Monatschronik

Juli 2017

 

NPD-Musikveranstaltung „Deutschland – Zukunft – Souveränität“ am 1. Juli in Gera

Unter dem Titel „Deutschland – Zukunft – Souveränität“ führte die NPD am 1. Juli nach zweijähriger Pause in Gera wieder eine Open-Air-Musik- und Rednerveranstaltung durch, an der sich rund 850 Rechtsextremisten vorwiegend aus Thüringen und den angrenzenden Bundesländern beteiligten. Bei dem Festival traten insgesamt sechs Bands aus dem rechtsextremistischen Spektrum auf, darunter Gruppen aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Italien. Die NPD sammelte zudem Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl im September.

 

Versammlung der Partei „DIE RECHTE“ am 1. Juli in Erfurt

Der Landesverband Thüringen der Partei „DIE RECHTE“ führte am 1. Juli in Erfurt eine Demonstration unter dem Motto „Volkswirtschaft statt Finanzlobby - Gerechte Löhne schaden nur den Kapitalisten!“ durch. Die Demonstration fand mit 44 Teilnehmern statt.

 

Mahnwache am 5. Juli in Themar / Landkreis Hildburghausen

Eine Rechtsextremistin aus Südthüringen führte am 5. Juli eine Mahnwache in Themar durch. Daran beteiligten sich nur wenige Personen.

 

Aktion „Schwarze Kreuze Deutschland“ am 13. Juli auch in Thüringer Städten

In den vergangenen drei Jahren fand jeweils am 13. Juli die Aktion „Schwarze Kreuze Deutschland“ statt. Mit der Aktion soll an die angeblich seit 1990 mittlerweile 8.500 von Ausländer getöteten Deutschen gedacht werden. Auch in diesem Jahr riefen Rechtsextremisten dazu auf, am 13. Juli den „Volkstrauertag für Deutsche“ zu begehen und zu diesem Anlass schwarze Kreuze in ganz Deutschland aufzustellen. Die Aktion stieß erneut auf Resonanz bei Rechtsextremisten in Thüringen: Sie verbreiteten solche Kreuze z. B. in Gräfenhain, Gierstädt, Gotha, Döllstädt, Herbsleben.

 

Versammlung am 14. Juli in Themar

Die rechtsextremistische Gruppierung „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) veranstaltete am 14. Juli im Vorfeld des Festivals am Folgetag eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto „Gegen Dummheit und das böse in der Region – für Meinungsfreiheit und Demokratie“ in Themar. Es waren Redner und Liedermacher angekündigt. Die Veranstaltung wurde von ca. 10 Teilnehmer besucht.

 

BZH- Veranstaltung mit ca. 6.000 Teilnehmern am 15. Juli in Themar

Ein Rechtsextremist aus Südthüringen meldete im Namen vom „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) eine Kundgebung unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung -Identität und Kultur bewahren - Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist“ für den 15. Juli in Themar an. Die Veranstaltung wurde von ca. 6.000 Teilnehmern des rechtsextremistischen Spektrums aus dem gesamten Bundesgebiet und dem europäischen Ausland besucht. Neben den Musikbeiträgen von mehreren Rechtsrockbands traten mehrere Aktivisten der rechtsextremistischen Szene als Redner auf. Während der Versammlung waren auf dem Gelände Verkaufs- und Informationsstände einschlägiger Organisationen und Handelsplattformen (BZH, „Thügida“, „Ein Volk hilft sich selbst“, „Tag der deutschen Zukunft“, „EA“, „Die Gefangenenhilfe“, „Der III. Weg“, „Zeitungsprojekt N.S. heute“, „Wir lieben Meiningen“, NPD) präsent. Es handelte sich um das bislang größte Szenetreffen dieser Art in Deutschland.

Es wurden 46 Strafrechtsverstöße festgestellt.

 

MLPD-Sommercamp am 22. Juli in Truckenthal eröffnet

Die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) führt das Sommercamp ihres Jugendverbands „REBELL“ und der Kinderorganisation „Rotfüchse“ in der Zeit vom 22. Juli bis 12. August in Truckenthal durch. „Echter Sozialismus – unsere Zukunft“ lautet des Motto des diesjährigen Camps. Ein thematischer Schwerpunkt sei der bevorstehende Bundestagswahlkampf, heißt es. Bei dem jährlichen Treffen stehen die politische Schulung der Jugendlichen, die Gewinnung neuer Mitglieder sowie der weitere Auf- und Ausbau der parteieigenen Immobilie im Vordergrund. Eigenangaben der MLPD zufolge besuchen jeweils mehrere Hundert Jugendliche und Kinder das Sommercamp (2016: ca. 400).

 

„Rock für Identität – Musik und Redebeiträge gegen den Zeitgeist“ am 29. Juli in Themar

Zu der von einem Rechtsextremisten aus Bayern angemeldeten Versammlung auf einem Freigelände in Themar reisten etwa 1.000 Personen an. Als Redner betätigten sich Vertreter der NPD sowie des neonazistischen Spektrums aus Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Im Programmverlauf traten mehrere einschlägige Bands u. a. aus Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hessen sowie Thüringen auf. Auf dem Versammlungsgelände wurden zudem szenetypische Informations- und Verkaufsstände betrieben.


