Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 23.06.2017
    Schlag gegen Rechtsextreme
    Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger lobt die gute länderübergreifende Arbeit beim jüngsten Einsatz des Thüringer Landeskriminalamtes gegen eine rechtsextreme Vereinigung. „Es hat sich gezeigt, dass die effektive und gute Zusammenarbeit der Thüringer Sicherheitsbehörden mit denen des Bundes und der Länder hervorragend funktioniert. Den beiden während der Durchsuchung verletzten Thüringer Polizisten wünsche ich gute Besserung“, so Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.06.2017
    Ballistische Helme für Thüringer Polizei kommen planmäßig
    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger informierte die Abgeordneten des Innenausschusses heute (15. Juni 2017) über den Stand der Beschaffung von ballistischen Schutzhelmen bei der Thüringer Polizei. „Die Lieferung der ballistischen Schutzhelme ist Teil der Ausstattungsoffensive und Umsetzung des Schutzkonzeptes für die Thüringer Polizei. Damit wird ein wesentlicher Beitrag zum Schutz unserer Polizistinnen und Polizisten geleistet“, erläutert Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.06.2017
    Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag
    Zum Tag der offenen Tür im Landtag am 17. Juni 2017 präsentiert sich das Ministerium für Inneres und Kommunales gemeinsam mit der Thüringer Polizei und dem Amt für Verfassungsschutz mit einem großen Stand im Landtagsgebäude, Restaurant Feininger. Dort wird Innenminister Dr. Holger Poppenhäger von 12.30 bis 13.30 Uhr zur Bürgersprechstunde anwesend sein.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.06.2017
    Klage gegen Volksbegehren zurückgenommen
    Das Kabinett hat in seiner heutigen (13. Juni 2017) Sitzung beschlossen, die Klage der Landesregierung gegen das Volksbegehren gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform zurückzunehmen. Gleichzeitig wurde Innen- und Kommunalminister Dr. Holger Poppenhäger mit der Durchführung der Rücknahmeerklärung vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof beauftragt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 12.06.2017
    Geld für Gemeinden steht zur Verfügung
    Finanzministerin Heike Taubert und Innen- und Kommunalminister Dr. Holger Poppenhäger rufen die Gemeinden auf, die Freiwilligkeitsphase voranzutreiben und auch nach dem Richterspruch des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Anträge auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse zu stellen. Dies ist in jedem Fall bis zum 31.Oktober 2017 möglich.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.06.2017
    Thüringen bekommt Deutschlands erste Trainingsanlage für Zugbrände
    In Thüringen können die Feuerwehren das Löschen am brennenden Zug künftig auf einem eigenen Tunnelübungsgelände trainieren. Innenstaatssekretär Udo Götze und der Leiter der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Jörg Henze haben am Mittwoch (7. Juni 2017) den entsprechenden Pachtvertrag für das Bahn Übungsgelände Crossen im Saale-Holzland-Kreis unterzeichnet. „Das Trainingsgelände wird die erste und damit auch einzige Übungsanlage für Zugbrände in Deutschland. Sie wird die Lücke der Führungskräfteausbildung im Taktikzentrum der Landesfeuerwehrschule in Bad Köstritz und der praxisnahen Ausbildung in einer Tunnelanlage schließen“, betonte der Staatssekretär.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 02.06.2017
    Bundesrat stimmt schärferem Waffenrecht zu
    Der Bundesrat stimmte in seiner heutigen 985. Sitzung einem schärferen Waffenrecht zu. Das neue Gesetz hebt unter anderem die Sicherheitsstandards für die Aufbewahrung von Waffen und Munition an. „Diese Maßnahmen begrüße ich, erhöhen sie doch die Sicherheit vor einem möglichen Missbrauch“, erklärte heute (2. Juni 2017) Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 01.06.2017
    Neue Strukturen haben sich bewährt
