30.06.2016
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 117/2016

Verfassungsschutz beobachtet IB

Innenminister: „Bürger haben Recht auf Sicherheit“

„Es liegen konkrete Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der sogenannten Identitären Bewegung Thüringen (IB Thüringen) vor, die nunmehr eine Beobachtung durch das Amt für Verfassungsschutz notwendig machen.“ Dies erklärte der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger (SPD), heute in Erfurt.

Die IB agiert in Deutschland als Verein mit regionalen Untergliederungen unter anderem in Thüringen. Sie propagiert eine geschlossene „europäische Kultur“, deren Identität vor allem von einer vermeintlichen „Islamisierung“ bedroht sei. Die europa- und bundesweit aktiven Ableger sind ursprünglich aus der französischen Bewegung „Generation identitaire“ hervorgegangen. Seit 2012 sind Aktivitäten in Deutschland bekannt. In den letzten Monaten war auch die IB Thüringen mit einzelnen Aktionen, z. B. gegen die Unterbringung von Flüchtlingen, öffentlich wahrnehmbar.

Dazu erklärte Minister Poppenhäger: „Einige Akteure der IB Thüringen weisen einen rechtsextremistischen Vorlauf auf. Sie unterhalten Kontakte zu Aktivisten der IB im In- und Ausland, unterstützen Kampagnen der IB und nehmen an überregionalen Demonstrationen teil. Obwohl die Anzahl der in Thüringen für die IB Aktiven überschaubar ist, gilt es, entschlossen gegen alle Formen des politischen Extremismus frühzeitig vorzugehen und eine weitere Radikalisierung zu verhindern. Die Thüringer Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf innere Sicherheit. Vor diesem Hintergrund wird der Thüringer Verfassungsschutz die Bestrebungen der IB Thüringen beobachten.“

Claudia Furkert
Pressestelle

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