Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.08.2017
    Sonderplenum zum Polizeieinsatz in Hamburg
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, äußerte sich heute (17. August 2017) im Rahmen eines Sonderplenums im Thüringer Landtag anlässlich des Polizeieinsatzes zum G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg und den dortigen extremistischen Ausschreitungen. Zu Beginn stellte der Innenminister klar, dass die Landesregierung allen Formen des Extremismus und der Gewalt entgegen trete. Neben der politisch motivierten Kriminalität -Rechts- würden auch die Extremisten der linken Seite des Spektrums selbstverständlich nicht ausgeblendet. "Es darf nie der Eindruck entstehen, der Staat sei überfordert und könne die friedlichen Bürgerinnen und Bürger nicht schützen. Wir relativieren dabei weder links- noch rechtsmotivierte Kriminalität“, erklärte Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.08.2017
    Statement des Innenministers zum Beschluss des Koalitionsausschusses
    Zum Ergebnis des gestrigen (15. August 2017) Koalitionsausschusses nachfolgendes Statement von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger: „Der Zeitplan der Gebietsreform war immer sehr ambitioniert. Das war allen bereits 2014 bei der Vereinbarung des Koalitionsvertrages bewusst. Die Klage gegen das Vorschaltgesetz vor dem Verfassungsgericht hat uns zeitlich zurückgeworfen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.08.2017
    Innenminister lädt zum Gespräch mit Polizeigewerkschaften über ballistische Polizei-Schutzhelme
    Im Zuge der vom Freistaat Thüringen beschafften 2.270 ballistischen Schutzhelme mit Schlagschutz- und teilweise ballistischen Visieren möchte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger den Vorschlag der Gewerkschaft der Thüringer Polizei für Wechselvisiere in einem gemeinsamen Gespräch diskutieren. „Mein Gesprächsangebot steht. Es ist mir wichtig, dass die Vertreter der Polizei die fachliche Entscheidung meines Hauses für die Beschaffung mittragen. Ebenso wichtig ist mir, den Vorschlag für ein Wechselvisier aufzugreifen und deren Praktikabilität im unmittelbaren Einsatzgeschehen mit den Gewerkschaften zu besprechen“, erklärte heute (10. August 2017) Innenminister Dr. Holger Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 04.08.2017
    Reformprozess weiterhin erforderlich
    In Reaktion auf die heutige (4. August 2017) Pressemeldung der Landräte der Landkreise Nordhausen, Saalfeld-Rudolstadt, Schmalkalden-Meiningen sowie des Kyffhäuserkreises teilt Innenstaatssekretär Udo Götze mit, dass in Folge der schriftlichen Urteilsbegründung des Thüringer Verfassungsge-richtshofes eine umfassende Analyse und Auswertung durch das Innenmi-nisterium und die Landesregierung erfolgte. „Hieraus haben wir verschiedene Handlungsoptionen entwickelt, welche dem Kabinett und den Regierungsfraktionen kürzlich durch ein gemeinsames Arbeitspapier vorgestellt wurden“, erklärte der Innenstaatssekretär. Der Koalitionsausschuss wird voraussichtlich am 15. August 2017 über die Optionen beraten und eine Entscheidung treffen. „In diesem Kontext wird selbstverständlich die Erklärung der Landräte einbezogen“, so Götze.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 31.07.2017
    „Hier hört der Spaß auf!“
    Nach dem Großeinsatz am Sonntag(30. Juli 2017) in der Erfurter Innenstadt fordert Innenstaatssekretär Udo Götze ernste Konsequenzen. „Hier hört der Spaß auf. Ich warne davor, die Betätigung des Notrufes oder das Herumlaufen mit sogenannten Softair-Waffen als Kavaliersdelikt abzutun“, betonte der Innenstaatssekretär. „In der ohnehin angespannten Situation führt solcher Leichtsinn zu erheblichen Gefahren nicht nur für die Verursacher selbst. Zudem bindet er erhebliche polizeiliche Kräfte, die an anderer Stelle fehlen“, so Götze.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 27.07.2017
    Neue Löschfahrzeuge für die Feuerwehr Gera
    Über zwei neue Löschfahrzeuge (LF 20 KatS) kann sich die Feuerwehr Gera freuen. Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze wird die vom Freistaat beschafften Fahrzeuge am Freitag (28. Juli 2017) offiziell an die Freiwilligen Feuerwehren Gera-Frankenthal und Gera-Liebschwitz übergeben.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.07.2017
