31.03.2017
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 52/2017

Polizei-Bodycams ab 3. April im Testbetrieb

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger informiert sich über das Thüringer Pilotprojekt und begrüßt Bundesratsentscheidung

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger übergab heute (31. März 2017) in der Landespolizeiinspektion Gotha die für einen Trageversuch der Thüringer Polizei vorgesehenen Bodycams an die am Pilotprojekt beteiligten Polizisten. „Die Kameras sollen in erster Linie der Eigensicherung dienen. In den Bundesländern, in denen sie bereits eingesetzt werden, steht die Deeskalation konfliktbehafteter Situationen dabei eindeutig im Vordergrund“, so der Minister.

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger testet die Steuereinheit der Bodycam von Polizeikommissar André Keybe
Innenminister Dr. Holger Poppenhäger testet die Steuereinheit der Bodycam von Polizeikommissar André Keybe vom Inspektionsdienst der Landespolizeiinspektion Gotha. Foto: TMIK/Torsten Stahlberg

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Auch die Thüringer Polizeigewerkschaften und der Hauptpersonalrat stehen hinter dem Projekt. Die Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Kai Christ, der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rüdiger Hoffmann, und des Bundes der Kriminalbeamten, Helga Jürgens, bekräftigten heute noch einmal ihre Unterstützung für das Vorhaben.

Im Februar dieses Jahres hatte die Landespolizeidirektion (LPD) die Landespolizeiinspektion (LPI) Gotha mit der Leitung des Projekts beauftragt. Die Polizeibeamten des Inspektionsdienstes der LPI Gotha, des Inspektionsdienstes Nord der LPI Erfurt und der Polizeiinspektion Sonneberg sollen die kleinen Körperkameras versuchsweise tragen, um Erkenntnisse zum Einsatz in unterschiedlichen Regionen (Ballungsraum sowie Flächendienststelle) und zu verschiedenen Kamerasystemen möglichst im 24/7-Rhythmus zu gewinnen.

Der praktische Einsatz der Bodycams beginnt in Gotha, Erfurt und Sonneberg am Montag, dem 3. April 2017. Ergebnisse, insbesondere Aussagen zur Wirkung und zum Sicherheitsgewinn, werden bis Ende 2017/Anfang 2018 avisiert. Die Dienststellen wurden anhand einer Lagebildbewertung „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte“ ausgewählt. Nach der Klärung technischer und rechtlicher Fragen erfolgte der offizielle Startschuss für das Pilotprojekt. Seitdem führten die Projektmitarbeiter bereits eine Marktanalyse durch und besuchten Dienststellen und Workshops in anderen Bundesländern, um hard- und softwareseitig sowie in Sachen Datenschutz auf der sicheren Seite zu sein.

In Rheinland-Pfalz, Hessen und bei der Bundespolizei laufen ähnliche Projekte, teilweise sind diese schon abgeschlossen. All diese Informationen fließen in das Thüringer Projekt ein, damit die Beamten hier ihre Bodycams schnell und rechtssicher verwenden können.

Voraussetzung für den Einsatz der Kameras ist dabei, dass es tatsächliche Anhaltspunkte dafür gibt, dass eine Gefahr für Leib, Leben, Freiheit oder Eigentum besteht oder die Verfolgung von Straftaten beziehungsweise Ordnungswidrigkeiten von Bedeutung erforderlich ist.

Das Thema Bodycams ist auch auf Bundesebene brandaktuell. Der Bundesrat billigte heute ein Gesetz, dass es ermöglicht, auch die Bundespolizisten mit Bodycams auszustatten. Dr. Poppenhäger: „Ich begrüße diese Beschlussfassung der Länderkammer ausdrücklich. Die Bodycams sind neben Helmen oder Schutzwesten ein weiterer wichtiger Baustein, um die Sicherheit unserer Einsatzbeamtinnen und -beamten zu erhöhen. Ich hoffe, dass wir schon Anfang 2018 die ersten eigenen Körperkameras ordern können.“

Torsten Stahlberg
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