Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.04.2018
    Thüringen ist weiterhin ein sicheres Bundesland
    Bei der Präsentation der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2017 konnte Thüringens Innenminister Georg Maier heute (9. April 2018) in Erfurt auf erfreuliche Entwicklungen verweisen: „Wir nehmen zum wiederholten Male einen Spitzenplatz bei der Aufklärungsquote ein. Und auch die Anzahl der Straftaten pro 100.000 Einwohner liegt voraussichtlich wieder weit unter dem Bundesdurchschnitt. Thüringen ist weiterhin eines der sichersten Bundesländer.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 06.04.2018
    Polizeidichte kein Maßstab für Sicherheit
    Mit großem Unverständnis reagierte Innenminister Georg Maier auf die gestrige Meldung, wonach nach Auffassung einiger Politiker der CDU/CSU in den in langer Zeit SPD-geführten Ländern wie Rheinland-Pfalz die Polizeidichte geringer sei als in CDU-geführten Ländern und dadurch in Deutschland Zonen unterschiedlicher Sicherheit entstünden. „Ich finde es befremdlich und in höchstem Maße verantwortungslos, die Frage der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger parteipopulistisch zu missbrauchen. Die Polizeidichte, also die statistische Anzahl der Polizisten je Einwohner, sagt wenig darüber aus, ob es in einem Bundesland sicherer ist als in einem anderen“, betonte heute (6. April 2018) Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 06.04.2018
    Millionen Euro für Investitionen gehen heute auf den Weg
    Mit dem Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs vom 12. Februar 2018 wurde u.a. das Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte (ThürKommHG) um zwei neue §§ 5 und 6 ergänzt, wonach die Thüringer Kommunen im Jahr 2018 (sowie nochmals 2019) jeweils rund 100 Mio. EUR Investitionspauschalen erhalten. Die Bescheide wurden heute versandt, sodass ab nächste Woche die Mittel eingesetzt werden können. „Ich freue mich für die Städte, Gemeinden und Landkreise, dass mit diesen Mitteln investive Möglichkeiten geschaffen werden, die den Empfängern einen infrastrukturellen und wirtschaftlichen Schub geben. Damit kommen wir dem Ziel modernerer Strukturen wieder einen Schritt näher“, so Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.03.2018
    Fälle häuslicher Gewalt in 2017 weiterhin auf hohem Niveau
    Im Jahr 2017 verzeichnete die Thüringer Polizei 2.887 Fälle von häuslicher Gewalt. Das sind 483 Vorkommnisse weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Fälle wird dennoch als sehr hoch angesehen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.03.2018
    Rückgang der politisch motivierten Kriminalität in Thüringen
    In Thüringen wurden im vergangenen Jahr insgesamt 2.104 dieser Delikte registriert. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Rückgang der festgestellten Straftaten um 197 Fälle oder 8,6 Prozent.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.03.2018
    Wahlen können wie geplant ablaufen
    Damit können die Wahlen der (Ober-)Bürgermeister und Landräte am 15. April wie geplant ablaufen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.03.2018
    Kinder, Zweirad- und junge Fahrer öfter in Unfälle verwickelt
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, stellte am Montag (19. März 2018) in Erfurt die Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2017 vor. Bei 58.014 Verkehrsunfällen (2016: 56.958) wurden im Vorjahr 8.634 Menschen verletzt (2016: 8.627) und 109 Menschen getötet (2016: 104).
