Verfassungsschutz warnt vor salafistischen Bedrohungen

11. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt

Der Salafismus gilt sowohl in Deutschland als auch auf internationaler Ebene als die zurzeit dynamischte islamistische Bewegung. Von Salafisten geht eine besondere Gefährdung der Sicherheit Deutschlands aus.

Darauf wurde im Rahmen des 11. Symposiums des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz (TLfV) hingewiesen, das im Erfurter Augustinerkloster stattfand.

Wie Innenstaatssekretär Bernhard Rieder zur Eröffnung erklärte, leben in Thüringen rund 7.000 Personen muslimischen Glaubens. Er betonte: „Die weit überwiegende Mehrheit praktiziert ihren Glauben friedlich und im Einklang mit Recht und Gesetz und lehnt islamistische Bestrebungen ab. Rund 50 Personen werden hier in Thüringen dem politischen Salafismus zugerechnet.“

Die Referentinnen des Symposiums, die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor, die Journalistin Claudia Dantschke vom Zentrum Demokratische Kultur Berlin und die Expertin des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hilâl Berk, wiesen übereinstimmend darauf hin, dass die Mehrzahl der Salafisten in Deutschland keine gewalttätigen Terroristen sind. Andererseits seien fast alle in Deutschland bisher identifizierten terroristischen Netzwerke und Einzelpersonen salafistisch geprägt, bzw. haben sich im salafistischen Milieu entwickelt.

Salafistisches Gedankengut kann den Nährboden für eine islamistische Radikalisierung und auch die Rekrutierung für den militanten Jihad bilden. Besonderes Radikalisierungspotenzial bergen die oft emotionalisierenden Internetbeiträge von Salafisten.

Die Referentinnen erinnerten an die salafistische Straßengewalt im Mai 2012 in Solingen und Bonn. Bei den Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremisten und Salafisten gab es mehrere Verletzte, darunter zahlreiche Polizisten.

Dazu erklärten die Vertreter des Verfassungsschutzes: „Die Hauptgefahr in Thüringen stellt derzeit der Rechtsextremismus dar. Dennoch sollte die bundesweit wachsende Bewegung des Salafismus auch in Thüringen nicht unterschätzt werden.“

Salafisten sehen sich als Verfechter eines aus ihrer Sicht ursprünglichen und unverfälschten Islam. Dabei vertreten sie Inhalte, die im deutlichen Widerspruch zu einem freiheitlichen Demokratieverständnis stehen. Ziel von Salafisten ist die vollständige Umgestaltung von Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft nach einem salafistischen Regelwerk.

Der amtierende Leiter  des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz Roger Derichs konnte rund 140 Gäste verschiedener Institutionen und Organisationen zum Symposium begrüßen. Er dankte allen Mitwirkenden des Symposiums, insbesondere dem Kurator des Augustinerklosters, Lothar Schmelz, dem Moderator der Diskussionsrunde, Ludwig Kendzia vom Mitteldeutschen Rundfunk sowie den Podiumsteilnehmern Rainer Kolbe ( Thüringer Landeskriminalamt ) und Michael Geiken (TLfV).

Die Islamwissenschaftlerin, Reigionspädagogin und Autorin Lamya Kaddor hielt einen Vortrag zum Thema "Salafismus als extremistische Ideologie". Für ihr Engagement und ihre Verdienste um die Integration und ein harmonisches Zusammenleben wurde ihr die Integrationsmedallie der Bundesregierung verliehen.

Claudia Dantschke, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Zentrums Demokratische Kultur in Berlin hielt einen Vortrag zum Thema "Radikalisierungsprozesse durch salafistische Propaganda" . Frau Dantschke erhielt 2010 den Ingeborg-Drewitz-Preis der Humanistischen Union.

Den Abschluss des Symposiums bildete eine rege Diskussion mit Podium und Auditorium: Rainer Kolbe (Landeskriminalamt), Michael Geiken (Verfassungsschutz), Claudia Danschke, Ludwig Kenzia (MDR)