlern zusammen. Die GfP verbreitet ausländerfeindliche und nationalistische Ansichten und will vor allem Aufklärungsarbeit leisten, um die angeblich verzerrte Darstellung des Dritten Reiches in geschichtsrevisionistischem Sinne zu korrigieren. Sie organisiert Vortragsveranstaltungen und einen Jahreskongress, auf dem bekannte Wortführer des rechtsextremistischen Spektrums als Referenten auftreten. Außerdem gibt sie die Schrift „Das Freie Forum“ heraus.

Informationsstand der NPD am 28. August in Sömmerda

Der NPD-Kreisverband Sömmerda hat im Sommer im Rahmen des Wahlkampfes mehrere Informationsstände in  der Stadt Sömmerda durchgeführt bzw. angemeldet. Eine dieser Aktivitäten fand am 28. August statt, weitere sollen folgen.


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Juli 2017

NPD-Musikveranstaltung „Deutschland – Zukunft – Souveränität“ am 1. Juli in Gera

Unter dem Titel „Deutschland – Zukunft – Souveränität“ führte die NPD am 1. Juli nach zweijähriger Pause in Gera wieder eine Open-Air-Musik- und Rednerveranstaltung durch, an der sich rund 850 Rechtsextremisten vorwiegend aus Thüringen und den angrenzenden Bundesländern beteiligten. Bei dem Festival traten insgesamt sechs Bands aus dem rechtsextremistischen Spektrum auf, darunter Gruppen aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Italien. Die NPD sammelte zudem Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl im September.

Versammlung der Partei „DIE RECHTE“ am 1. Juli in Erfurt

Der Landesverband Thüringen der Partei „DIE RECHTE“ führte am 1. Juli in Erfurt eine Demonstration unter dem Motto „Volkswirtschaft statt Finanzlobby - Gerechte Löhne schaden nur den Kapitalisten!“ durch. Die Demonstration fand mit 44 Teilnehmern statt.

Mahnwache am 5. Juli in Themar / Landkreis Hildburghausen

Eine Rechtsextremistin aus Südthüringen führte am 5. Juli eine Mahnwache in Themar durch. Daran beteiligten sich nur wenige Personen.

Aktion „Schwarze Kreuze Deutschland“ am 13. Juli auch in Thüringer Städten

In den vergangenen drei Jahren fand jeweils am 13. Juli die Aktion „Schwarze Kreuze Deutschland“ statt. Mit der Aktion soll an die angeblich seit 1990 mittlerweile 8.500 von Ausländer getöteten Deutschen gedacht werden. Auch in diesem Jahr riefen Rechtsextremisten dazu auf, am 13. Juli den „Volkstrauertag für Deutsche“ zu begehen und zu diesem Anlass schwarze Kreuze in ganz Deutschland aufzustellen. Die Aktion stieß erneut auf Resonanz bei Rechtsextremisten in Thüringen: Sie verbreiteten solche Kreuze z. B. in Gräfenhain, Gierstädt, Gotha, Döllstädt, Herbsleben.

Versammlung am 14. Juli in Themar

Die rechtsextremistische Gruppierung „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) veranstaltete am 14. Juli im Vorfeld des Festivals am Folgetag eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto „Gegen Dummheit und das böse in der Region – für Meinungsfreiheit und Demokratie“ in Themar. Es waren Redner und Liedermacher angekündigt. Die Veranstaltung wurde von ca. 10 Teilnehmer besucht.

BZH- Veranstaltung mit ca. 6.000 Teilnehmern am 15. Juli in Themar

Ein Rechtsextremist aus Südthüringen meldete im Namen vom „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) eine Kundgebung unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung -Identität und Kultur bewahren - Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist“ für den 15. Juli in Themar an. Die Veranstaltung wurde von ca. 6.000 Teilnehmern des rechtsextremistischen Spektrums aus dem gesamten Bundesgebiet und dem europäischen Ausland besucht. Neben den Musikbeiträgen von mehreren Rechtsrockbands traten mehrere Aktivisten der rechtsextremistischen Szene als Redner auf. Während der Versammlung waren auf dem Gelände Verkaufs- und Informationsstände einschlägiger Organisationen und Handelsplattformen (BZH, „Thügida“, „Ein Volk hilft sich selbst“, „Tag der deutschen Zukunft“, „EA“, „Die Gefangenenhilfe“, „Der III. Weg“, „Zeitungsprojekt N.S. heute“, „Wir lieben Meiningen“, NPD) präsent. Es handelte sich um das bislang größte Szenetreffen dieser Art in Deutschland.

