Thüringer Innenministerium

07.01.2013 10:03 Uhr

Grundsatzangelegenheiten, Kommunales Abgabenwesen, Kommunale Gemeinschaftsarbeit

Das Thüringer Innenministerium ist zuständig für strategische Planungen im kommunalen Bereich. Daneben nimmt es Aufgaben wahr, die im Zusammenhang stehen mit dem Gesetz über die Kommunalabgaben sowie mit dem Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit.

Dazu gehören Fragen im Zusammenhang mit Entgelten, Gebühren und Beiträgen sowie mit der Erarbeitung und Umsetzung von Förderprogrammen zur Unterstützung, Beratung und Konsolidierung der kommunalen Aufgabenträger.

Der Schwerpunkt liegt im Bereich der

Wasserver- und Abwasserentsorgung.

Im Bereich der kommunalen Gemeinschaftsarbeit geht es neben strukturellen Fragen u.a. auch um solche der Zusammenarbeit zwischen einzelnen Kommunen in Form von Zweckverbänden und kommunalen Arbeitsgemeinschaften.

Darüber hinaus ist das Ministerium zuständig für den Bereich kommunale Steuererhebung.

Ansprechpartner zu diesen Fragekomplexen finden Sie im Referat 30.