08.01.2013 09:33 Uhr

Jahresrückblick 2012

Das Thüringer Innenministerium und seine nachgeordneten Bereiche blicken auf ein arbeitsreiches Jahr 2012 zurück. Im April stellte Innenminister Jörg Geibert gemeinsam mit dem ehemaligen Bundesrichter, Dr. Gerhard Schäfer, das so genannte Schäfer-Gutachten der Öffentlichkeit vor. Im Mai folgte die Regierungserklärung im Thüringer Landtag, die den Auftakt für eine umfangreiche Reform des Verfassungsschutzes gab. Im Juli lieferte das Innenministerium rund 3000 Aktenordner zum Themenbereich Rechtsextremismus an die Untersuchungsausschüsse des Thüringer Landtages und des Deutschen Bundestages. Im November schließlich feierte der Innenminister im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei gemeinsam mit rund 30 Neubürgern und ihren Familien das erste Einbürgerungsfest. Im Anschluss haben wir für Sie die wichtigsten Ereignisse aus dem Jahr 2012  zusammengestellt.

Sicherheit auf Thüringens Straßen

Minister Geibert bei einer LKW-Kontrolle im Januar
Foto: Torsten Stahlberg

Thüringens Innenminister Jörg Geibert nahm im Januar an einer Polizeikontrolle des gewerblichen Personen- und Güterkraftverkehrs im Erfurter Güterverkehrszentrum teil. Die von der Polizeiinspektion Zentrale Dienste Erfurt und der Verkehrspolizeiinspektion Erfurt durchgeführte Kontrolle hatte den Hintergrund, dass in letzter Zeit einige Auffälligkeiten in der Verkehrsunfallstatistik auftraten. 2010 hatte die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Fahrzeugen des gewerblichen Güterkraftverkehrs in Thüringen um 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Unfallschwerpunktstrecke bildete neben der Binderslebener Landstraße die Bundesstraße B7 von Erfurt in Richtung Weimar. Bei 42 kontrollierten Fahrzeugen wurden insgesamt 19 Verstöße festgestellt.


Berichterstattung der Schäfer-Kommission

Dr. Gerhard Schäfer erörtert seinen Bericht
Foto: Marcus Scheidel

Einen ersten Erkenntnisstand der unabhängigen Kommission zur Überprüfung der Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf die Zwickauer Terrorzelle stellten der ehemalige Bundesrichter Dr. Gerhard Schäfer und Innenminister Jörg Geibert am 9. Januar in Erfurt vor. Das vollständige Gutachten präsentierte Dr. Gerhard Schäfer auf der Pressekonferenz am 15. Mai.


Übergabe der Akten zur rechtsextremistischen Szene

Minister Geibert vor den umfangreichen Akten im Thüringer Landtag
Foto: Marcus Scheidel

Seit Anfang Juli dieses Jahres wurden rund 3000 Aktenordner durch das Innenministerium und seinen nachgeordneten Geschäftsbereich an die Untersuchungsausschüsse des Thüringer Landtages und des Deutschen Bundestages übergeben. Die übersandten Akten betrafen Sachverhalte, die auch im weiteren Sinne der rechtsextremistischen Szene in Thüringen zuzuordnen sind. Um den Abgeordneten eine effektive Recherche in den übermittelten Akten zu ermöglichen, wurden dem Untersuchungsausschuss diese auch in elektronischer und recherchierbarer Form übermittelt. Dies erlaubt den Abgeordneten eine Recherche ähnlich wie im Internet mittels der bekannten Suchmaschinen. „Das Thüringer Innenministerium beschreitet damit völlig neue Wege in der Zusammenarbeit und der Unterstützung der Arbeit des Untersuchungsausschusses", so der Minister.


Bürgersprechstunde und Messerundgang auf der Thüringen Ausstellung

Messestand des Thüringer Innenministeriums
Foto: Marcus Scheidel

Am 1. März diesen Jahres besuchte der Minister die Thüringen Ausstellung in der Messehalle. Das Thüringer Innenministerium war an diesem Tag mit einem Stand vertreten. Während einer Bürgersprechstunde hatten die Messebesucher Gelegenheit, sich mit dem Innenminister über Themen des Innenressorts auszutauschen.


Gedenken an die Opfer zehn Jahre nach dem Amoklauf

Schüler mit Blumen vor der Gutenberg-Schule
Foto: Marcus Scheidel

Der Innenminister nahm am 26. April an der Gedenkveranstaltung des Gutenberggymnasiums für die vor zehn Jahren ermordeten Schülerinnen und Schüler und des Polizeihauptmeisters Andreas Gorski teil. Dieses schreckliche Ereignis hatte vor zehn Jahren ein ganzes Land in Schock versetzt. Heute sind viele noch immer fassungslos. Im Mai 2002 nahmen bei der Trauerfeier auf dem Erfurter Domplatz mehr als 100.000 Menschen Abschied von den Opfern, unter Ihnen auch Vertreter der Bundes- und Landespolitik sowie der damalige Bundespräsident Johannes Rau. Im Anschluss an die Gedenkfeier eröffnete der Innenminister in der Polizeidirektion Erfurt den „Raum der Stille“. Er biete insbesondere Kollegen, aber auch Angehörigen die Möglichkeit, in Ruhe, in Andacht und Erinnerung den Verstorbenen, wie Andreas Gorski, zu gedenken.


