Soziale Sicherung

Die Aufgaben des Referats umfassen Ausbildungs- und Aufstiegsfortbildungsförderung, Grundsicherung für Arbeitsuchende und Unterhaltssicherung für Wehr- und Zivildienstleistende.

Aufgaben der Fortbildungsförderung:
  • Gewährung von Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

Die Anzahl der Geförderten belief sich laut Statistik des Thüringer Landesrechenzentrums im Jahr 2012 auf 4140 (erfasst sind hier auch diejenigen, welchen die Leistungen für zeitlich umfangreiche Fortbildungslehrgänge bereits vor dem 01.Januar.2012 bewilligt wurden). Es wurden Zuschüsse in Höhe von rund 4 Millionen Euro ausgezahlt und Darlehensansprüche in Höhe von etwa 8 Millionen Euro bewilligt.

Aufgaben im Bereich Ausbildungsförderung:
  • Fachaufsicht über die Leistungsgewährung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz durch die Ämter für Ausbildungsförderung bei den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie beim Studentenwerk Thüringen
  • Bearbeitung von Widersprüchen gegen Entscheidungen der Ämter für Ausbildungsförderung bei den Landkreisen und kreisfreien Städten
  • Weiterverfolgung von Unterhaltsansprüchen, deren Übergang auf den Freistaat Thüringen durch die Ämter für Ausbildungsförderung bei den Landkreisen und kreisfreien Städten bewirkt wurde
Aufgaben im Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende: 
  • Rechtsaufsicht über die Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch durch die zugelassenen Träger (Landkreise Eichsfeld, Greiz und Schmalkalden-Meiningen sowie Stadt Jena)
  • Rechtsaufsicht über die den kommunalen Trägern (alle weiteren Landkreise und kreisfreien Städte) obliegenden Leistungsgewährungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (für Unterkunft und Heizung, Erstausstattungen sowie Bildung und Teilhabe)
  • Auszahlung des Bundesanteiles an den Kosten der Unterkunft und Heizung an die Landkreise und kreisfreien Städte
  • Zuweisungen an die Landkreise und kreisfreien Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe für Erwerbstätige
Aufgaben der Unterhaltssicherung:
  • Fachaufsicht über die Leistungsgewährung nach dem Unterhaltssicherungsgesetz durch die Unterhaltssicherungsbehörden bei den Landkreisen und kreisfreien Städten
  • Bearbeitung von Widersprüchen gegen Entscheidungen der Unterhaltssicherungsbehörden

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