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Juni 2017

 

THÜGIDA Versammlungen am 1. Juni in Berga und Greiz

Der Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V.“ meldete mehrere Kundgebungen für den 1. Juni unter dem Motto „Gegen diese asoziale, antideutsche Politik“ in Berga und Greiz an. Das „THÜGIDA-Mobil“ befand sich vormittags jeweils ca. eine Stunde an den Veranstaltungsorten. Die Bevölkerung zeigte kaum Interesse an der Aktion.

 

THÜGIDA Versammlungen am 8. Juni in Arnstadt

Der rechtsextremistische Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V“ führte drei Kundgebungen am 8. Juni unter dem Motto „Gegen eine asoziale amtsdeutsche Politik“ in der Innenstadt von Arnstadt durch. Insgesamt nahmen nur sehr wenige Teilnehmer und Zuhörer teil.

 

Aktivitäten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) am 9. Juni in Erfurt und am 12. Juni in Eisenach

Die MLPD führt seit November 2016 Informationsstände im Stadtgebiet von Erfurt durch. Am 9. Juni fand ein Informationsstand in Erfurt, statt.

Eine weitere Kundgebung der MLPD fand am 12. Juni in Eisenach statt. Für das Jahr 2017 wurden in Eisenach, mehrere Kundgebungen unter dem Motto „Gegen die unsoziale Politik“ angemeldet. Diese Aktivitäten fanden nur eine geringe Resonanz in der Öffentlichkeit.

 

Informationsstand der „Deutschen Kommunistischen Partei“ (DKP) am 16. Juni in Erfurt

Von März bis Juni 2017 meldete die DKP mehrere Informationsstände im Erfurter Stadtgebiet an, so auch für den 16. Juni. Seitens der Öffentlichkeit gab es nur vereinzeltes Interesse.

 

Rechtsextremistische Kundgebung am 17. Juni in Kloster Veßra / Landkreis Hildburghausen

Am 17. Juni fand auf dem Grundstück einer Gaststätte eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen Dummheit und das Böse in der Region – DDR-Methoden verhindern – Rede und Musikbeiträge zur aktuellen politischen Lage“ mit ca. 50 Teilnehmern statt.

 

Informationsstand am 22. Juni in Hildburghausen

Eine Rechtsextremistin organisierte am 22. Juni einen Informationsstand zum Thema „Südthüringen bleibt deutsch“ in Hildburghausen.

 

Exekutivmaßnahmen des LKA Thüringen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität -rechts- am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen

In Zusammenarbeit des Landeskriminalamtes Thüringen, der Staatsanwaltschaft Gera und des Amtes für Verfassungsschutz wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen neun Beschuldigte geführt. Dazu wurden am 23.Juni insgesamt 13 Objekte, darunter 12 in Thüringen und eines in Göttingen, unter Beteiligung von Spezialeinsatzkräften aus sechs Bundesländern sowie der GSG 9 der Bundespolizei durchsucht.

Im Rahmen dieser Durchsuchungen konnte umfangreiches Beweismaterial sichergestellt werden, darunter eine Langwaffe, drei Kurzwaffen, zwei Armbrüste mit Zubehör, mehrere Hieb- und Stichwaffen, Elektroschocker, Mobiltelefone und Datenträger sowie eine Vielzahl an Propagandamaterialien. Zwei Beamte der Thüringer Polizei wurden bei der Aktion verletzt. Gegen den Angreifer wurde Haftbefehl erlassen.

 

Konzert am 24. Juni in Kirchheim/ Ilmkreis

Am 24.Juni fand im Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“ (ehemalige „Erlebnisscheune“) in Kirchheim ein weiteres Konzert statt. Es traten mehrere rechtsextremistische Bands auf. Es waren ca. 150 Gäste anwesend.

 

Versammlungen der Partei „Die Rechte“ am 24. Juni in Erfurt

Ein Rechtsextremist meldete im Namen der Partei „Die Rechte Thüringen“ mehrere Versammlungen unter dem Motto „Nationale Vielfalt statt linksfaschistische Einfalt!“ im Stadtgebiet Erfurt an. Diese Kundgebungen fanden mit bis zu neun Teilnehmern statt.

 


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Mai 2017

 

Demonstration von „Der III. Weg“ am 1. Mai in Gera

 

Eine Kundgebung mit Aufzug der rechtsextremistischen Partei „Der III. Weg“ unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen! - Für Familie, Heimat, Tradition!“ fand am 1. Mai in Gera statt. An der Versammlung nahmen ca. 410 Personen teil.

 

Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte am 1. Mai  in Apolda

 

Im Rahmen der Rückreise von einer rechtsextremistischen Veranstaltung aus Halle verließen am 1. Mai am Apoldaer Bahnhof ca. 150 vermummte und aggressive Personen des rechtsextremen Spektrums den unbegleiteten Zug. Diese zündeten Bengalos und bewarfen einen vor Ort befindlichen Funkstreifenwagen mit Flaschen und Steinen. Im Anschluss bewegte sich die Gruppierung durch das Stadtgebiet von Apolda, wobei es zu einzelnen Sachbeschädigungen kam. Insgesamt wurden ca. 100 Personen vorläufig festgenommen.

 

„Eichsfeldtag“ der NPD am 6. Mai in Leinefelde

 

Der NPD - Kreisverband Eichsfeld veranstaltete am 6. Mai eine Kundgebung in Leinefelde.

