08.12.2017
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 157/2017

Digitalisierung im Fokus des Leipziger Innenministertreffens

Innenminister Maier sieht Polizei für Technologieoffensive gerüstet

Die Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern am 7./8. Dezember 2017 in Leipzig stand im Zeichen des digitalen Wandels. Neben den Themen moderne Polizei-IT standen Themen wie eine schlagkräftige Cyberabwehr und bessere Koordinierung im Bereich IT-Sicherheit auf dem Programm.

„Der digitale Wandel darf an der Polizei nicht vorbeigehen. Gerade hier wird sich der Polizeialltag durch die Neuordnung der polizeilichen Informationstechnik und -architektur verändern“, so Thüringens Innenminister Georg Maier. „So wie die ganze Welt inzwischen in fast allen Bereichen durch eine kluge Vernetzung zusammenrückt, nutzen diese schnelle Kommunikation auch Menschen mit verbrecherischen Absichten. Hierauf müssen wir, und damit meine ich den Länderverbund, vorbereitet und gewappnet sein“, so Maier. Über Jahrzehnte eingeübte Abläufe müssten geprüft, verändert, modernisiert und verschlankt werden. „Ich bin mir mit meinen Innenministerkollegen darin einig, dass wir mit dem Programm ‚Polizei 2020‘ auch einen besseren Datenschutz erreichen“, ergänzt der Innenminister. Dieses intelligente Zugriffsmanagement ermögliche umfassende Analysefunktionen der Protokolldaten, die eine Überführung von Straftätern oft erst möglich mache.

Mit zunehmender Informationstechnik sei auch die Kriminalität internationaler geworden. „Server, von denen aus Hackerangriffe gestartet oder verbrecherische Fake-Plattformen generiert werden, stehen heute in den entferntesten Ländern. Straftäter vernetzen sich und agieren über nationale Grenzen hinweg. Sie nutzen die Möglichkeiten von Digitalisierung und technischer Innovation, um Straftaten zu begehen“, betonte Maier. Die Erscheinungsformen der Kriminalität reichen dabei von Erpressungssoftware, Verkaufsplattformen im Darknet für Waffen, Drogen und persönliche Daten, Fake-Profilen für Datenmanipulationen bis zu digitalem Datendiebstahl. „Ein Staat, der seine Bürger auch in Zukunft schützen will, muss mit der Zeit gehen. Digitale Verbrecher stoppt man nicht mit Führerscheinentzug oder Grenzkontrollen“, ergänzt Maier.

Ebenso sprachen die Innenminister und -senatoren über die aktuelle Sicherheitslage und die Terrorismusbekämpfung. Eine besonders besorgniserregende Entwicklung sei, dass islamistische Terroristen schwerste Gewalttaten immer öfter in Eigenregie begingen, dadurch die Täter im Vorfeld schwer zu ermitteln seien, sind sich die Teilnehmer einig. Die Täter setzten dabei oft simple, aber dennoch tödliche Alltagsgegenstände wie Messer, Äxte und Fahrzeuge ein. „Den wachsenden Risiken kann man nicht nur mit immer schärferen Gesetzen beikommen, es werden auch mehr Personal und Technik gebraucht. Hier müssen wir grundlegend umdenken – erste Schritte sind getan“, so Maier abschließend.

Oliver Löhr
Pressesprecher

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