    Thüringen kein Land für Einbrecher
    Heute begann vor dem Landgericht in Erfurt der Prozess gegen Staatsangehörige aus dem Kosovo und Serbien. Sie sind angeklagt, in den vergangenen Jahren in Einfamilienhäuser rund um Erfurt eingebrochen zu sein. Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze begrüßt den heutigen Verfahrensbeginn vor dem Thüringer Landgericht.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.07.2017
    Polizeigewerkschaften begrüßen GKDZ
    Heute (20. Juli 2017) traf sich Innenminister Dr. Holger Poppenhäger mit den Thüringer Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, der Deutschen Polizeigewerkschaft sowie dem Bund der Kriminalbeamten zum gemeinsamen Gespräch.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.07.2017
    Auch kleinere Kommunen bekommen mehr Geld
    Aufgrund der heutigen (19. Juli 2017) Berichterstattung möchte das Innenministerium zum Thema Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs einige erklärende Hinweise geben. Der Eindruck, dass Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern von den neuen Regelungen profitieren und sämtliche Gemeinden unter 10.000 Einwohnern weniger bis gar kein Geld aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhalten würden, ist falsch.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.07.2017
    Thüringen darf nicht technischen Entwicklungen in der Verbrechensbekämpfung hinterherhinken
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, traf sich heute (19. Juli 2017) mit seinen Amtskollegen aus Sachsen, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt in Leipzig, um den Staatsvertrag für den Aufbau eines gemeinsamen Zentrums zur Telekommunikationsüberwachung auf den Weg zu bringen. „Leider kann ich momentan das Projekt aufgrund der Sommerpause unseres Landtages nur mit meiner Absichtserklärung befördern, werde aber meine Unterschrift nach der Information des Landtages unverzüglich nachholen. Dieses gemeinsame Projekt unserer Sicherheitskooperation Ost insbesondere zur Verfolgung schwerer Straftaten liegt mir sehr am Herzen, denn Thüringen darf nicht den technischen Entwicklungen in diesem Bereich hinterherhinken“, betonte der Innenminister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.07.2017
    66 Millionen Euro mehr in der Finanzausgleichsmasse
    Das Kabinett nahm heute (18. Juli 2017) das Zweite Thüringer Gesetz zur Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs zur Kenntnis. „Das Verfassungsrecht schreibt uns vor, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, ob aufgrund von Veränderungen im Aufgabenbestand oder aufgrund der Entwicklung der notwendigen Ausgaben Änderungen im kommunalen Finanz-ausgleich notwendig sind. Dies haben wir mit dem Gesetzentwurf getan“, erklärte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 12.07.2017
    Gegen Krawalle in Themar breit aufgestellt
    „Wenn das Konzert am Wochenende in Themar stattfindet, ist dies ein Schaden für unseren weltoffenen Freistaat, der weit über die Landesgrenzen hinaus wirkt. Solche Konzerte passen nicht zu Thüringen“, betont Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (12. Juli 2017) in Erfurt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.07.2017
    Landesregierung durch Urteil bestärkt
    Heute (11. Juli 2017) hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof seine Urteilsbegründung zum Urteil über das Vorschaltgesetz veröffentlicht. Die darin gemachten Ausführungen bestätigen nach Auffassung von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger das Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ der Landesregierung.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.07.2017
    Auch Thüringens Innenminister erhöht den Sonderurlaub auf drei Tage
    Den Sonderurlaub, den er gestern als Zeichen der Anerkennung und des Dankes allen beim G-20-Gipfel eingesetzten Thüringer Polizistinnen und Polizisten gewährte, hat Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (11. Juli 2017) von bisher einem auf nun drei Tage erhöht. „Es ist mir sehr wichtig“, sagte der Minister heute in Erfurt, „dass für unsere Thüringer Polizei das Gleiche gilt wie für die Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.07.2017