Der sogenannte Eichsfeldtag, der seit dem Jahr 2011 jährlich stattfindet, stand in diesem Jahr unter dem Motto „Sozial geht nur national - deutschen Kindern eine Zukunft!“. Als Redner traten zahlreiche NPD-Funktionäre aus dem Bundesgebiet auf. Für die musikalische Umrahmung sorgten Auftritte von mehreren rechtsextremistischen Bands sowie eines in der Szene bekannten Liedermachers. Insgesamt kamen ca. 480 Teilnehmer zur Veranstaltung.

 

Konzertveranstaltung am 6. Mai in Kirchheim/Ilmkreis

 

Am 6. Mai fand ein weiteres rechtsextremistisches Konzert in Kirchheim, Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“, statt. Insgesamt nahmen ca. 200 Personen teil. Es traten vier Szene-Bands auf. Die Bezahlung erfolgte laut Anmelder in Form einer Spende in Höhe von 20 €. Die Werbung für das Konzert erfolgte mit Flyern und über soziale Netzwerke.

 

Rechtsextremistische Kundgebung und Liederabend am 13. Mai in Eisenach

 

Ein NPD-Funktionär organisierte am 13. Mai eine Versammlung in Eisenach. Die Kundgebung unter dem Motto „Keine Moschee in Eisenach – Gefährder abschieben –Islamisierung verhindern“ fand mit ca. 50 Teilnehmern in der Johannisstraße statt. Am Abend des gleichen Tages wurde ebenfalls in Eisenach eine Veranstaltung mit zwei rechtsextremistischen Liedermachern durchgeführt.

 

Vortrag am 14. Mai in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Am 14. Mai hat im Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra ein weiterer Vortragsabend stattgefunden. Im Rahmen seines Vortrages referierte ein langjähriger NPD-Funktionär zum Thema „100 Tage Trump, 8. Mai 1945, Aktuelles von der Asylfront“ vor ca. 25 Zuhörern .

 

Informationsstand der DKP am 13.Mai in Erfurt

 

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) Erfurt hat für den Zeitraum März bis Juni 2017 Informationsstände u. a. in Erfurt angemeldet. Die Aktionen stehen auch im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im September. Am 13. Mai fand ein solcher Stand in Erfurt, Angerdreieck, statt.

 

Vortragswochenende vom 20. bis 21.Mai in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

 

Vom 20. bis 21. Mai fand ein Vortragswochenende im ehemaligen Rittergut des rechtsextremistischen Vereins „Gedächtnisstätte e.V." in Guthmannshausen statt.

 

Rechtsextremistische Veranstaltung am 27. Mai in Sonneberg

 

Am 27. Mai fanden in einem Szeneobjekt in Sonneberg die Geburtstagsfeier eines Thüringer Rechtsextremisten sowie Auftritte mehrerer Bands statt.

 

Rechtsextremistische Kundgebung am 28. Mai in Erfurt

 

Die Partei „DIE RECHTE“ - Landesverband Thüringen veranstaltete mit 26 Teilnehmern eine Kundgebung unter dem Motto „Keine Auslieferung an die BRD -Gesinnungsjustiz - Freiheit für Horst Mahler!“ am 28. Mai in Erfurt vor dem Ungarischen Konsulat.


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April  2017

 

Rechtsextremistisches Konzert am 1. April in Kirchheim / Ilmkreis

 

Am 1. April fand in Kirchheim ein rechtsextremistisches Konzert mit ca. 155 Gästen und 45 Personen Funktionspersonal statt. Die Veranstaltung wurde durch drei Bands ausgestaltet. Als „Überraschungsgast“ trat ein Liedermacher auf. Bei den polizeilichen Zufahrtskontrollen wurden sechs Strafanzeigen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

 

THÜGIDA-Versammlungen am 5. April in Erfurt

 

Am 5. April  führte der Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V.“ zwei Aktionen in Erfurt durch. Am Vormittag fand eine Versammlung unter dem Motto „Gegen linke Medienhetze -  Ein Herz für die Thüringer Polizei und ihrer Courage“ auf dem Anger mit zehn Teilnehmern statt. Unter dem Motto „Freiheit für die Wahrheit“ wurde am Nachmittag  eine weitere Versammlung  vor dem Amtsgericht Erfurt mit acht Personen durchgeführt.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 15. April in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Am 15. April fand in Kloster Veßra eine Kundgebung unter dem Motto „Deutsche Geschichte, Identität & Kultur bewahren – Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist - mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der politischen Lage“ statt. Es reisten ca. 400 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet an. Auch zwei Thüringer Szenebands wirkten am Musikprogramm mit.

 

Rechtsrockkonzert am 22. April in Ranis - Ziegenrück OT Paska

 

Am 22. April konnten gegen Abend im Bereich Ranis / Wernburg 120 Personen des rechtsextremistischen Spektrums festgestellt werden, die an einem unangemeldetem Rechtsrockkonzert „Radau im Kessel 2.0“ teilnahmen. Nach Entscheidung des Ortsbürgermeisters wurde das Konzert beendet. Von der Polizei wurden insgesamt fünf Anzeigen, u. a. wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aufgenommen und 120 Identitätsfeststellungen durchgeführt.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 25. April in Erfurt

 

Der Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V.“ richtete am  25. April in Erfurt eine Kundgebung „Gegen den Moscheebau in Erfurt und die Folgen der Islamisierung von Europa“ aus. Die Versammlung hatte ca. 25 Teilnehmer. Neben den typischen Kundgebungsmitteln, Transparenten und dem „THÜGIDA – Mobil“, kostümierten sich zwei Teilnehmer der Versammlung mit typischer arabischer Männerbekleidung.