Es wurden 46 Strafrechtsverstöße festgestellt.

MLPD-Sommercamp am 22. Juli in Truckenthal eröffnet

Die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) führt das Sommercamp ihres Jugendverbands „REBELL“ und der Kinderorganisation „Rotfüchse“ in der Zeit vom 22. Juli bis 12. August in Truckenthal durch. „Echter Sozialismus – unsere Zukunft“ lautet des Motto des diesjährigen Camps. Ein thematischer Schwerpunkt sei der bevorstehende Bundestagswahlkampf, heißt es. Bei dem jährlichen Treffen stehen die politische Schulung der Jugendlichen, die Gewinnung neuer Mitglieder sowie der weitere Auf- und Ausbau der parteieigenen Immobilie im Vordergrund. Eigenangaben der MLPD zufolge besuchen jeweils mehrere Hundert Jugendliche und Kinder das Sommercamp (2016: ca. 400).

„Rock für Identität – Musik und Redebeiträge gegen den Zeitgeist“ am 29. Juli in Themar

Zu der von einem Rechtsextremisten aus Bayern angemeldeten Versammlung auf einem Freigelände in Themar reisten etwa 1.000 Personen an. Als Redner betätigten sich Vertreter der NPD sowie des neonazistischen Spektrums aus Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Im Programmverlauf traten mehrere einschlägige Bands u. a. aus Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hessen sowie Thüringen auf. Auf dem Versammlungsgelände wurden zudem szenetypische Informations- und Verkaufsstände betrieben.


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Juni 2017

 

THÜGIDA Versammlungen am 1. Juni in Berga und Greiz

Der Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V.“ meldete mehrere Kundgebungen für den 1. Juni unter dem Motto „Gegen diese asoziale, antideutsche Politik“ in Berga und Greiz an. Das „THÜGIDA-Mobil“ befand sich vormittags jeweils ca. eine Stunde an den Veranstaltungsorten. Die Bevölkerung zeigte kaum Interesse an der Aktion.

 

THÜGIDA Versammlungen am 8. Juni in Arnstadt

Der rechtsextremistische Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V“ führte drei Kundgebungen am 8. Juni unter dem Motto „Gegen eine asoziale amtsdeutsche Politik“ in der Innenstadt von Arnstadt durch. Insgesamt nahmen nur sehr wenige Teilnehmer und Zuhörer teil.

 

Aktivitäten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) am 9. Juni in Erfurt und am 12. Juni in Eisenach

Die MLPD führt seit November 2016 Informationsstände im Stadtgebiet von Erfurt durch. Am 9. Juni fand ein Informationsstand in Erfurt, statt.

Eine weitere Kundgebung der MLPD fand am 12. Juni in Eisenach statt. Für das Jahr 2017 wurden in Eisenach, mehrere Kundgebungen unter dem Motto „Gegen die unsoziale Politik“ angemeldet. Diese Aktivitäten fanden nur eine geringe Resonanz in der Öffentlichkeit.

 

Informationsstand der „Deutschen Kommunistischen Partei“ (DKP) am 16. Juni in Erfurt

Von März bis Juni 2017 meldete die DKP mehrere Informationsstände im Erfurter Stadtgebiet an, so auch für den 16. Juni. Seitens der Öffentlichkeit gab es nur vereinzeltes Interesse.

 

Rechtsextremistische Kundgebung am 17. Juni in Kloster Veßra / Landkreis Hildburghausen

Am 17. Juni fand auf dem Grundstück einer Gaststätte eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen Dummheit und das Böse in der Region – DDR-Methoden verhindern – Rede und Musikbeiträge zur aktuellen politischen Lage“ mit ca. 50 Teilnehmern statt.

