Öffentlichkeitsbeteiligung Wasserrahmenrichtlinie

Information und Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne gemäß § 83 Abs. 4 WHG und im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Maßnahmenprogramm gemäß § 14i UVPG

Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen zu den Anhörungsdokumenten für den zweiten Bewirtschaftungszeitraum

Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2014, S. 1952 und Nr. 15/2015, S. 695 wurden die Entwürfe der aktualisierten Bewirtschaftungspläne für den deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Weser und für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein sowie die Entwürfe der Umweltberichte der Strategischen Umweltprüfung zu den Maßnahmenprogrammen veröffentlicht.

Diese Anhörungsdokumente wurden auf der Internetseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes bereitgestellt. Zudem konnten die Anhörungsdokumente im Thüringer Landesverwaltungsamt und der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie am Standort Jena und in den Regionalstellen Suhl und Sondershausen eingesehen werden.

In der Zeit vom 22.12.2014 bis zum 22.06.2015 konnte jeder eine Stellungnahme/Einwendung zu den Anhörungsdokumenten den deutschen Teil die Flussgebietseinheit Elbe und den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein betreffend und bis zum 13.10.2015 zu den Anhörungsdokumenten den deutschen Teil die Flussgebietseinheit Weser betreffend abgeben. Ab dem 26.01.2015 wurden die Dokumente noch durch den Entwurf des Landesprogramms Gewässerschutz ergänzt. Nunmehr ist die dritte Phase der Anhörung innerhalb des zweiten Bewirtschaftungszeitraums abgeschlossen.

Im Ergebnis veröffentlicht der Freistaat Thüringen nachfolgend die tabellarische Übersicht der Auswertung der fristgerecht eingegangenen und den formalen Anforderungen entsprechenden Stellungnahmen/Einwendungen.

Aus der tabellarischen Übersicht ist das Ergebnis aus der Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen erkennbar.

Die nachfolgenden Hinweise erklären den Aufbau der Tabelle näher.

Hinweise zum Aufbau der Tabelle

Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat jedem, der fristgerecht und den formalen Anforderungen entsprechend eine Stellungnahme/Einwendung abgegeben hat, eine Eingangsbestätigung zugesandt, in der dem Absender die jeweilige Vorgangsnummer mitgeteilt wurde. Diese Vorgangsnummer dient der Identifikation innerhalb der tabellarischen Übersicht. Name und Anschrift des Stellungnehmenden werden aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht.

Die Stellungnahmen/Einwendungen wurden durch das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz bzw. die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie umfassend geprüft und ausgewertet. Die Änderungsrelevanz für die Anhörungsdokumente wurde ermittelt und dokumentiert.

Eine individuelle Beantwortung jeder einzelnen Stellungnahme/Einwendung ist analog zu den bisher durchgeführten Anhörungsphasen der Wasserrahmenrichtlinie nicht vorgesehen.

Die tabellarische Übersicht der Auswertung der fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen / Einwendungen finden Sie hier.

Die Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme sowie der Umweltberichte zu den Maßnahmenprogrammen erfolgte am 21.12.2015 und am 30.05.2016 im Thüringer Staatsanzeiger auf einer DVD.

Die Dokumente sind zusätzlich unter

 http://www.flussgebiete.thueringen.de und http://www.tlug-jena.de/DVD_Beilage_WRRL/index.html

sowie http://www.tlug-jena.de/dvd_beilage_wrrl_weser

einsehbar.

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