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.03.2018
    Kein Rechtsrock in Arnstadt
    Die im Mai und Juni 2018 in Arnstadt angemeldeten Rechtsrock-Konzerte mit geplant jeweils 5.000 Teilnehmern finden nicht statt. Der Veranstalter hat seine Anmeldungen am 10. März 2018 zurückgenommen. „Es ist eine gute Nachricht, dass ein geplantes großes Rechtsrock-Konzert in Thüringen abgesagt wurde. Das Landratsamt in Arnstadt hat frühzeitig im Hinblick auf diese Veranstaltung mit dem Innenministerium Kontakt aufgenommen und die Zusammenarbeit gesucht. Diese Unterstützung haben wir gerne gegeben“, erklärte heute (14. März 2018) Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 05.03.2018
    Tatverdächtiger nach fast 27 Jahren festgenommen
    Die im Oktober 2016 eingerichtete Sonderkommission „Altfälle“ hat einen Tatverdächtigen ermittelt und festgenommen, der im August 1991 die damals 10jährige Stephanie Drews misshandelt und getötet haben soll.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.02.2018
    Mehr Geld für Thüringer Kommunen
    Mit dem Inkrafttreten des neuen Kommunalen Finanzausgleichs erhalten Thüringens Städte, Gemeinden und Landkreise unmittelbar 19,7 Millionen Euro. Auch künftig werden die Zahlungen vom Land deutlich ansteigen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 23.02.2018
    Enge Abstimmung von Polizei und Justiz
    Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) und der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wollen das Vorgehen von Polizei und Justiz gegen von Geflüchteten begangene Straftaten enger koordinieren.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.02.2018
    242.000 Einwohner auf dem Weg in moderne Strukturen
    Nachdem der Entwurf eines ersten Neugliederungsgesetzes dieser Legislatur vom Kabinett beschlossen wurde, informierten heute (13. Februar 2018) Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn über die Regelungsinhalte.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.02.2018
    Innenminister wünscht Olympioniken der Thüringer Polizei Erfolg
    Auch die Thüringer Polizei ist bei den am Wochenende beginnenden Olympischen Winterspielen in Pyeongchang vertreten. Bob-Pilotin Stephanie Schneider, Rennrodler Andi Langenhan und Skeleton-Athlet Christopher Grotheer als Aktive sowie Chris Hönig, Chef-Techniker des deutschen Ski-Verbandes, sind Angehörige der Sportfördergruppe der Thüringer Polizei.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.01.2018
    Strukturen bei „Friederike“ haben funktioniert
    Die mediale Kritik, dass die Lage während des Orkans Friederike in der letzten Woche vom Innenministerium falsch eingeschätzt wurde, wies Innenstaatssekretär Udo Götze heute (24. Januar 2018) scharf zurück. „Die Stabsstelle des Ministeriums war aktiviert und hat die Lageentwicklung begleitet. Auch das Lagezentrum bei der Landespolizeidirektion und die Stabsstelle im Landesverwaltungsamt waren einsatzbereit“, so Götze.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.01.2018
    Islamistischer Gefährder aus Thüringen abgeschoben
    Am 23. Januar 2018 wurde ein Gefährder afghanischer Nationalität aus Thüringen in sein Heimatland abgeschoben. Nach der ersten Abschiebung eines Gefährders im März 2017 ist dies die zweite Abschiebung einer in Thüringen als Gefährder eingestuften Person. Die Abschiebung erfolgte unter Begleitung von Einsatzkräften der Bundespolizei vom Flughafen Düsseldorf.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.01.2018
    Innenminister dankt tapferen Einsatzkräften
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, besuchte heute (19. Januar 2018) die Feuerwehr in Bad Salzungen, wo gestern ein Feuerwehrmann bei einem Rettungseinsatz während des Sturmtiefs Friederike auf tragische Weise ums Leben kam.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.01.2018
    Feuerwehrmann starb beim Einsatz
    Bei einem Einsatz nördlich von Bad Salzungen kam heute ein Feuerwehrmann der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzungen ums Leben. Ein weiterer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus Bad Salzungen eingeliefert. Aufgrund eines eingehenden Notrufes wegen umgestürzter Bäume auf der Landstraße 2895 machten sich die Feuerwehrangehörigen mit einem Kleinalarmfahrzeug (KLAF) auf den Weg. Während des Einsatzes kam es aufgrund umstürzender Bäume zu dem tragischen Ereignis.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.01.2018
    Land Thüringen bildet mehr aus
    Zum 20. Oktober 2017 wurden 97 Auszubildende, 907 Beamtenanwärter/innen und 76 Auszubildende in einer anderen Ausbildungsform in der Landesverwaltung eingestellt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.01.2018
    Anpassung des Datenschutzes an EU-Recht einen Schritt weiter
    Das Kabinett hat heute (16. Januar 2018) das Thüringer Datenschutz- und Umsetzungsgesetz EU (ThürDSAnpUG-EU) im zweiten Durchgang beschlossen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.01.2018
    NSU-Untersuchungsausschuss 6/1
    In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1 wurden drei Zeugen des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz nicht vernommen, da dem Untersuchungsausschuss die vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales erteilten Aussagegenehmigungen nicht weitreichend genug waren. Das TMIK hatte die Genehmigungen mit der Auflage verbunden, die Zeugen unter Anwendung der optischen Abschirmung zu vernehmen. Ebenso wurde durch das Ministerium beantragt, den Identitätsschutz durch Pseudonymisierung der Namen zu wahren. Der Untersuchungsausschuss des Landtages war hingegen der Auffassung, dass Zeugenvernehmungen grundsätzlich öffentlich zu erfolgen hätten.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.01.2018