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März 2017

 

Mitgliedervollversammlung von „DIE RECHTE“  am 4. März in Erfurt

 

Am 4. März fand die „Erste Mitgliedervollversammlung 2017“ des Landesverbandes Thü-ringen der Partei „DIE RECHTE“ in Erfurt statt. Ziel der Veranstaltung sei gewesen, den Mitgliedern die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zur Programmerstellung zu präsentieren.

 

Kundgebung am 9. März in Altenburg/ Lkr. Altenburger Land

 

Der Verein „THÜGIDA / Wir lieben Sachsen e.V.“ veranstaltete eine Kundgebung unter dem Thema „Für Soziale Gerechtigkeit, gegen antideutsche Politik“ am 9. März in Altenburg auf dem Marktplatz. Die Kundgebung fand mit lediglich sieben Teilnehmern – und daher mit erheblich weniger Resonanz als vorausgegangene Treffen -statt.

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„Flashmob“ am 12. März in Erfurt

 

Am 12. März  trafen sich sieben Personen in der Innenstadt von Erfurt und veranstalteten einen sogenannten „Flashmob“. Sie bezeichneten sich selbst als „Identitäre Bewegung“. Es wurden Pappschilder mit der Aufschrift „Untergang! Paris 2017, Erfurt 2018“ gezeigt und Flyer mit islamkritischen Inhalt verteilt.

 

Liederabend am 14. März in Sonneberg

 

Am 14. März fand in Sonneberg in der Gaststätte „Waldhaus“ ein Liederabend statt. Der Liederabend unter der Beteiligung des Sängers der rechtsextremistischen Band „Lunikoff“ hatte ca. 90 Gäste.

 

THÜGIDA-Versammlungen am 16. März

 

Der Verein  „THÜGIDA/WIR LIEBEN SACHSEN“ veranstaltete am 16. März Versammlungen in Neuhaus am Rennweg, in Eisfeld und in Sonneberg. Diese Aktionen unter dem Motto „Gegen diese asoziale, antideutsche Politik“ finden im Rahmen der sogenannten „Städtetour des THÜGIDA Mobils“, einem Lautsprecherwagen, statt. Die Versammlungen hatten eine nur sehr geringe Resonanz zu verzeichnen.

 

THÜGIDA“ am  23. März in Hildburghausen, in Suhl und in Schmalkalden

 

Die Gruppierung „THÜGIDA“ hat am 23. März Versammlungen in Hildburghausen, in Suhl und in Schmalkalden durchgeführt. Die Versammlungen unter dem Motto „Gegen antideutsche Politik“ fanden im Rahmen der sogenannten „Städtetour des THÜGIDA Mobils“ statt. Die Bevölkerung zeigte nur geringes Interesse an den Versammlungen.

 

NPD-Veranstaltung am 25. und 26. März in Eisenach

 

Der Tag der offenen Tür in der Landesgeschäftsstelle der NPD fand in Eisenach statt.

 

THÜGIDA-Versammlung am 31. März  in Sonneberg

 

THÜGIDA  veranstaltete eine Kundgebung unter dem Thema „Gegen diese asoziale, antideutsche Politik“ am  31. März in Sonneberg. Die Kundgebung mit Aufzug fand  mit  ca. 66 Teilnehmern statt.


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Februar 2017

 

 

Konzertveranstaltung am 4. Februar in Kirchheim / Ilmkreis  

 

Ein rechtsextremistisches  Konzert unter dem Motto „Rap am Kreuz“  fand am  4./5. Februar in einem Szeneobjekt in Kirchheim mit 120 zahlenden Gästen statt. Im Vorfeld der Veranstaltung erfolgten durch die Polizei Anfahrtskontrollen, wobei ein Verstoß gegen das Waffengesetz festgestellt wurde.

 

Versammlung am 9. Februar in Weimar

 

Die rechtsextremistische Partei „DIE RECHTE“ Thüringen meldete für den 9. Februar in Weimar eine Versammlung unter dem Motto „Wir Gedenken der Luftkriegstoten vom 9. Februar 1945 und anderer zerstörter Städte“ an. Die Versammlung fand mit 30 Teilnehmern statt.

 

Veranstaltung am 10. Februar in Eisenach

 

Via Internet wurde auf rechtsextremistischen Seiten ein „Treffen der Generationen“ am 10. Februar in Eisenach angekündigt. Dieses fand im sogenannten „Flieder Volkshaus“, der Thüringer NPD-Landesgeschäftsstelle, mit ca. 150 Gästen statt.

 

Vortragsabend am 12. Februar in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Im Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra fand am 12. Februar ein Vortragsabend mit ca. 40 Teilnehmern statt. Im Rahmen seines Vortrages referierte  ein ehemaliger, hochrangiger NPD-Funktionär zum Thema „Alliierter Bombenterror gegen die Deutsche Zivilbevölkerung“.

 

THÜGIDA - Versammlung am 18. Februar in Saalfeld

 

Die Initiative „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (THÜGIDA) veranstaltete am 18. Februar in Saalfeld eine Versammlung unter dem Motto: „Auge um Auge - Dem Antideutschen Terror eine Adresse geben“. Daran nahmen etwa 100 Personen teil. Ein Bezug zur THÜGIDA - Versammlung vom 9. Januar 2017 in Saalfeld ist gegeben. Im Nachgang dieser Versammlung kam es in der Innenstadt von Saalfeld zu mehreren körperlichen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern der Gegendemonstranten und der THÜGIDA. Dabei wurden mehrere Personen zum Teil schwer verletzt.