 

Informationsstand am 22. Juni in Hildburghausen

Eine Rechtsextremistin organisierte am 22. Juni einen Informationsstand zum Thema „Südthüringen bleibt deutsch“ in Hildburghausen.

 

Exekutivmaßnahmen des LKA Thüringen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität -rechts- am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen

In Zusammenarbeit des Landeskriminalamtes Thüringen, der Staatsanwaltschaft Gera und des Amtes für Verfassungsschutz wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen neun Beschuldigte geführt. Dazu wurden am 23.Juni insgesamt 13 Objekte, darunter 12 in Thüringen und eines in Göttingen, unter Beteiligung von Spezialeinsatzkräften aus sechs Bundesländern sowie der GSG 9 der Bundespolizei durchsucht.

Im Rahmen dieser Durchsuchungen konnte umfangreiches Beweismaterial sichergestellt werden, darunter eine Langwaffe, drei Kurzwaffen, zwei Armbrüste mit Zubehör, mehrere Hieb- und Stichwaffen, Elektroschocker, Mobiltelefone und Datenträger sowie eine Vielzahl an Propagandamaterialien. Zwei Beamte der Thüringer Polizei wurden bei der Aktion verletzt. Gegen den Angreifer wurde Haftbefehl erlassen.

 

Konzert am 24. Juni in Kirchheim/ Ilmkreis

Am 24.Juni fand im Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“ (ehemalige „Erlebnisscheune“) in Kirchheim ein weiteres Konzert statt. Es traten mehrere rechtsextremistische Bands auf. Es waren ca. 150 Gäste anwesend.

 

Versammlungen der Partei „Die Rechte“ am 24. Juni in Erfurt

Ein Rechtsextremist meldete im Namen der Partei „Die Rechte Thüringen“ mehrere Versammlungen unter dem Motto „Nationale Vielfalt statt linksfaschistische Einfalt!“ im Stadtgebiet Erfurt an. Diese Kundgebungen fanden mit bis zu neun Teilnehmern statt.

 


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Mai 2017

 

Demonstration von „Der III. Weg“ am 1. Mai in Gera

 

Eine Kundgebung mit Aufzug der rechtsextremistischen Partei „Der III. Weg“ unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen! - Für Familie, Heimat, Tradition!“ fand am 1. Mai in Gera statt. An der Versammlung nahmen ca. 410 Personen teil.

 

Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte am 1. Mai  in Apolda

 

Im Rahmen der Rückreise von einer rechtsextremistischen Veranstaltung aus Halle verließen am 1. Mai am Apoldaer Bahnhof ca. 150 vermummte und aggressive Personen des rechtsextremen Spektrums den unbegleiteten Zug. Diese zündeten Bengalos und bewarfen einen vor Ort befindlichen Funkstreifenwagen mit Flaschen und Steinen. Im Anschluss bewegte sich die Gruppierung durch das Stadtgebiet von Apolda, wobei es zu einzelnen Sachbeschädigungen kam. Insgesamt wurden ca. 100 Personen vorläufig festgenommen.

 

„Eichsfeldtag“ der NPD am 6. Mai in Leinefelde

 

Der NPD - Kreisverband Eichsfeld veranstaltete am 6. Mai eine Kundgebung in Leinefelde.

Der sogenannte Eichsfeldtag, der seit dem Jahr 2011 jährlich stattfindet, stand in diesem Jahr unter dem Motto „Sozial geht nur national - deutschen Kindern eine Zukunft!“. Als Redner traten zahlreiche NPD-Funktionäre aus dem Bundesgebiet auf. Für die musikalische Umrahmung sorgten Auftritte von mehreren rechtsextremistischen Bands sowie eines in der Szene bekannten Liedermachers. Insgesamt kamen ca. 480 Teilnehmer zur Veranstaltung.

 

Konzertveranstaltung am 6. Mai in Kirchheim/Ilmkreis

 

Am 6. Mai fand ein weiteres rechtsextremistisches Konzert in Kirchheim, Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“, statt. Insgesamt nahmen ca. 200 Personen teil. Es traten vier Szene-Bands auf. Die Bezahlung erfolgte laut Anmelder in Form einer Spende in Höhe von 20 €. Die Werbung für das Konzert erfolgte mit Flyern und über soziale Netzwerke.

