Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen

Auswertung der eingegangenen Einwendungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen

Die Entwürfe der Umweltberichte einschließlich der Entwürfe der zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementpläne für den deutschen Anteil an der Flussgebietseinheit Elbe und für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein lagen in der Zeit vom 22.12.2014 bis 22.06.2015 aus. Für den Entwurf des Umweltberichts einschließlich des Entwurfs des zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementplans für die Flussgebietseinheit Weser erfolgte die Auslegung vom 20.04.2015 bis 22.06.2015. Ab dem 26.01.2015 wurden diese Dokumente noch durch den Entwurf des Landesprogramms Hochwasserschutz ergänzt. Die Auslegung erfolgte im Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar und in der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena sowie deren Regionalstellen in Suhl und Sondershausen. Darüber hinaus erfolgte eine Veröffentlichung der Dokumente auf dieser Internetseite (Umweltberichte und Hochwasserrisikomanagementpläne) bzw. auf der Internetseite www.aktion-fluss.de (Landesprogramm Hochwasserschutz).

Während der Auslegung konnte jeder Einwendungen zum Inhalt dieser Dokumente vorbringen. Fristgerecht eingegangene Einwendungen wurden registriert und die für die Bewertung wichtigsten Kenngrößen wie angesprochene Dokumente, Flussgebietseinheiten und Handlungsbereiche erfasst. Dabei wurde jedem Einwender eine Identifikationsnummer zugeordnet und mit der Eingangsbestätigung übermittelt.

Alle Einwendungen wurden den jeweils betroffenen Maßnahmenträgern bzw. den für den Inhalt der Dokumente verantwortlichen Stellen zur Bewertung übergeben, von diesen geprüft und ausgewertet sowie die Änderungsrelevanz für die Dokumente ermittelt und dokumentiert.

Sofern in Folge einer Einwendung Änderungen an den Dokumenten notwendig wurden, wurden diese an die verantwortlichen Stellen im Freistaat Thüringen bzw. an die Geschäftsstellen der Flussgebietseinheiten weitergeleitet.

Die tabellarische Übersicht der fristgereicht eingegangenen Einwendungen und deren Bewertung findet sich hier. Anhand der Identifikationsnummer (Spalte 1) können die Einwender erkennen, inwiefern ihre Einwendung berücksichtigt werden konnte (Spalte 2) und an welchen Dokumenten sich hieraus ggf. ein Änderungsbedarf ergab (Spalte 3).

Eine individuelle Beantwortung der Einwendungen ist nicht vorgesehen.

Die Veröffentlichung der Hochwasserrisikomanagementpläne einschließlich der Umweltberichte erfolgte zum 21.12.2015 im Thüringer Staatsanzeiger auf einer DVD. Die Dokumente sind zusätzlich unter

http://www.thueringen.de/th8/tmuen/umwelt/wasser/hochwasservorsorge/hochwasserrisiko_management/index.aspx

bzw. unter

http://www.tlug-jena.de/DVD_Beilage_WRRL/index.html

einsehbar.

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