 

Vortragsveranstaltung vom 18. bis 19. Februar in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

 

Vom 18. bis 19. Februar fand eine weitere  Veranstaltung beim Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Es wurden Vorträge über die Themen  „Vom Siegeszug germanischer Lebensart“, „100 Jahre deutsch-afghanische Freundschaft 1916 - 2016“ und „Vorratswirtschaft, Notvorrat, Krisenvorsorge“ angekündigt. In der Vergangenheit wurde das Objekt regelmäßig für Vortragsveranstaltungen der rechtsextremistischen Szene genutzt.

 

Liederabend am 18. Februar  in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Ein rechtsextremistischer Liederabend fand am 18. Februar im Gasthof „Goldener Löwe“ mit ca. 50 Personen statt. Nach Beendigung der oben aufgeführten THÜGIDA Versammlung in Saalfeld reisten mehrere Personen in Kloster Veßra an, wurden jedoch wegen Kapazitätsmangel durch den Veranstalter abgewiesen.

 

 

Bundeskonferenz der Organisation „Sozialistische Alternative (SAV) vom 17. bis 19. Februar  in Heldrungen/ Kyffhäuserkreis

 

Eine Bundeskonferenz der Organisation "Sozialistische Alternative" (SAV) fand auf der Wasserburg Heldrungen vom 17. bis 19. Februar statt. Laut eigener Berichterstattung im Internet nahmen an der der Veranstaltung über 100 Delegierte, Mitglieder und Gäste teil. In den Nachtstunden vom 18. zum 19. Februar wurden in der Ortslage Heldrungen Sachbeschädigungen im Graffitibereich begangen. An mehreren Tatorten wurden, vermutlich mittels einer Schablone, das Emblem "Hammer und Sichel"  gesprüht sowie weitere Schmierereien und mehrere Aufkleber der Gruppe "Sozialistische Alternative" festgestellt. Es wurden mehrere Anzeigen wegen szenetypischer Straftaten erstattet.


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Januar 2017

 

Veranstaltung am 7. Januar in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

Am 7. Januar fand in Kloster Veßra in der Gaststätte „Goldener Löwe“ ein „Deutsch-Russischer-Freundschaftsabend“ statt. Im Rahmen dieses Treffens trat der russische Liedermacher „Sadko“ auf. Ca. 35 Personen nahmen an der Veranstaltung teil.

 

TGIDA - Versammlung am 9. Januar in Saalfeld / Lkr. Saalfeld-Rudolstadt

 

Eine durch die Initiative „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ („THÜGIDA“) angemeldete Kundgebung mit Aufzug fand am 9. Januar in Saalfeld statt. An der Versammlung unter dem Motto „Die nicht vorhandene Souveränität dieser BRD“ nahmen ca. 85 Personen teil. An den drei Gegenversammlungen beteiligten sich insgesamt ca. 150 Personen. Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen kam es zu Straftaten, wie z.B. Gefährliche Körperverletzung und Landfriedensbruch.

 

Informationsstand der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) am 21. Januar in Erfurt

 

Für das Jahr 2017 meldete die MLPD mehrere, regelmäßig stattfindende Informationsstände in verschiedenen Städten Thüringens, z.B. in Eisenach und in Erfurt an. An den Informationsständen werden Unterschriften für die Beteiligung der Partei an der Bundestagswahl 2017 gesammelt. Die MLPD benötigt mindestens 1.834 Unterschriften, um an der Wahl teilnehmen zu können.

 

Schulungswochenende der „Identitären Bewegung Deutschland“ vom 20. bis 22. Januar in Thüringen

 

In der Zeit vom 20. bis 21. Januar fand in Marlishausen ein „Schulungs- und Gemeinschaftswochenende“ der „Identitären Bewegung Deutschland“ statt.

 

Rechtsextremistischer Liederabend am 22. Januar in Eisenach

 

Am 22. Januar fand in Eisenach im sogenannten „Flieder Volkshaus“, der Landesgeschäftsstelle der Thüringer NPD, ein rechtsextremistischer Liederabend mit ca. 100 Teilnehmern statt


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Dezember 2016

 

Rechtsextremistische Kundgebung mit Livemusik am 3. Dezember in Kloster Veßra

 

Zu der politischen Kundgebung mit musikalischer Umrahmung unter dem Motto „Gegen den Zeitgeist – Fußballfans gegen die Islamisierung des Abendlandes“ versammelten sich ca. 190 Personen im Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Neben diversen Rednern aus Bremen, Bayern und Thüringen traten im Laufe der Veranstaltung auch Szenemusiker aus Bremen auf.

 

Kundgebungen der Partei „DIE RECHTE“

 

Der Thüringer Landesverband der Partei „Die Rechte“ führte am 3. Dezember zwei Kundgebungen in Nordhausen und Sondershausen durch. An den Versammlungen beteiligten sich nur wenige Parteiangehörige. Die Kundgebungen waren Teil der im September begonnenen „Herbstoffensive“ des Landesverbands.

 

Rechtsextremistischer Liederabend am 10. Dezember in Kirchheim

 

Gut 100 Personen versammelten sich am 10. Dezember zu einem Liederabend unter dem Motto „Nationale Freiräume erkämpfen“ in dem Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“ in Kirchheim. Es traten vier Szenemusiker u. a. aus Berlin und Thüringen auf.

