Ländlicher Raum

Wesentliche Aufgaben des Referates sind die Wahrnehmung der öffentlichen Belange der Landwirtschaft. Weitere Aufgaben sind die Festlegung von Schutzbezirken zum Schutz von Belegstellen für Bienen bzw. Genehmigungen zum Aufstellen von Bienenvölkern, Aufgaben des Landesernährungsamtes im Rahmen der Ernährungsnotfallvorsorge sowie als zuständige Landesstelle nach der Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung.
Darüber hinaus ist das Referat für Aufgaben in Zusammenhang mit der Landschaftspflege zuständig

Landschaftspflege

Aufgaben im Bereich der Landwirtschaft und der Agrarstruktur:

  • Träger öffentlicher Belange Landwirtschaft/Agrarstruktur in Raumordnungsverfahren
  • Träger öffentlicher Belange Landwirtschaft/Agrarstruktur in Planfeststellungs- und anderen Genehmigungsverfahren
  • Träger öffentlicher Belange Landwirtschaft/Agrarstruktur im Rahmen der Fortschreibung der Regionalpläne
  • Träger öffentlicher Belange Landwirtschaft/Agrarstruktur im Rahmen von Zielabweichungsverfahren zu den Regionalplänen
  • Träger öffentlicher Belange Landwirtschaft/Agrarstruktur in Ausweisungsverfahren für Wasserschutz-, Überschwemmungs-, Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiete etc.
  • Träger öffentlicher Belange Landwirtschaft/Agrarstruktur bei Flurneuordnungsverfahren, REK u. a.
  • Fachaufsicht und Koordinierung der Landwirtschaftsämter zu Fragen Träger öffentlicher Belange Landwirtschaft/ Agrarstruktur

Das Referat ist an diversen Planungs- und Zulassungsverfahren beteiligt, um der Zersiedelung des ländlichen Raumes und der Beeinträchtigung der Agrarstruktur für die produzierenden Landwirtschaftsbetriebe entgegenzuwirken sowie insbesondere den unnötigen Entzug landwirtschaftlicher Nutzfläche durch Bodenversiegelung etc. einzudämmen. Zur Erfüllung dieser Aufgaben arbeitet das Referat in Raumordnungs-, Planfeststellungs-, Flurneuordnungs- und anderen Verfahren eng mit den sieben Landwirtschaftsämtern des Freistaates zusammen.

Aufgaben zum Schutz von Belegstellen für Bienen:

Zum Schutz der Bienenbelegstellen wurden Schutzbezirke ausgewiesen und Regelungen zur Aufstellung von Bienenvölkern getroffen.
Mit der Festlegung der Schutzbezirke für die neun anerkannten Bienenbelegstellen im Freistaat Thüringen soll die kontrollierte und reinrassige Paarung der in den Belegstellen aufgestellten Bienenköniginnen sichergestellt werden.
Der jeweilige Schutzbezirk umfasst die in einem Radius von sieben Kilometern um die einzelne Bienenbelegstelle liegenden Fluren. Innerhalb der Schutzbezirke ist es verboten, dauerhaft Bienenvölker zu halten, die der für die Belegstelle bei ihrer Anerkennung durch den Landesverband Thüringer Imker e.V. festgelegten Zuchtherkunft nicht entsprechen. Außerdem bedarf die vorübergehende Aufstellung von Bienenvölkern innerhalb der Schutzbezirke der Genehmigung des Thüringer Landesverwaltungsamtes.

  • Es ist Aufgabe des Referates, Verordnungen zur Festlegung von Schutzbezirken für Belegstellen von Bienen zu erlassen
  • Weiterhin wird das Thüringer Gesetz zum Schutz von Belegstellen für Bienen i. V. m. Thüringer Verordnungen zur Festlegung von Schutzbezirken vom Referat vollzogen.

Aufgaben im Bereich des Landesernährungsamtes/Ernährungsnotfallvorsorge/Landesstelle nach der Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung:

Zu den wesentlichen Aufgaben der Land- und Ernährungswirtschaft zählt die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln. Dies gilt aber auch, wenn im Fall eines Ereignisses mit bundesweiten Auswirkungen, z.B. eine Umweltkatastrophe, die Versorgung über den Markt nicht mehr sichergestellt werden kann. Die Bundesregierung hat deshalb als gesetzliche Grundlagen das Ernährungssicherstellungsgesetz (ESG) sowie das Ernährungsvorsorgegesetz (EVG) erlassen, die Bund, Länder und Kommunen zu vorsorgenden organisatorischen, materiellen und planerischen Maßnahmen verpflichten, um im Krisenfall lenkend in die Versorgung eingreifen zu können.

Wahrnehmung von Aufgaben:

  • als Landesernährungsamt
  • als zuständige Landesstelle nach der Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung
  • Betreuung und Kontrolle der Verwaltung der Lebensmittelbedarfsnachweise für Thüringen
  • Koordinierung der Landwirtschaftsämter und Landratsämter/ Stadtverwaltungen der kreisfreien Städte zu Fragen der Ernährungsnotfallvorsorge

Aufgaben im Bereich der Landschaftspflege:

  • Wahrnehmung der Fachaufsicht über die unteren Naturschutzbehörden
  • Antrags – und Bewilligungsstelle für das „Programm zur Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Thüringen (NALAP)“

 

Referatsleiter
Gunter Schröter
Telefon: 0361 57 332 1814
Fax:
E-Mail: gunter.schroeter{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

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