Schülerinnen und Schüler besuchen das Innenministerium

Innenminister, Schülerinnen und Schüler mit Polizeischild
Foto: Torsten Stahlberg

Vorführungen der Polizeihundestaffel und Nahkampfübungen bilden am 26. April den abschließenden Höhepunkt des Aktionstages Girls’ Day  und Boys’ Day im Thüringer Innenministerium. 55 Schülerinnen und 25 Schüler erhielten nützliche Informationen für ihre Berufswahl. Die Polizei war mit einer Ausbildungsberatung und einer Technikschau vertreten. Der Bereich Feuerwehr präsentierte Aktivitäten rund um ein Einsatzfahrzeug. Seit 2004 beteiligt sich das Thüringer Innenministerium an der bundesweiten Kampagne „Girls’ Day – Mädchen-Zukunftstag“ zur Berufsorientierung von Mädchen. Seit 2011 gibt es auch den „Boys’ Day – Jungen-Zukunftstag“, um Schüler für soziale Berufe zu sensibilisieren.


Regierungserklärung des Thüringer Innenministers

Minister Geibert hält seine Regierungserklärung zum Rechtsextremismus im Thüringer landtag
Foto: Marcus Scheidel

Am 21.06. hielt Innenminister Geibert seine Regierungserklärung zum Thema "Freiheitliche Demokratie muss wehrhaft sein – Extremismus abwehren, Straftaten ahnden, den Rechtsstaat stärken". Zu Beginn der Rede verlieh der Minister seinem Entsetzen und Fassungslosigkeit über die Erkenntnis Ausdruck, dass die Gruppe „Zwickauer Trio“ eine beispiellose Serie von schweren Straftaten zu verantworten hat. Über dreizehn Jahre lebten die Täter im Untergrund und finanzierten sich durch eine Vielzahl von Banküberfällen vorwiegend in Sachsen. Sie ermordeten in Nürnberg, München, Hamburg, Rostock, Dortmund, Kassel und Heilbronn zehn Menschen. Zugleich machte er deutlich, dass Politik und Gesellschaft in weiten Teilen die Gefahren des Rechtsextremismus offenbar unterschätzt haben. „Wir müssen uns das heute mit großer Beschämung eingestehen“, so der Minister. Umso mehr ist es erforderlich, dass alle Institutionen alles Erforderliche tun, um die Arbeit der inzwischen eingerichteten Untersuchungsausschüsse effektiv unterstützen.


Polizeistrukturreform

Übersicht zur Organisation der Thüringer Polizei
Struktur der Thüringer Polizei

Die Thüringer Polizei wurde zum 1. Juli in einer neuen Organisationsstruktur aufgestellt. Kernstück dieser Strukturänderung ist die neue Landespolizeidirektion (LPD). Gemeinsam mit Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gab Innenminister Jörg Geibert am 2. Juli auf einem Festakt den „Startschuss“ für die neu errichtete Landespolizeidirektion . Ein rund 45-köpfiges Team um den Leiter des Aufbaustabes, Jens Kehr, hatte seit Beginn dieses Jahres die räumlichen und personellen Voraussetzungen für die LPD und die ihr nachgeordneten Behörden geschaffen. Die Landespolizeidirektion wird im Gebäude der bisherigen Erfurter Polizeidirektion in der Andreasstraße untergebracht.


Neuer Landespolizeipräsident

Der Präsident der Landespolizeidirektion
Foto: Marcus Scheidel

Das Thüringer Kabinett stimmte Ende September der Ernennung des bisherigen Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, Winfried Bischler, zum 1. Oktober 2012 zum Präsidenten der Thüringer Landespolizeidirektion zu. Mit dem Thüringer Gesetz zur Neufassung und zur Änderung polizeiorganisatorischer Regelungen vom 25. Oktober 2011 wurde das Amt des Präsidenten der Landespolizeidirektion neu eingerichtet und der Dienstposten bundesweit ausgeschrieben. Der 59jährige Bischler begann seine Polizeilaufbahn 1974 als Polizeikommissaranwärter bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei. In den 80er Jahren war er unter anderem als Terrorismus-Ermittler und Begleitschutz-Kommandoführer im Bayerischen Landeskriminalamt tätig. Nach seiner Ausbildung zum höheren Polizeivollzugsdienst bekleidete er mehrere verantwortliche Positionen in verschiedenen Polizeibehörden und im Innenministerium des Freistaats Bayern.