 

Rechtsextremistische Kundgebung und Liederabend am 13. Mai in Eisenach

 

Ein NPD-Funktionär organisierte am 13. Mai eine Versammlung in Eisenach. Die Kundgebung unter dem Motto „Keine Moschee in Eisenach – Gefährder abschieben –Islamisierung verhindern“ fand mit ca. 50 Teilnehmern in der Johannisstraße statt. Am Abend des gleichen Tages wurde ebenfalls in Eisenach eine Veranstaltung mit zwei rechtsextremistischen Liedermachern durchgeführt.

 

Vortrag am 14. Mai in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Am 14. Mai hat im Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra ein weiterer Vortragsabend stattgefunden. Im Rahmen seines Vortrages referierte ein langjähriger NPD-Funktionär zum Thema „100 Tage Trump, 8. Mai 1945, Aktuelles von der Asylfront“ vor ca. 25 Zuhörern .

 

Informationsstand der DKP am 13.Mai in Erfurt

 

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) Erfurt hat für den Zeitraum März bis Juni 2017 Informationsstände u. a. in Erfurt angemeldet. Die Aktionen stehen auch im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im September. Am 13. Mai fand ein solcher Stand in Erfurt, Angerdreieck, statt.

 

Vortragswochenende vom 20. bis 21.Mai in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

 

Vom 20. bis 21. Mai fand ein Vortragswochenende im ehemaligen Rittergut des rechtsextremistischen Vereins „Gedächtnisstätte e.V." in Guthmannshausen statt.

 

Rechtsextremistische Veranstaltung am 27. Mai in Sonneberg

 

Am 27. Mai fanden in einem Szeneobjekt in Sonneberg die Geburtstagsfeier eines Thüringer Rechtsextremisten sowie Auftritte mehrerer Bands statt.

 

Rechtsextremistische Kundgebung am 28. Mai in Erfurt

 

Die Partei „DIE RECHTE“ - Landesverband Thüringen veranstaltete mit 26 Teilnehmern eine Kundgebung unter dem Motto „Keine Auslieferung an die BRD -Gesinnungsjustiz - Freiheit für Horst Mahler!“ am 28. Mai in Erfurt vor dem Ungarischen Konsulat.


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April  2017

 

Rechtsextremistisches Konzert am 1. April in Kirchheim / Ilmkreis

 

Am 1. April fand in Kirchheim ein rechtsextremistisches Konzert mit ca. 155 Gästen und 45 Personen Funktionspersonal statt. Die Veranstaltung wurde durch drei Bands ausgestaltet. Als „Überraschungsgast“ trat ein Liedermacher auf. Bei den polizeilichen Zufahrtskontrollen wurden sechs Strafanzeigen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

 

THÜGIDA-Versammlungen am 5. April in Erfurt

 

Am 5. April  führte der Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V.“ zwei Aktionen in Erfurt durch. Am Vormittag fand eine Versammlung unter dem Motto „Gegen linke Medienhetze -  Ein Herz für die Thüringer Polizei und ihrer Courage“ auf dem Anger mit zehn Teilnehmern statt. Unter dem Motto „Freiheit für die Wahrheit“ wurde am Nachmittag  eine weitere Versammlung  vor dem Amtsgericht Erfurt mit acht Personen durchgeführt.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 15. April in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Am 15. April fand in Kloster Veßra eine Kundgebung unter dem Motto „Deutsche Geschichte, Identität & Kultur bewahren – Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist - mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der politischen Lage“ statt. Es reisten ca. 400 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet an. Auch zwei Thüringer Szenebands wirkten am Musikprogramm mit.

 

Rechtsrockkonzert am 22. April in Ranis - Ziegenrück OT Paska

 

Am 22. April konnten gegen Abend im Bereich Ranis / Wernburg 120 Personen des rechtsextremistischen Spektrums festgestellt werden, die an einem unangemeldetem Rechtsrockkonzert „Radau im Kessel 2.0“ teilnahmen. Nach Entscheidung des Ortsbürgermeisters wurde das Konzert beendet. Von der Polizei wurden insgesamt fünf Anzeigen, u. a. wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aufgenommen und 120 Identitätsfeststellungen durchgeführt.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 25. April in Erfurt

 

Der Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V.“ richtete am  25. April in Erfurt eine Kundgebung „Gegen den Moscheebau in Erfurt und die Folgen der Islamisierung von Europa“ aus. Die Versammlung hatte ca. 25 Teilnehmer. Neben den typischen Kundgebungsmitteln, Transparenten und dem „THÜGIDA – Mobil“, kostümierten sich zwei Teilnehmer der Versammlung mit typischer arabischer Männerbekleidung.