    Kompetenz- und Dienstleistungszentrum erlebte heute seine „Geburtsstunde“
    Der Verwaltungsrat des gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums (GKDZ) zur polizeilichen Telekommunikationsüberwachung der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kam heute (11. Januar 2018) in Dresden zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Unter anderem bestellte das Gremium, in dem Staatssekretär Udo Götze den Freistaat Thüringen vertritt, den GKDZ-Vorstand. Damit erlebte die Anstalt quasi ihre „Geburtsstunde“, denn nun existieren die beiden Organe und sind handlungsfähig.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.01.2018
    Notfalleinsätze und Hilfsfristen
    Thüringer Einsatzkräfte der Rettungsdienste sind Tag und Nacht für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes unterwegs. In über 473.000 Einsätzen im Jahr 2016 befreiten sie Personen aus Notlagen, waren als erste bei Verkehrsunfällen vor Ort oder schützten die Bevölkerung vor Wasserschäden wie z.B. bei Hochwasserlagen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.01.2018
    Professionelle Polizei und engagierte Bürger als Garant für schnellen Ermittlungserfolg
    Nach der Flucht von drei Insassen der Jugendstrafanstalt Arnstadt (JSA) wurden diese zügig durch die Thüringer Polizei festgenommen und in die JSA Arnstadt zurückgebracht. Innenminister Georg Maier bedankte sich bei den Polizeibeamtinnen und -beamten sowie den Hinweisgebern aus der Bevölkerung.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 21.12.2017
    Innenminister Georg Maier übergab Erlös des „Abends der Filmmusik“ an begünstigte Projekte
    Den Erlös des diesjährigen „Abends der Filmmusik“ übergab Innenminister Georg Maier heute (21. Dezember 2017) in Erfurt an die begünstigten Projekte. Das Wunschkonzert – eine gemeinsame Veranstaltung der Landespolizeiinspektion Erfurt, der Evangelische Thomasgemeinde und des Thüringer Polizeimusikkorps – hatte im November eine große Zahl von Filmmusik-Liebhabern in die Erfurter Thomaskirche gelockt, wo das Polizeiorchester weltbekannte Filmmusiktitel intonierte.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.12.2017
    Ministerium ändert Vorschrift für Bedarfszuweisungen
    Die schwierige Haushaltssituation einiger Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden stellt nach Auffassung von Thüringens Innenminister Georg Maier die Kommunen vor große Herausforderungen. Ohne die Unterstützung des Freistaats, so Maier, sind diese nicht zu bewältigen. Der Minister sagte heute (20. Dezember 2017) in Erfurt: „Es ist erforderlich, die finanzielle Handlungsfähigkeit der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften mit Bedarfszuweisungen aus Mitteln des Landesausgleichsstocks wiederherzustellen und nachhaltig zu verbessern. Wir dürfen die Gewährung dieser Mittel nicht mit unnötigen Hürden einschränken.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.12.2017
    Ein wichtiger Schritt für die Zukunft Thüringens
    Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn informierten heute das Kabinett über das Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreis-angehöriger Gemeinden im Jahr 2018 (ThürGNGG 2018) und die Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.12.2017
    Digitalisierung im Fokus des Leipziger Innenministertreffens
    Die Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern am 7./8. Dezember 2017 in Leipzig stand im Zeichen des digitalen Wandels. Neben den Themen moderne Polizei-IT standen Themen wie eine schlagkräftige Cyberabwehr und bessere Koordinierung im Bereich IT-Sicherheit auf dem Programm.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.11.2017
    Neue Richtlinien für Feuerwehren und Rettungskräfte
    Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes sowie des Thüringer Rettungsdienstgesetzes wurde am Dienstag (14. November 2017) im Kabinett behandelt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 26.10.2017
    Versteigerung für die zweite Auflage des „Abends der Filmmusik“ endet
    Die Versteigerung für die zweite Auflage des „Abends der Filmmusik“ in der Erfurter Thomaskirche geht in die entscheidende Phase. Noch bis zum Sonntag haben Filmmusik-Begeisterte die Möglichkeit, auf der Internet-Homepage der Landespolizeiinspektion Erfurt für ihren Lieblingstitel ein Gebot abzugeben. Ist der Betrag hoch genug, bringt das Polizeimusikkorps diesen Hit dann am 17. November zu Gehör, wenn das Benefizkonzert unter der Schirmherrschaft von Innenminister Georg Maier das Publikum in der Thomaskirche verzaubert.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 26.10.2017
    Aus Nebeneinander wird Miteinander
    Heute (26. Oktober 2017) begrüßte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales Georg Maier die neu eingebürgerten Thüringerinnen und Thüringer beim 6. Einbürgerungsfest im Kaisersaal Erfurt. „Unsere Festveranstaltung ist ein Dank an Sie und eine Würdigung Ihrer Entscheidung und Ihrer Leistung“, betonte Maier die Bedeutung des Festes. Rund 100 Neubürgerinnen und Neubürgern dankte Maier persönlich für ihre bewusste Entscheidung, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. „Mit Ihrer Erfahrung und Ihren Fähigkeiten bringen Sie eine kulturelle Vielfalt in unser gesellschaftliches Leben“, so Maier. „Sie sind damit eine Bereicherung für den Freistaat Thüringen und somit auch für seine Bürger.“

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