Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

25 Jahre Feuerwehrausbildung auf höchstem Niveau

25 Jahre Feuerwehrausbildung auf höchstem Niveau Zum 25-jährigen Bestehen der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS) gratulierte Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze am Freitag (13. Mai 2016) in Bad Köstritz. Auf der Festveranstaltung brachte er seine Wertschätzung für die Verdienste der Feuerwehr- und Katastrophenschutzangehörigen und die Qualität der Lehre an der Bildungseinrichtung zum Ausdruck. mehr

Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.05.2016
    Waldbestattungen bald in Thüringen möglich
    Das Kabinett hat heute (17. Mai 2016) im zweiten Durchgang den Entwurf des Gesetzes zur Änderung bestattungsrechtlicher und waldrechtlicher Vorschriften beschlossen. Mit den Änderungen im Thüringer Bestattungsgesetz und im Thüringer Waldgesetz werden zukünftig in Ergänzung zu den herkömmlichen Friedhöfen sog. Waldfriedhöfe ermöglicht.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.05.2016
    25 Jahre Feuerwehrausbildung auf höchstem Niveau
    Zum 25-jährigen Bestehen der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS) gratulierte Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze am Freitag (13. Mai 2016) in Bad Köstritz. Auf der Festveranstaltung brachte er seine Wertschätzung für die Verdienste der Feuerwehr- und Katastrophenschutzangehörigen und die Qualität der Lehre an der Bildungseinrichtung zum Ausdruck.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.05.2016
    Polizei beweist sicheres Kalkül
    Nach der Demonstration der sogenannten „Antideutschen Aktion Berlin“ und einer sogenannten „Antifaschistischen Gruppe Halle“ am Donnerstag in Bornhagen (Eichsfeldkreis) dankt der Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (9. Mai 2016) allen Polizeikräften für Ihren Einsatz an diesem Feiertag. „Besonderes Augenmaß hat hier die Polizei bewiesen. Es ging darum, den ca. 200 Demonstrierenden das Versammlungsrecht zu gewährleisten aber vor allem auch darum, den Einwohnern Bornhagens und den über 2.000 Besuchern der umliegenden Gemeinden den Himmelfahrtstag nicht zu verderben“, erklärte Innenminister Poppenhäger. „Ich denke, dass ist gelungen. Die Einwohner Bornhagens haben wesentlich zu einem friedlichen Verlauf der Demonstration beigetragen. Diesen gebührt mein besonderer Dank“, betonte der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 04.05.2016
    Kein Missbrauch des Versammlungsrechts
    Vor der am Donnerstag durch die Versammlungsbehörde genehmigten Standkundgebung einer sogenannten „Antideutschen Aktion Berlin“ und einer sogenannten „Antifaschistischen Gruppe Halle“ in Bornhagen (Eichsfeldkreis) ruft Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (4. Mai 2016) nochmals zur Besonnenheit auf und mahnt, dass der Donnerstag nicht nur ein freier Arbeitstag sei, sondern zugleich ein religiöser Feiertag. „Dies müssen alle, auch die Gäste Thüringens, respektieren“, erklärte der Innenminister. „Mit Nachdruck mache ich an die Adresse des Anmelders gerichtet deutlich, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit kein Freibrief für Übergriffe auf Bürgerinnen und Bürger und die das Grundrecht schützenden Polizisten ist. Ein Missbrauch dieses Grundrechts wird durch die Thüringer Polizei nicht toleriert werden. Unsere Beamtinnen und Beamtinnen sind auf alles vorbereitet“, betont Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 04.05.2016
    IHK fordert Anpassung der Verwaltungsstrukturen auf allen Ebenen
    Am Dienstagnachmittag (3. Mai 2016) nahm Innenminister, Dr. Holger Poppenhäger, das Positionspapier zur geplanten Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen von IHK-Präsident, Dieter Bauhaus, persönlich entgegen. Der Innenminister begrüßt die Stellungnahme: „Das zeigt vor allem die Notwendigkeit von Veränderungen auf, hält aber auch wichtige konstruktive Vorschläge für das Gelingen des Reformpaketes bereit.“ So schlägt die IHK die Umwandlung von Verwaltungsgemeinschaften in Einheits- bzw. Landgemeinden vor. Bei Neuordnungen solle das Augenmerk auf regionale Besonderheiten gelegt werden.
feuerwehr freut sich über finanzspritze

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Übergabe des Zuwendungsbescheids in Holzthaleben

Landespersonalausschuss

Dem Landespersonalausschuss sind Entscheidungs- und Mitwirkungsbefugnisse unter anderem durch das Thüringer Beamtengesetz übertragen. Hier erfahren Sie mehr...

Publikationen

    • Thüringenfahne

      Sponsoring-Bericht für die Jahre 2012 und 2013

      Den zweiten Zweijahresbericht über Sponsoring-Leistungen an die Thüringer Landesverwaltung für die Jahre 2012 und 2013 finden Sie auf der Seite der Leitstelle Innenrevision der Landesregierung. mehr
    • Dr. Gerhard Schäfer mit dem Gutachten seiner Kommission

      Gutachten der Schäfer-Kommission

      Das Gutachten zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung des „Zwickauer Trios“, das die Schäfer-Kommission erstellt hat, öffnet sich, wenn Sie auf diesen Verweis klicken. mehr

Wichtige Themen

    • Texte

      Alles zum Tiergefahrengesetz

      Zweck des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren ist es, Gefahren vorzubeugen, die mit dem Halten und Führen von Tieren verbunden sind. Hier finden Sie unter anderem den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des Tiergefahrengesetzes. mehr
    • Deckblatt Handlungsleitfaden

      Handlungsleitfaden gegen Rechtsextremisten

      Redaktionell überarbeitete Fassung des Handlungsleitfadens für kommunale Entscheidungsträger in Thüringen zum Umgang mit Rechtsextremisten mit vielen nützlichen Tipps für den Druck als PDF-Dokument optimiert. mehr

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Informationen zur geplanten Reform.

Junge Polizistin
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Bücher zur Kommunalgesetzgebung

Akten
Aktuelle Gesetzesinitiativen des Thüringer Innenministeriums finden Sie hier.

Prädikat TOTAL E-QUALITY
Das Thüringer Innenministerium wurde mit dem TOTAL E-QUALITY Prädikat für Chancengleichheit von Frauen und Männern im Beruf ausgezeichnet.

Gültigkeitsverzeichnis 2016 Titel
Das Thüringer Gültigkeitsverzeichnis enthält alle zum Stichtag (dem 1. Januar des Jahres) gültigen veröffentlichten und unveröffentlichten Verwaltungsvorschriften der Landesverwaltung.