    Den Festakt anlässlich des 10. Jahrestags der Indienststellung des Landeskommandos Thüringen nutzte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (1. Juni 2017), um die Rolle der Bundeswehr nicht nur als Garant der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik zu betonen. Im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei zitierte Dr. Poppenhäger in diesem Zusammenhang Wilhelm von Humboldt, der bereits von der Sicherheit als Grundpfeiler eines freien und selbstbestimmten Lebens gesprochen hatte.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.05.2017
    66 Prozent der Bevölkerung zufrieden mit der Verwaltung vor Ort
    Nach der Befragung von 1.001 Thüringerinnen und Thüringern Ende 2016 durch das Institut Mauss Research im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales äußerten sich 18 Prozent sehr zufrieden und 48 Prozent zufrieden mit der Bearbeitung ihrer Anliegen durch die Verwaltung vor Ort. Lediglich 7 Prozent äußerten sich diesbezüglich kritisch. Speziell diejenigen, die innerhalb der letzten 12 Monate Kontakt mit ihrer Verwaltung hatten, waren überdurchschnittlich häufig sehr zufrieden - wobei 63 Prozent innerhalb der letzten 12 Monate überhaupt keinen Kontakt zu ihrer Verwaltung vor Ort hatten.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.05.2017
    Angreifer von Ballstädt zu angemessenen Haftstrafen verurteilt
    Nachdem im Februar 2014 mehrere, dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnende Täter eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt überfallen und Besucher krankenhausreif geschlagen haben, fällte heute das Landgericht Erfurt nach über eineinhalb Jahren Verhandlungsdauer die Urteile. „Das Besondere an diesem Prozess ist, dass der Thüringer Verfassungsschutz dem Gericht wichtige Unterlagen zur Verfügung stellen konnte. Ohne deren Mithilfe hätte eine Verurteilung der Tatverdächtigen wegen gefährlicher Körperverletzung so nicht erfolgen können“, erklärte heute (24. Mai 2017) Innenminister Dr. Holger Poppenhäger. „Es ist zugleich ein positives Signal an die Ballstädter Bürgerinnen und Bürger, dass Rechtsextremisten und Gewalttäter, die unsere Demokratie infrage stellen, konsequent in ihre Schranken gewiesen werden. Die Zusammenarbeit zwischen Justiz, Polizei und Verfassungsschutz bleibt hier ein wichtiger Erfolgsgarant“, betonte der Innenminister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.05.2017
    Beitrag gegen Rechtsextremismus
    Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger begrüßt zusammen mit Thüringens Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer die heute (Donnerstag, 18.Mai 2017) von Iris Gleicke, Bundesbeauftragten für die neuen Bundesländer, in Berlin vorgestellte Studie „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“. Die vom Göttinger Institut für Demokratieforschung erstellte Studie hatte als einen der Studienschwerpunkte auch den Erfurter Herrenberg näher betrachtet.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.05.2017
    Innenminister unterstützt Zulage für Bedienstete der Feuerwehrschule
    Im heutigen (18. Mai 2017) Kommunal- und Innenausschuss sprach sich Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, für eine finanzielle Unterstützung der Lehrkräfte der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz aus. „Wir müssen zügig handeln, um mit finanziellen Anreizen die Personalgewinnung in den spezialisierten Bereichen zu forcieren“, betonte der Minister. „Es wäre doch widersinnig, unsere Feuerwehrschule in Bad Köstritz zu einem der modernsten Schulungsorte deutschlandweit auszubauen, wenn uns gleichzeitig die Lehrkräfte abwandern und heute schon Veranstaltungen in Größenordnungen abgesagt werden müssen“, erklärte Poppenhäger und spricht damit das akute Personalproblem der Ausbildungsstätte an.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.05.2017
    Treffen der Sicherheitskooperation Ost
    Heute (Montag, 15. Mai 2017) kamen die Innenminister Brandenburgs, Karl-Heinz Schröter, Sachsens, Markus Ulbig, und Sachsen-Anhalts, Holger Stahlknecht, auf Einladung von Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger nach Erfurt. Bei einem Gespräch im Augustinerkloster im Vorfeld der kommenden Konferenz aller Innenminister und -senatoren in Dresden besprachen sie Themen rund um die Sicherheitskooperation Ost (SiKoop).
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.05.2017
    Ein besseres Waffenrecht muss schnell kommen!
    Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger bekräftige heute (10. Mai 2017) in Erfurt abermals die Notwendigkeit eines verschärftes Waffenrechts, um sogenannten Reichsbürgern den Zugang zu Waffen zu erschweren und diejenigen, die bereits in Besitz einer Waffe sind, zügig entwaffnen zu können. „Nur mit der notwendigen gesetzlich fixierten Regelabfrage beim Verfassungsschutz erlangen die Waffenbehörden zuverlässig Kenntnis über extremistische Bestrebungen und mit einer daraus resultierenden Unzuverlässigkeitsvermutung haben die zuständigen Waffenbehörden ein wirksames Entscheidungsinstrument in der Hand“, betonte Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.05.2017
    Neuer Abteilungsleiter Polizei im Amt
    Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger führte den neuen Abteilungsleiter Polizei im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Michael Schulze, heute (9. Mai 2017) in Erfurt feierlich in sein Amt ein.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.05.2017
    Couragierte und umsichtige Lebensretter
    Weil er sein eigenes Leben in Gefahr brachte, um ein Kleinkind aus einem brennenden Haus in Nordhausen zu retten, erhielt Michael Kriese am Montag (8. Mai 2017) im Ministerium in Erfurt aus den Händen von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger die Rettungsmedaille am Bande.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.04.2017
    „Tag der Arbeit, nicht der Gewalt“
    Zum internationalen Tag der Arbeiterbewegung am 1. Mai 2017 finden auch in Thüringen wieder zahlreiche Veranstaltungen statt. Die Versammlungen mit den meisten Teilnehmern werden dabei in Erfurt und Gera erwartet. Innenminister Dr. Holger Poppenhäger: „Es ist richtig, bei friedlichen Demonstrationen am 1. Mai Gesicht für eine freiheitlich demokratische Gesellschaft zu zeigen, in der die Rechte der Arbeitnehmer einen hohen Stellenwert haben müssen.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.04.2017
    Besserer Schutz für Polizeibeamte, Feuerwehr und Rettungsdienste
    Die Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr, des Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes werden künftig durch neue Straftatbestände wirksamer geschützt. Thüringens Innenminister, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt das vom Bundestag am 27. April 2017 beschlossene Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.04.2017
    Thüringer Verfassungsschutz hat Reichsbürgerszene schon lange im Blick
    Zu den aktuellen medialen Veröffentlichungen der Reichsbürgerzahlen in einzelnen Bundesländern erklärte heute (28. April 2017) Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger: „Der Thüringer Verfassungsschutz hat die Reichsbürgerbewegung schon viele Jahre im Blick.“ Zahlenmäßige Überraschungen seien deshalb in Thüringen weniger zu erwarten, als in anderen Bundesländern. Unabhängig davon seien Reichsbürger ein bundesweites Problem. Damit sei es auch wenig aussagekräftig, Reichsbürgerzahlen in den einzelnen Bundesländern ins Verhältnis zur Gesamtzahl der Bevölkerung zu setzen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.04.2017
    8 plus 4 ist besser als 17 plus 6
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger unterrichtete heute (19. April 2017) die Öffentlichkeit darüber, wie er sich die neuen Kreisgrenzen mit den zukünftigen Kreissitzen vorstellt. „Nachdem das Vorschaltgesetz den Rahmen vorgibt, liegt es nun an uns diesen mit Leben zu füllen. Mein Vorschlag für die neuen Kreisgrenzen und Kreissitze werde ich am 2. Mai dem Kabinett vorstellen“, erklärte der Innenminister. „Damit liegt die Landesregierung voll im Zeitplan, damit noch vor der Sommerpause der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht werden kann“, so Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 07.04.2017
    Bürgermeisteraufruf für mehr Klarheit und Selbstbeteiligung
    Der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schröter, und die unter-zeichnenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Thüringens haben zur Schaffung leistungsstarker und zukunftssicherer kommunaler Strukturen aufgerufen. „Der Einsatz von Oberbürgermeister Dr. Schröter für ein zukunftsgewandtes, modernes Thüringen gibt der kommunalen Ebene einen wichtigen Handlungsimpuls in einer Phase, in der die Thüringer Gemeinden selbst über ihre Zukunft bestimmen können. Ich begrüße und unterstütze den Aufruf ausdrücklich, denn er zeugt von Eigeninitiative, Mut, Kompromissbereitschaft und den Willen, aktiv mitgestalten zu wollen“, erklärte heute (7. April 2017) Innen- und Kommunalminister Dr. Holger Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 31.03.2017
    Polizei-Bodycams ab 3. April im Testbetrieb
    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger übergab heute (31. März 2017) in der Landespolizeiinspektion Gotha die für einen Trageversuch der Thüringer Polizei vorgesehenen Bodycams an die am Pilotprojekt beteiligten Polizisten. „Die Kameras sollen in erster Linie der Eigensicherung dienen. In den Bundesländern, in denen sie bereits eingesetzt werden, steht die Deeskalation konfliktbehafteter Situationen dabei eindeutig im Vordergrund“, so der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.03.2017
