Das Thüringer Innenministerium hat in bislang acht Rundschreiben an die Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen über die Umsetzung des Konjunkturprogramms II informiert.

Die Anlagen zu den ersten beiden Rundschreiben enthalten Übersichten zur Aufteilung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm auf alle kreisfreien Städte, Landkreise, und kreisangehörigen Gemeinden. Somit kennt nun jede Kommune den ihr zur Verfügung stehenden Investitionsrahmen und die erforderlichen Mitleistungsanteile. Das dritte Rundschreiben macht Aussagen zum Antragsverfahren und den Antragsfristen. Das vierte Rundschreiben des Thüringer Innenministeriums beinhaltet, wie auch finanzschwache Kommunen Zugang zu den Finanzhilfen erhalten. Es werden Einzelheiten zu den Antragsvoraussetzungen und zum Antragsverfahren erläutert. Das fünften Rundschreiben informiert über die geänderte Rechtslage nach Zustimmung des Bundesrates zur Änderung des Grundgesetzartikels 104 b. Das sechste Rundschreiben beinhaltet den Ablauf der Antragfrist und seine Folgen sowie das Verfahren für die Verwendungsnachweise. Das siebte Rundschreiben behandelt die Themenkomplexe: Prüfung durch den Thüringer Rechnungshof, elektronische Nachweisführung gegenüber dem Bund und Umfang der Verwendungsnachweisprüfung durch die Bewilligungsbehörden. Das achte Rundschreiben informiert über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7. September 2010 zur Prüfung durch den Bundesrechnungshof sowie die Nichtinanspruchnahme von Finanzhilfen durch die Landkreise, Gemeinden und kreisfreien Städte.

 ausführliche Informationen des Thüringer Innenministeriums