Schülerwettbewerb "WER BIST DU?"

Das Logo zum Schülerwettbewerb 2012/2013

Auch in diesem Schuljahr ruft Innenminister Jörg Geibert alle Thüringer Schülerinnen und Schüler der fünften bis zur zwölften Klassenstufe auf, sich an dem Schülerwettbewerb „WER BIST DU?“ zu beteiligen. Im Mittelpunkt steht diesmal das Thema „Integration“. Die Schülerinnen und Schüler erhalten die Möglichkeit, alle Bereiche von Integration und Zuwanderung zu beleuchten. Die besten drei Einsendungen werden noch vor den Sommerferien prämiert und erhalten Geldpreise in Höhe von 2.000,  1.500 und 1.000 Euro. „Aus Nebeneinander wird Miteinander“, beschreibt Minister Geibert eine gelungene Integration und freut sich bereits auf die interessanten Beiträge der Schülerinnen und Schüler. Die Bewerbungsunterlagen sind auf der Internetseite des Thüringer Innenministeriums abrufbar.


Bundesweiter Vorlesetag

Geibert zum Vorlesetag in der Europaschule
Foto: Marcus Scheidel

Thüringens Innenminister Jörg Geibert besuchte am 16. November die Schülerinnen und Schüler der Klassen 1a und 2a der Erfurter Europaschule Jacob-und-Wilhelm Grimm. Anlass für seinen Besuch war das von der Zeitschrift „Die Zeit“, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn initiierte neunte bundesweite Vorlesefest, an welchem sich fast 50.000 Vorleser beteiligten. Das vom Innenminister ausgewählte Kinderbuch handelt von einem kleinen Kobold namens „Irgendwie Anders“, der am eigenen Leib „Ausgrenzung“ und „Anderssein“ erfährt bis er „Etwas“ – einen anderen Kobold – kennenlernt, mit dem er seine Erfahrungen teilen kann und letztlich erfreut feststellen muss, dass jeder von uns irgendwie anders ist und gerade dieses Anderssein unsere Gesellschaft ausmacht.


Brand- und Katastrophenschutzbericht 2011

Geibert in Feuerwehruniform
Foto: Marcus Scheidel

Innenminister Geibert stellte am 28. September im im Bau befindlichen Gefahrenabwehrzentrum Erfurt Süd den Brand- und Katastrophenschutzbericht des Jahres 2011 vor. „Sehr erfreulich ist, dass seit der im Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz im Jahr 2006 vorgenommenen Absenkung des Mindestalters von zehn auf sechs Jahre und der Einführung der Pauschalförderung der Jugendfeuerwehren im Jahr 2008 ein kontinuierlicher Aufwärtstrend der Mitgliederzahlen zu verzeichnen ist.“, so Innenminister Jörg Geibert. Im Freistaat Thüringen agieren zurzeit 1.684 Gemeinde-, Stadtteil- und Ortsteilfeuerwehren, 88 Stützpunktfeuerwehren, 8 Berufsfeuerwehren und 7 Werksfeuerwehren. 14 zentrale Leitstellen koordinieren landesweit die Einsätze zur Brand- und Gefahrenabwehr, um die flächendeckende Versorgung der 913 Gemeinden zu organisieren.


Thüringer Unternehmenslauf

Geibert beim Unternehmenslauf
Foto: TIM

Nach dem diesjährigen Motto "Working together to win! - Running together to win!" belegte das Thüringer Innenministerium beim 4. Thüringer Unternehmenslauf am 6. Juni einen ersten und einen dritten Platz. Mit einer Gesamtzeit von 1 Stunde und 18 Minuten und einem Vorsprung von über 4 Minuten zum Zweitplatzierten konnte sich ein gemischtes Team behaupten. Auch in der Einzelwertung der Frauen sicherte sich das Ministerium die Plätze vier, sechs und neun. Innenminister Jörg Geibert erlief sich eine Zeit im großen Mittelfeld.


"Lebendige Willkommenskultur"

Innenminister Geibert beim Einbürgerungsfest
Foto: Marcus Scheidel

Thüringens Innenminister Jörg Geibert ludt in diesem Jahr erstmals zu einer Einbürgerungsfeier ein. Am 26. November kamen Neubürger aus allen Landkreisen des Freistaates, die in diesem Jahr die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben in den Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei nach Erfurt. Minister Geibert möchte mit dieser jährlich wiederkehrenden Veranstaltung das Augenmerk stärker auf die Integration ausländischer Mitbürger richten. „Wir freuen uns, wenn sich Menschen für ein Leben in Deutschland entscheiden und dies mit der deutschen Staatsbürgerschaft unterstreichen“, erklärte Geibert. „Diese Feier ist ein Teil unserer lebendigen Willkommenskultur“, so der Minister.