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März 2017

 

Mitgliedervollversammlung von „DIE RECHTE“  am 4. März in Erfurt

 

Am 4. März fand die „Erste Mitgliedervollversammlung 2017“ des Landesverbandes Thü-ringen der Partei „DIE RECHTE“ in Erfurt statt. Ziel der Veranstaltung sei gewesen, den Mitgliedern die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zur Programmerstellung zu präsentieren.

 

Kundgebung am 9. März in Altenburg/ Lkr. Altenburger Land

 

Der Verein „THÜGIDA / Wir lieben Sachsen e.V.“ veranstaltete eine Kundgebung unter dem Thema „Für Soziale Gerechtigkeit, gegen antideutsche Politik“ am 9. März in Altenburg auf dem Marktplatz. Die Kundgebung fand mit lediglich sieben Teilnehmern – und daher mit erheblich weniger Resonanz als vorausgegangene Treffen -statt.

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„Flashmob“ am 12. März in Erfurt

 

Am 12. März  trafen sich sieben Personen in der Innenstadt von Erfurt und veranstalteten einen sogenannten „Flashmob“. Sie bezeichneten sich selbst als „Identitäre Bewegung“. Es wurden Pappschilder mit der Aufschrift „Untergang! Paris 2017, Erfurt 2018“ gezeigt und Flyer mit islamkritischen Inhalt verteilt.

 

Liederabend am 14. März in Sonneberg

 

Am 14. März fand in Sonneberg in der Gaststätte „Waldhaus“ ein Liederabend statt. Der Liederabend unter der Beteiligung des Sängers der rechtsextremistischen Band „Lunikoff“ hatte ca. 90 Gäste.

 

THÜGIDA-Versammlungen am 16. März

 

Der Verein  „THÜGIDA/WIR LIEBEN SACHSEN“ veranstaltete am 16. März Versammlungen in Neuhaus am Rennweg, in Eisfeld und in Sonneberg. Diese Aktionen unter dem Motto „Gegen diese asoziale, antideutsche Politik“ finden im Rahmen der sogenannten „Städtetour des THÜGIDA Mobils“, einem Lautsprecherwagen, statt. Die Versammlungen hatten eine nur sehr geringe Resonanz zu verzeichnen.

 

THÜGIDA“ am  23. März in Hildburghausen, in Suhl und in Schmalkalden

 

Die Gruppierung „THÜGIDA“ hat am 23. März Versammlungen in Hildburghausen, in Suhl und in Schmalkalden durchgeführt. Die Versammlungen unter dem Motto „Gegen antideutsche Politik“ fanden im Rahmen der sogenannten „Städtetour des THÜGIDA Mobils“ statt. Die Bevölkerung zeigte nur geringes Interesse an den Versammlungen.

 

NPD-Veranstaltung am 25. und 26. März in Eisenach

 

Der Tag der offenen Tür in der Landesgeschäftsstelle der NPD fand in Eisenach statt.

 

THÜGIDA-Versammlung am 31. März  in Sonneberg

 

THÜGIDA  veranstaltete eine Kundgebung unter dem Thema „Gegen diese asoziale, antideutsche Politik“ am  31. März in Sonneberg. Die Kundgebung mit Aufzug fand  mit  ca. 66 Teilnehmern statt.


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Februar 2017

 

 

Konzertveranstaltung am 4. Februar in Kirchheim / Ilmkreis  

 

Ein rechtsextremistisches  Konzert unter dem Motto „Rap am Kreuz“  fand am  4./5. Februar in einem Szeneobjekt in Kirchheim mit 120 zahlenden Gästen statt. Im Vorfeld der Veranstaltung erfolgten durch die Polizei Anfahrtskontrollen, wobei ein Verstoß gegen das Waffengesetz festgestellt wurde.