 

Rechtsextremistisches Konzert am 17. Dezember in Kirchheim

 

Das im Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“ ausgerichtete Konzert „White X-Mas“ besuchten 143 Personen. Das Programm bestritten fünf Szenebands aus Berlin, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen.

 

Linksextremisten unterstützen „Silvesterkundgebung“ vor der JVA Tonna am 31. Dezember

 

An der Kundgebung unter dem Tenor „Silvester gemeinsam zum Knast! Alle zur JVA Tonna!“ nahmen 34 Personen teil. Im Vorfeld wurde auch von der anarchistischen „Freien Arbeiterinnen- und Arbeiterunion“ (FAU) Erfurt/Jena, dem von Linksextremisten unterschiedlicher Ausrichtung getragenen Verein „Rote Hilfe e. V.“ sowie über eine linksextremistische Internetplattform zur Teilnahme mobilisiert.

 

Weitere dem Aktionsfeld „Anti-Repression“ zuzuordnende „Anti-Knast-Demos“ fanden in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Berlin statt. „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ lautet dabei regelmäßig eine szenetypische Forderung. 


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November 2016

 
 

Rechtsextremistischer Liederabend am 5. November in Erfurt

 

Der als private Veranstaltung deklarierte Liederabend fand in den Räumlichkeiten des Vereins „Volksgemeinschaft e. V.“ in Erfurt statt. Es kam zu Auftritten von drei Szenemusikern aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Bis zu 82 Personen hielten sich Laufe der Veranstaltung in dem Vereinsobjekt auf.

 

Versammlungen der Initiative „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (THÜGIDA)

 

Öffentliche Versammlungen von THÜGIDA fanden am 9. November in Jena (80 Teilnehmer), 11. November in Erfurt (13 Teilnehmer), 17. (wenige Teilnehmer) und 19. November in Gera (180 Teilnehmer) sowie am 26. November in Meiningen (60 Teilnehmer) statt. Der im Vergleich zu früheren Veranstaltungen nur geringe Zuspruch lässt die insgesamt gesunkene Bedeutung der Initiative innerhalb der rechtsextremistischen Szene erkennen.

 

Die Veranstaltung am 9. November in Jena wurde von umfangreichen Gegenprotesten begleitet (1.500 Teilnehmer). Neben den initiierenden demokratischen Parteien, Bündnisses und Gruppierungen hatten auch Linksextremisten zur Teilnahme mobilisiert. Es kam zu massiven Versuchen, Absperrungen zu durchbrechen, THÜGIDA-Teilnehmer und Polizisten wurden attackiert, Pyrotechnik auf einem Gebäude gezündet. Es ergingen 16 Strafanzeigen gegen Teilnehmer des Protestzuges.

 

„Nachttanzdemo“ am 12. November in Erfurt

 

Im Rahmen der von Linksextremisten betriebenen Kampagne „Volkstrauertag abschaffen!“ fand am 12. November eine „Nachttanzdemo“ in Erfurt mit ca. 60 Personen statt. Sie galt der ausdrücklichen Kritik an dem „Tanzverbot“ zum Volkstrauertag – dieser ist linksextremistischer Interpretation nach „Grund zum Feiern“.

 

Veranstaltungen zum „Heldengedenken“

 

Rechtsextremisten instrumentalisieren den Volkstrauertag regelmäßig für ihre Propaganda und widmen ihn zu einem „Heldengedenken“ um. Auch in diesem Jahr fanden in Thüringen solche Veranstaltungen statt. Größeren Zuspruch erlangten die Versammlungen am 12. November in Schleusingen (120 Teilnehmer), das Motto hier lautete „70 Jahre Lüge und Verrat - Ruhm und Ehre dem deutschen Soldat“, und 13. November in Friedrichroda (84 Teilnehmer).

 

Rechtsextremistische Kundgebung mit Livemusik am 19. November in Kloster Veßra

 

Zu der von einem Thüringer Rechtsextremisten organisierten Kundgebung „Gegen den Zeitgeist – für eine nationale, soziale und freiheitliche politische Wende!“ versammelten sich 97 Personen in dem Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Im Veranstaltungsverlauf trat eine rechtsextremistische Band aus Nordrhein-Westfalen auf. 


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Oktober 2016

 

„Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ (BZLG) demonstriert am 1. Oktober in Gotha

 

Der Demonstration des BZGL unter dem Motto „Gegen linke Gewalt“ schlossen ca. 90 Teilnehmer an. Vertreter der Initiative „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (THÜGIDA) und der Partei „DIE RECHTE“ traten als Redner auf. Das Teilnehmerfeld setzte sich aus Angehörigen des BZLG, der Erfurter Neonazigruppierung „Kollektiv 56“, der „Kameradschaft Unterfranken“ sowie der Partei „DIE RECHTE“ zusammen. Anreisen erfolgten auch aus Niedersachsen und Berlin.

 

Aufrufe zu Gegenprotesten gingen im Vorfeld auch von Linksextremisten aus.

 

„DIE RECHTE“ demonstriert am 2. Oktober in Weimar

 

Unter dem Motto „Reconquista oder Untergang – gemeinsam gegen linke Gewalt!“ fand am 2. Oktober in Weimar eine Demonstration des Kreisverbands Mittelthüringen der Partei „DIE RECHTE“ mit ca. 120 Personen statt. Anreisen erfolgten auch aus anderen Bundesländern, insbesondere aus Sachsen und Sachsen-Anhalt.

