Abfallwirtschaft

Das Referat Abfallwirtschaft ist zuständig für abfallrechtliche Vollzugsaufgaben.

Deponien

Zu den Aufgaben des Referates gehören die Zulassung, Sicherung und Rekultivierung von Deponien. Die Errichtung, der Betrieb und wesentliche Änderungen einer Deponie bedürfen einer abfallrechtlichen Zulassung (Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren) nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Im Planfeststellungsverfahren muss auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden.

Gegenwärtig werden in Thüringen 19 Deponien betrieben, davon 9 Siedlungsabfalldeponien. Eine Übersicht zu den Siedlungsabfalldeponien in Thüringen kann auf der Internetseite der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) abgerufen werden.

Verzeichnis Thüringer Abfallentsorgungsanlagen

Internationale Abfallverbringung

Das Referat Abfallwirtschaft ist zuständig für den Vollzug der geltenden Rechtsvorschriften im Bereich der internationalen Abfallverbringung. Dazu gehören neben der Bearbeitung von Notifizierungen (Erteilung von Zulassungen zum Im- und Export notifizierungspflichtiger Abfälle) auch Kontrollen der Verbringung von Abfällen, die Mitarbeiter des Referates auch in Zusammenarbeit mit der Polizei sowie dem Bundesamt für Güterverkehr und den Zolldienststellen durchführen.

Hauptimporteure notifizierungspflichtiger Abfälle nach Thüringen sind die Nieder-lande, Italien, Frankreich und Dänemark. Abfälle aus Thüringen werden hauptsächlich nach Belgien, die Niederlande und Österreich verbracht. Die Verbringung von Abfällen ist regelmäßig zu kontrollieren. Dazu sind von den Ländern erstmalig zum 01.01.2017 Kontrollpläne aufzustellen und diese alle drei Jahre zu überprüfen und zu aktualisieren.

Kontrollplan Thüringen (Stand 9.12.2016)

Zentrale Stelle für die Entsorgung gefährlicher Abfälle

  • Landesvertretung des Freistaates Thüringen im Rahmen der Ländervereinbarung"Gemeinsame Abfall DV­Systeme" (GADSYS)
  • Durchführung des elektronischen Nachweisverfahrens im Freistaat Thüringen mit den Behörden und den Wirtschaftsbeteiligten
  • Auswertung der elektronischen Verbleibskontrolle im Rahmen des Vollzugs der Nachweisverordung und Durchführung von Ordnungswidrigkeits­Verfahren (OWI-Verfahren)
  • Registrierung der Wirtschaftsbeteiligten und Behörden zur Teilnahme am elektronischen Nachweisverfahren und Vergabe von Erzeugernummern


Aufgaben nach:

  • KrWG (insb. Durchsetzung der Getrenntsammlungspflicht von Bioabfällen, Prüfung von Anzeigen gewerblicher und gemeinnütziger Sammler, Erlaubnis und Anzeigen für Vermittlungsgeschäfte,  Anzeigen zur freiwilligen Rücknahme von Abfällen sowie Freistellungen im Rahmen der freiwilligen Rücknahme)
  • Entsorgungsfachbetriebeverordnung
  • Bioabfallverordnung, Verpackungsverordnung, Altfahrzeugverordnung


Darüber hinaus hat das Referat die Fachaufsicht über die unteren Abfallbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten und ist Widerspruchsbehörde für die Durchführung von Widerspruchsverfahren auf dem Gebiet des Abfallrechts für Ausgangsbescheide der Landkreise und der kreisfreien Städte.

Referatsleiterin
Anke Lempke
Telefon: 0361 57 3321 860
Fax: 0361 57 3321 851
E-Mail: abfallwirtschaft{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

Zentrale Koordinierungsstelle der Länder (ZKS) mit Länder­eANV

Vollzugsinformationen im Rahmen der EG­VO 1013/2006 des Umweltbundesamtes (EGAbfallverbringung)

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN), Abfall und Wertstoffe

Formulare und Hinweisblätter

Informationspool für nachgeordnete Behörden (interner Bereich )

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