 

Versammlung am 9. Februar in Weimar

 

Die rechtsextremistische Partei „DIE RECHTE“ Thüringen meldete für den 9. Februar in Weimar eine Versammlung unter dem Motto „Wir Gedenken der Luftkriegstoten vom 9. Februar 1945 und anderer zerstörter Städte“ an. Die Versammlung fand mit 30 Teilnehmern statt.

 

Veranstaltung am 10. Februar in Eisenach

 

Via Internet wurde auf rechtsextremistischen Seiten ein „Treffen der Generationen“ am 10. Februar in Eisenach angekündigt. Dieses fand im sogenannten „Flieder Volkshaus“, der Thüringer NPD-Landesgeschäftsstelle, mit ca. 150 Gästen statt.

 

Vortragsabend am 12. Februar in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Im Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra fand am 12. Februar ein Vortragsabend mit ca. 40 Teilnehmern statt. Im Rahmen seines Vortrages referierte  ein ehemaliger, hochrangiger NPD-Funktionär zum Thema „Alliierter Bombenterror gegen die Deutsche Zivilbevölkerung“.

 

THÜGIDA - Versammlung am 18. Februar in Saalfeld

 

Die Initiative „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (THÜGIDA) veranstaltete am 18. Februar in Saalfeld eine Versammlung unter dem Motto: „Auge um Auge - Dem Antideutschen Terror eine Adresse geben“. Daran nahmen etwa 100 Personen teil. Ein Bezug zur THÜGIDA - Versammlung vom 9. Januar 2017 in Saalfeld ist gegeben. Im Nachgang dieser Versammlung kam es in der Innenstadt von Saalfeld zu mehreren körperlichen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern der Gegendemonstranten und der THÜGIDA. Dabei wurden mehrere Personen zum Teil schwer verletzt.

 

Vortragsveranstaltung vom 18. bis 19. Februar in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

 

Vom 18. bis 19. Februar fand eine weitere  Veranstaltung beim Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Es wurden Vorträge über die Themen  „Vom Siegeszug germanischer Lebensart“, „100 Jahre deutsch-afghanische Freundschaft 1916 - 2016“ und „Vorratswirtschaft, Notvorrat, Krisenvorsorge“ angekündigt. In der Vergangenheit wurde das Objekt regelmäßig für Vortragsveranstaltungen der rechtsextremistischen Szene genutzt.

 

Liederabend am 18. Februar  in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Ein rechtsextremistischer Liederabend fand am 18. Februar im Gasthof „Goldener Löwe“ mit ca. 50 Personen statt. Nach Beendigung der oben aufgeführten THÜGIDA Versammlung in Saalfeld reisten mehrere Personen in Kloster Veßra an, wurden jedoch wegen Kapazitätsmangel durch den Veranstalter abgewiesen.

 

 

Bundeskonferenz der Organisation „Sozialistische Alternative (SAV) vom 17. bis 19. Februar  in Heldrungen/ Kyffhäuserkreis

 

Eine Bundeskonferenz der Organisation "Sozialistische Alternative" (SAV) fand auf der Wasserburg Heldrungen vom 17. bis 19. Februar statt. Laut eigener Berichterstattung im Internet nahmen an der der Veranstaltung über 100 Delegierte, Mitglieder und Gäste teil. In den Nachtstunden vom 18. zum 19. Februar wurden in der Ortslage Heldrungen Sachbeschädigungen im Graffitibereich begangen. An mehreren Tatorten wurden, vermutlich mittels einer Schablone, das Emblem "Hammer und Sichel"  gesprüht sowie weitere Schmierereien und mehrere Aufkleber der Gruppe "Sozialistische Alternative" festgestellt. Es wurden mehrere Anzeigen wegen szenetypischer Straftaten erstattet.


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Januar 2017

 

Veranstaltung am 7. Januar in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Am 7. Januar fand in Kloster Veßra in der Gaststätte „Goldener Löwe“ ein „Deutsch-Russischer-Freundschaftsabend“ statt. Im Rahmen dieses Treffens trat der russische Liedermacher „Sadko“ auf. Ca. 35 Personen nahmen an der Veranstaltung teil.