    In Thüringen hat sich die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen 2016 verbessert
    „Die Anzahl der Wohnungseinbrüche ist in Thüringen um 4,6 Prozent zurück gegangen und die Aufklärungsquote in diesem Bereich ist um 3,5 Prozent gestiegen – das ist eine wirklich gute Nachricht“, sagte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (30. März 2017) in Erfurt im Rahmen der Pressekonferenz zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistiken für das Jahr 2016 im Landeskriminalamt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 27.03.2017
    Islamistischer Gefährder aus Thüringen abgeschoben
    Am 24. März 2017 wurde ein marokkanischer Staatsangehöriger aus Thüringen unter Begleitung von Einsatzkräften der Bundespolizei in sein Heimatland abgeschoben. Innenminister Dr. Poppenhäger bedankt sich bei den Behörden für ihre sorgfältige Arbeit. „Die Sicherheit in Thüringen ist ein hohes Gut und ich werde alles dafür tun, dass dieses weiterhin auf hohem Niveau bewahrt wird.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 23.03.2017
    Minister wirbt um Unterstützung der CDU für schärferes Waffenrecht
    Heute (23. März 2017) trafen sich die Innenminister und Senatoren der SPD-geführten Länder in Düsseldorf, um sich über verschiedene Themen im Bereich der inneren Sicherheit auszutauschen. Unter anderem sind sich die Minister einig, die Zuverlässigkeitsprüfung im deutschen Waffenrecht zu verbessern. „Es freut mich besonders, dass sich die Innenminister und Senatoren und auch die SPD-Bundestagsfraktion geschlossen hinter die von Thüringen unterstützte Bundesratsinitiative zur Verschärfung des Waffenrechts stellen. Extremisten dürfen keine waffenrechtliche Erlaubnis bekommen“, erklärte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger nach der Sitzung.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 21.03.2017
    Bürgerinformation wichtiger als Stimmungsmache
    Es ist nicht die erste Meinungserforschung der Bevölkerung zu diesem Thema. Im April 2016 wollte die CDU lediglich wissen, ob die Befragten ‚Für‘ oder ‚Gegen‘ eine Reduzierung der Landkreise sind. Ende 2016 hat das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales im Rahmen der Informationskampagne unter anderem von den Thüringern wissen wollen, welcher Informationsstand bzw. welche Informationsdefizite in der Bevölkerung herrschen oder welchen Kontakt sie zu Behörden pflegen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 21.03.2017
    Der bisherige Landespolizeidirektor von Sachsen-Anhalt wechselt nach Thüringen
    Der bisherige Landespolizeidirektor von Sachsen-Anhalt, Michael Schulze, wechselt zum 1. April 2017 in das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Das gab Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (21. März 2017) nach der Kabinettsitzung in Erfurt bekannt. Der Minister: „Ich freue mich, dass wir einen so erfahrenen Fachmann als Leiter der Polizeiabteilung des Ministeriums gewinnen konnten. Die Thüringer Polizei steht mit ihren über 7.000 Bediensteten bei der Bewältigung der aktuellen Sicherheitslage und mit der Umsetzung der Maßnahmen, die sich aus dem Evaluationsbericht zur Polizeistrukturreform ergeben, vor großen Herausforderungen. Michael Schulze ist der richtige Mann dafür, um diese Aufgaben an der Spitze unserer Polizeiorganisation zu bewältigen.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.03.2017
    Verkehrsunfallstatistik 2016 - weniger Verkehrstote
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, stellte am Montag (20. März 2017) in Erfurt gemeinsam mit dem Präsidenten der Thüringer Landespolizeidirektion, Uwe Brunnengräber, die Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2016 der Öffentlichkeit vor. Die Thüringer Polizei kam 2016 bei insgesamt 56.958 Verkehrsunfällen zum Einsatz. Das sind 776 Unfälle mehr als im Vorjahr. Die aktuelle Steigerung liegt damit über dem Mittelwert der letzten fünf Jahre.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.03.2017
    Innenminister: Unsere Polizisten benötigen fachlich fundierte und solide Ausbildung
    Die feierliche Amtseinführung des Leiters des Fachbereichs Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Prof. Dr. Thomas Ley, hat Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (17. März 2017) in Meiningen dazu genutzt, um darauf hinzuweisen, dass es vor allem gut ausgebildete Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sind, die einen wesentlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung leisten.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.03.2017
    Balance zwischen der Wahrung öffentlicher Sicherheit und Interessen der Hundehalter gefunden
    Das Kabinett hat heute (14. März 2017) dem von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Tiergefahrengesetzes im zweiten Durchgang zugestimmt. Der Entwurf wird nun dem Landtag zugeleitet. „Es ist uns mit diesem Entwurf gelungen“, sagte der Minister im Anschluss an die Kabinettsitzung, „die Balance zwischen der Wahrung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere der Sicherheit unserer Kinder, und den Interessen der Hundehalter und ihrer Tiere zu wahren.“

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