 

Etwa 140 Personen versammelten sich zum Gegenprotest. Auch Linksextremisten hatten zur Teilnahme mobilisiert.

 

Tag der Patriotischen Einheit” am 3. Oktober in Nordhausen

 

Zu dem von der „German Defence League” (GDL) und der Gruppierung „Nordhausen gegen Salafisten“ (NDH.ge.Sa) angemeldeten „Tag der Patriotischen Einheit” versammelten sich 85 Personen. Etwa 100 Personen waren an Gegenveranstaltungen beteiligt.

Kundgebung des „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) am 7. Oktober in Suhl

 

Lediglich 22 Personen schlossen sich am 7. Oktober in Suhl der Kundgebung des BZH unter dem Motto „Südthüringen bleibt deutsch“ an. Die Versammlung umfasste einen Redebeitrag. Der avisierte Auftritt eines rechtsextremistischen Liedermachers entfiel.

 

Auch Linksextremisten riefen zum Protest gegen die Kundgebung auf. Im Nachgang kam es zu szenetypischen „Outing“-Aktionen im Internet.

 

Rechtsextremistisches Konzert am 8. Oktober in Kirchheim

 

Ein Rechtsextremist aus Bayern hatte das in Kirchheim, Veranstaltungs-zentrum „Das Erfurter Kreuz“, ausgerichtete Konzert angemeldet. Im Laufe der Veranstaltung mit drei deutschen Bands und einer finnischen Formation versammelten sich 193 Besucher sowie 50 als Funktionspersonal bezeichnete Kräfte in dem Objekt. Die Anreisen erfolgten überwiegend aus Bayern und den angrenzenden Bundesländern.

 

Rechtsextremistischer Liederabend am 8. Oktober in Eisenach

 

Am 8. Oktober fand in Eisenach im sog. Flieder Volkshaus ein rechtsextremistischer Liederabend mit einem Liedermacher-Duo aus Schleswig-Holstein statt. Zu der Veranstaltung versammelten sich ca. 60 Personen. Ein Szeneversandhandel war mit einem Verkaufsstand vertreten.

 

Hausbesetzung am 17./18. Oktober in Jena

 

Am 17. Oktober wurde in der Carl-Zeiss-Straße in Jena ein Gebäude der Ernst-Abbe-Stiftung vorübergehend besetzt. Einer Spontanversammlung vor dem Objekt schlossen sich 127 Unterstützer und Sympathisanten an. Sie führten u. a. Transparente mit szenetypischen Symbolen (Anarchiezeichen) und Aufschriften wie „Autonome Raumaneignung“, „Subkultur statt Konsumtempel“ und „Stadt für alle“ mit sich. Der örtliche Straßenverkehr kam durch die Aktion zum Erliegen. Die Besetzung endete mit einer weiteren Spontankundgebung am Folgetag.

Ermittlungen wegen schweren Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung wurden eingeleitet.

 

Rechtsextremistischer Liederabend am 22. Oktober in Eisenach

 

Ein regionaler Rechtsextremist hatte die Veranstaltung im „Flieder Volkshaus“ organisiert. Als Interpreten waren zwei Musiker aus Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen angekündigt worden. Der Liederabend verzeichnete 45 Teilnehmer. 


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September 2016

 

Veranstaltungen rechtsextremistischer Organisationen und Initiativen zur Flüchtlingsthematik

 

Etwa 65 Personen schlossen sich der von einem Rechtsextremisten im Namen der Initiative „Wir lieben den Saale-Holzland-Kreis“ organisierten Versammlung unter dem Motto „Für die Zukunft unserer Kinder“ am 10. September in Hermsdorf an.

 

Am 10. September richtete die Initiative „Wir lieben Meiningen“ in Meiningen eine Versammlung unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung (Rechtsrock), Gegen Willkür der Regierung, Für Meinungsfreiheit, Gegen die Asylpolitik, Für direkte Demokratie“ aus. Etwa 25 Personen besuchten die Veranstaltung. Es traten zwei Liedermacher aus Sachsen und Niedersachsen auf.

 

Der Thüringer Landesverband der Partei „Die Rechte“ führte am 17. September eine Demonstration in Erfurt und eine Kundgebung in Weimar sowie am 24. September Kundgebungen in Suhl und Meiningen durch. Es nahmen jeweils weniger als 20 Personen teil.

 

Zu den von der Initiative „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (THÜGIDA) am 29. September in Gotha, Ohrdruf und Ilmenau ausgerichteten Kundgebungen unter dem Motto „Merkel‘s Asyltraum ist geplatzt“ fanden sich nur wenige Teilnehmer ein.

 

Rechtsextremistischer Liederabend am 4. September in Eisenach

 

Ein rechtsextremistischer Liedermacher aus Berlin trat bei der geschlossenen Veranstaltung am 4. September im sog. Flieder Volkshaus in Eisenach auf. Im Veranstaltungsverlauf versammelten sich ca. 70 Personen in dem Objekt.