 

TGIDA - Versammlung am 9. Januar in Saalfeld / Lkr. Saalfeld-Rudolstadt

 

Eine durch die Initiative „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ („THÜGIDA“) angemeldete Kundgebung mit Aufzug fand am 9. Januar in Saalfeld statt. An der Versammlung unter dem Motto „Die nicht vorhandene Souveränität dieser BRD“ nahmen ca. 85 Personen teil. An den drei Gegenversammlungen beteiligten sich insgesamt ca. 150 Personen. Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen kam es zu Straftaten, wie z.B. Gefährliche Körperverletzung und Landfriedensbruch.

 

Informationsstand der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) am 21. Januar in Erfurt

 

Für das Jahr 2017 meldete die MLPD mehrere, regelmäßig stattfindende Informationsstände in verschiedenen Städten Thüringens, z.B. in Eisenach und in Erfurt an. An den Informationsständen werden Unterschriften für die Beteiligung der Partei an der Bundestagswahl 2017 gesammelt. Die MLPD benötigt mindestens 1.834 Unterschriften, um an der Wahl teilnehmen zu können.

 

Schulungswochenende der „Identitären Bewegung Deutschland“ vom 20. bis 22. Januar in Thüringen

 

In der Zeit vom 20. bis 21. Januar fand in Marlishausen ein „Schulungs- und Gemeinschaftswochenende“ der „Identitären Bewegung Deutschland“ statt.

 

Rechtsextremistischer Liederabend am 22. Januar in Eisenach

 

Am 22. Januar fand in Eisenach im sogenannten „Flieder Volkshaus“, der Landesgeschäftsstelle der Thüringer NPD, ein rechtsextremistischer Liederabend mit ca. 100 Teilnehmern statt


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Dezember 2016

 

Rechtsextremistische Kundgebung mit Livemusik am 3. Dezember in Kloster Veßra

 

Zu der politischen Kundgebung mit musikalischer Umrahmung unter dem Motto „Gegen den Zeitgeist – Fußballfans gegen die Islamisierung des Abendlandes“ versammelten sich ca. 190 Personen im Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Neben diversen Rednern aus Bremen, Bayern und Thüringen traten im Laufe der Veranstaltung auch Szenemusiker aus Bremen auf.

 

Kundgebungen der Partei „DIE RECHTE“

 

Der Thüringer Landesverband der Partei „Die Rechte“ führte am 3. Dezember zwei Kundgebungen in Nordhausen und Sondershausen durch. An den Versammlungen beteiligten sich nur wenige Parteiangehörige. Die Kundgebungen waren Teil der im September begonnenen „Herbstoffensive“ des Landesverbands.

 

Rechtsextremistischer Liederabend am 10. Dezember in Kirchheim

 

Gut 100 Personen versammelten sich am 10. Dezember zu einem Liederabend unter dem Motto „Nationale Freiräume erkämpfen“ in dem Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“ in Kirchheim. Es traten vier Szenemusiker u. a. aus Berlin und Thüringen auf.

 

Rechtsextremistisches Konzert am 17. Dezember in Kirchheim

 

Das im Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“ ausgerichtete Konzert „White X-Mas“ besuchten 143 Personen. Das Programm bestritten fünf Szenebands aus Berlin, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen.

 

Linksextremisten unterstützen „Silvesterkundgebung“ vor der JVA Tonna am 31. Dezember

 

An der Kundgebung unter dem Tenor „Silvester gemeinsam zum Knast! Alle zur JVA Tonna!“ nahmen 34 Personen teil. Im Vorfeld wurde auch von der anarchistischen „Freien Arbeiterinnen- und Arbeiterunion“ (FAU) Erfurt/Jena, dem von Linksextremisten unterschiedlicher Ausrichtung getragenen Verein „Rote Hilfe e. V.“ sowie über eine linksextremistische Internetplattform zur Teilnahme mobilisiert.

 

Weitere dem Aktionsfeld „Anti-Repression“ zuzuordnende „Anti-Knast-Demos“ fanden in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Berlin statt. „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ lautet dabei regelmäßig eine szenetypische Forderung. 

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