    Innenminister gratuliert Tim Stegemann zum Meistertitel über 3000 Meter Hindernis
    Mit großer Begeisterung hat Innenminister Dr. Holger Poppenhäger am Sonntag den Finalsieg von Tim Stegemann über 3000 Meter Hindernis im Erfurter Steigerwald-Stadion verfolgt und dem Thüringer Polizeimeister heute (10. Juli 2017) zu seinem ersten deutschen Meistertitel gratuliert. „Die Thüringer Polizei und der Innenminister sind stolz auf Tim Stegemann.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.07.2017
    Bilanz des Thüringer G-20 Einsatzes
    Dreizehn verletzte Beamte, zwei davon dienstunfähig, sowie 17 beschädigte Fahrzeuge sind die vorläufige Bilanz des G-20 Einsatzes für die Thüringer Polizei. Innenminister Dr. Holger Poppenhäger: „Ich wünsche den verletzten Beamten gute Besserung und eine schnelle Genesung.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 05.07.2017
    Steigende Gewaltbereitschaft Rechter
    Gestern (Dienstag, 05. Juni 2017) wurde der Verfassungsschutzbericht des Bundes veröffentlicht. Einen besonderen Anstieg verzeichnet dieser bei der Gewaltbereitschaft im Bereich Rechtsextremismus. Dieser ist auch in Thü-ringen festzustellen. Im Jahr 2016 entfielen im Freistaat 128 Straftaten auf diese Deliktsqualität, was eine Steigerung um knapp 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 05.07.2017
    Gewalt gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte kann nicht toleriert werden
    Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger hat heute (5. Juli 2017) in Erfurt mit Blick auf den am Wochenende stattfindenden G-20-Gipfel in Hamburg daran erinnert, dass mit den am 30. Mai 2017 in Kraft getretenen Änderungen des Strafgesetzbuches (BGBl. I S. 1226) Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte einem stärkeren Schutz unterliegen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 04.07.2017
    TKÜ-Staatsvertrag passiert das Kabinett
    Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger zeigte sich heute (4. Juli 2017) in Erfurt erfreut darüber, dass das Kabinett den Weg zu einem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums (kurz GKDZ) der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) frei gemacht hat.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.06.2017
    Herzliche Gratulation an die starke Frau an der Spitze der Bereitschaftspolizei
    Dass Polizeidirektorin Heike Langguth am Mittwoch mit dem Emotion-Award 2017 ausgezeichnet worden ist, nahm Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger zum Anlass, der ersten Frau an der Spitze der Thüringer Bereitschaftspolizei herzlich zu gratulieren.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.06.2017
    Härtere Sanktionen bei Wohnungseinbruch und Raserei mit Kraftfahrzeugen
    Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger hat heute (30. Juni 2017) in Erfurt die Beschlussfassungen des Bundestags zur Strafverschärfung bei Wohnungseinbruchsdiebstahl und Raserei mit Kraftfahrzeugen ausdrücklich begrüßt und sich gleichzeitig für eine konsequente Anwendung des neu gefassten Mindeststrafrahmens ausgesprochen. Nunmehr gilt zum Beispiel, wenn in eine Privatwohnung eingebrochen wird, eine Mindeststrafe von einem Jahr Gefängnis. Und die Teilnahme an illegalen Autorennen ist jetzt keine Ordnungswidrigkeit mehr, sondern wird als Straftat gewertet.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 23.06.2017
    Schlag gegen Rechtsextreme
    Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger lobt die gute länderübergreifende Arbeit beim jüngsten Einsatz des Thüringer Landeskriminalamtes gegen eine rechtsextreme Vereinigung. „Es hat sich gezeigt, dass die effektive und gute Zusammenarbeit der Thüringer Sicherheitsbehörden mit denen des Bundes und der Länder hervorragend funktioniert. Den beiden während der Durchsuchung verletzten Thüringer Polizisten wünsche ich gute Besserung“, so Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.06.2017
    Ballistische Helme für Thüringer Polizei kommen planmäßig
    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger informierte die Abgeordneten des Innenausschusses heute (15. Juni 2017) über den Stand der Beschaffung von ballistischen Schutzhelmen bei der Thüringer Polizei. „Die Lieferung der ballistischen Schutzhelme ist Teil der Ausstattungsoffensive und Umsetzung des Schutzkonzeptes für die Thüringer Polizei. Damit wird ein wesentlicher Beitrag zum Schutz unserer Polizistinnen und Polizisten geleistet“, erläutert Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.06.2017
    Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag
    Zum Tag der offenen Tür im Landtag am 17. Juni 2017 präsentiert sich das Ministerium für Inneres und Kommunales gemeinsam mit der Thüringer Polizei und dem Amt für Verfassungsschutz mit einem großen Stand im Landtagsgebäude, Restaurant Feininger. Dort wird Innenminister Dr. Holger Poppenhäger von 12.30 bis 13.30 Uhr zur Bürgersprechstunde anwesend sein.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.06.2017
    Klage gegen Volksbegehren zurückgenommen
    Das Kabinett hat in seiner heutigen (13. Juni 2017) Sitzung beschlossen, die Klage der Landesregierung gegen das Volksbegehren gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform zurückzunehmen. Gleichzeitig wurde Innen- und Kommunalminister Dr. Holger Poppenhäger mit der Durchführung der Rücknahmeerklärung vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof beauftragt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 12.06.2017
    Geld für Gemeinden steht zur Verfügung
    Finanzministerin Heike Taubert und Innen- und Kommunalminister Dr. Holger Poppenhäger rufen die Gemeinden auf, die Freiwilligkeitsphase voranzutreiben und auch nach dem Richterspruch des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Anträge auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse zu stellen. Dies ist in jedem Fall bis zum 31.Oktober 2017 möglich.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.06.2017
    Thüringen bekommt Deutschlands erste Trainingsanlage für Zugbrände
    In Thüringen können die Feuerwehren das Löschen am brennenden Zug künftig auf einem eigenen Tunnelübungsgelände trainieren. Innenstaatssekretär Udo Götze und der Leiter der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Jörg Henze haben am Mittwoch (7. Juni 2017) den entsprechenden Pachtvertrag für das Bahn Übungsgelände Crossen im Saale-Holzland-Kreis unterzeichnet. „Das Trainingsgelände wird die erste und damit auch einzige Übungsanlage für Zugbrände in Deutschland. Sie wird die Lücke der Führungskräfteausbildung im Taktikzentrum der Landesfeuerwehrschule in Bad Köstritz und der praxisnahen Ausbildung in einer Tunnelanlage schließen“, betonte der Staatssekretär.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 02.06.2017
    Bundesrat stimmt schärferem Waffenrecht zu
    Der Bundesrat stimmte in seiner heutigen 985. Sitzung einem schärferen Waffenrecht zu. Das neue Gesetz hebt unter anderem die Sicherheitsstandards für die Aufbewahrung von Waffen und Munition an. „Diese Maßnahmen begrüße ich, erhöhen sie doch die Sicherheit vor einem möglichen Missbrauch“, erklärte heute (2. Juni 2017) Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 01.06.2017
    Neue Strukturen haben sich bewährt
    Den Festakt anlässlich des 10. Jahrestags der Indienststellung des Landeskommandos Thüringen nutzte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (1. Juni 2017), um die Rolle der Bundeswehr nicht nur als Garant der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik zu betonen. Im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei zitierte Dr. Poppenhäger in diesem Zusammenhang Wilhelm von Humboldt, der bereits von der Sicherheit als Grundpfeiler eines freien und selbstbestimmten Lebens gesprochen hatte.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.05.2017
    66 Prozent der Bevölkerung zufrieden mit der Verwaltung vor Ort
    Nach der Befragung von 1.001 Thüringerinnen und Thüringern Ende 2016 durch das Institut Mauss Research im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales äußerten sich 18 Prozent sehr zufrieden und 48 Prozent zufrieden mit der Bearbeitung ihrer Anliegen durch die Verwaltung vor Ort. Lediglich 7 Prozent äußerten sich diesbezüglich kritisch. Speziell diejenigen, die innerhalb der letzten 12 Monate Kontakt mit ihrer Verwaltung hatten, waren überdurchschnittlich häufig sehr zufrieden - wobei 63 Prozent innerhalb der letzten 12 Monate überhaupt keinen Kontakt zu ihrer Verwaltung vor Ort hatten.

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