 

Linksextremisten beteiligen sich an „Antifa“-Demonstration am 10. September in Gera

 

Etwa 200 Personen nahmen an der Demonstration unter dem Motto „Antifa bleibt Landarbeit - Strukturen in der Provinz stärken“ in Gera teil. Sie war von einem „Förderkreis Landarbeit“ initiiert worden. Im Vorfeld riefen verschiedene – vornehmlich linksextremistische – „antifaschistische Gruppen“ aus Thüringen und Sachsen zur Teilnahme auf. Im Demonstrationszug waren Transparente und Fahnen mit szenetypischer Symbolik, z. B. jener für „Antifaschistische Aktion“, festzustellen. Auf einem linksextremistischen Internetportal äußerten sich „antifaschist*innen aus Gera“ in einer Nachbetrachtung zum Anliegen der Demonstration. 


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August 2016

 

Versammlungen der Initiative „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (THÜGIDA)

 

Am 11. August führte THÜGIDA drei Kundgebungen in Stadtroda, Kahla und Neustadt/Orla unter dem Tenor „Gegen Merkels Asyltraum“ bzw. „Gegen Merkels Asylirrsinn!!!“ durch. Sie fanden mit jeweils weniger als zehn Teilnehmern kaum Zuspruch. Die organisatorische und inhaltliche Verantwortung nahmen zwei Rechtsextremisten aus Thüringen und Sachsen wahr.

 

Etwa 180 Teilnehmer zählte die Veranstaltung von THÜGIDA und „Wir lieben Ostthüringen“ unter dem Motto „Bezahlten linken Terror beenden!!!“ am 17. August in Jena. Die Organisatoren und aufgetretenen Redner sind der rechtsextremistischen Szenen in Sachsen, Niedersachsen und Thüringen zugehörig. Im Demonstrationszug wurden u. a. Fahnen und Transparente der Partei „DIE RECHTE“ und der Initiative „Wir lieben Sachsen/THÜGIDA“ gezeigt. Aus dem Reihen der insgesamt ca. 3.500 – mehrheitlich demokratischen – Gegendemonstranten kam zu mehreren Blockaden sowie Versuchen, Absperrungen zu durchbrechen und THÜGIDA-Teilnehmer anzugreifen. Im Kreis jener Akteure waren Transparente und Fahnen mit linksextremistischen Symbolen („Antifaschistische Aktion“, „Anarchie“) festzustellen. Es wurden etwa 30 Anzeigen, u.a. wegen Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz erstattet.

 

Die Veranstaltungen von THÜGIDA haben einen erheblichen Bedeutungsverlust erfahren. Inzwischen reduzieren sie sich meist auf einen rechtsextremistischen Kern. Dreistellige Teilnehmerzahlen werden nur noch erreicht, wenn auch Rechtsextremisten aus anderen Bundesländern mobilisiert werden können. Dies ist meist dann der Fall, wenn es sich bei dem Veranstaltungstermin um ein für Rechtsextremisten symbolträchtiges, historisch vorbelegtes Datum – wie z. B. der 17. August – handelt.

 

Rechtsextremistischer Liederabend am 13. August in Eisenach

 

Bis zu 80 Personen versammelten sich am 13. August in dem von der NPD Thüringen genutzten „Flieder Volkshaus“ in Eisenach zu einem als Benefizveranstaltung für kranke Kinder beworbenen rechtsextremistischen Liederabend mit Musikern aus Sachsen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Sachsen-Anhalt Bayern und Thüringen.

 

Jugendorganisationen der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD) beenden ihr 14. Sommercamp in Truckenthal am 13. August

 

Neben Erholungs- und Urlaubsangeboten zielt das in der Zeit vom 23. Juli bis 13. August in der parteieigenen Immobilie Ferien- und Freizeitanlage „Im Waldgrund“ Truckenthal ausgerichtete Camp vor allem auf die politische Schulung der Jugendlichen, die Gewinnung neuer Mitglieder, die öffentlichkeitswirksame Präsentation der Partei und ihrer Jugendorganisationen im Umland sowie den weiteren Aufbau der Immobilie. Eigenangaben zufolge beteiligten sich fast 400 Jugendliche sowie Helfer und Begleiter aus 30 Ländern an dem diesjährigen Sommercamp. Es war im Vorfeld in parteieigenen Medien intensiv beworben worden.

 

Vorübergehende Hausbesetzung am 17. August in Jena

 

Im Vorfeld der THÜGIDA-Versammlung am selben Tag in Jena kam es zur Besetzung eines leer stehenden Hauses in Jena. In deren Verlauf wurden Transparente mit Anarchiezeichen, Antifa-Logo bzw. Aufschriften wie „Den rechten Konsens brechen“ an den Balkonen des Gebäudes gezeigt. Ein Transparent vor dem Objekt bezeichnete die Aktion als „Autonome Raumaneignung“. Sie wurde von 30 bis 40 Sympathisanten unterstützt.

 

Kundgebung „Rock gegen Überfremdung“ am 20. August in Kirchheim

 

Zu der auf dem Außengelände des Veranstaltungszentrums „Erfurter Kreuz“ durchgeführten Kundgebung „Rock gegen Überfremdung“ reisten bis zu 610 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet, der Schweiz, Österreich und Italien an. Bei der von Thüringer Rechtsextremisten organisierten Veranstaltung traten Vertreter der rechtsextremistischen Parteien NPD, „Der III. Weg“, „DIE RECHTE“ sowie weiterer Personenzusammenschlüsse wie „Europäische Aktion“ „THÜGIDA“ und „Wir lieben Ostthüringen“ als Redner auf. Den musikalischen Teil des Szenetreffens bestritten mehrere Bands aus Berlin, Brandenburg und Thüringen sowie ein Liedermacher aus Nordrhein-Westfalen.

 

 


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