Thüringen bleibt eines der sichersten Bundesländer - Innenminister präsentiert Statistiken zu Kriminalität und politisch motivierter Kriminalität
 

Thüringen ist weiterhin eines der sichersten Länder Deutschlands. Die Aufklärungsquote erreichte im vergangenen Jahr erneut einen Spitzenwert von 64,3 Prozent. „Thüringen wird im bundesdeutschen Vergleich wieder einen Spitzenplatz einnehmen, auch wenn noch nicht alle Länder ihre Zahlen veröffentlicht haben“, erklärte Innenminister Jörg Geibert am Freitag (1. März 2013) in Erfurt bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik und der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität.

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfassten Straftaten im Freistaat um 3.132 Fälle (+ 2,3 %) auf 140.087 Fälle gestiegen. Im Zehnjahrestrend konnte die Gesamtfallzahl erheblich verringert werden (2003: 165.456 Fälle; 2012: 140.087 Fälle) und macht so den Erfolg der Kriminalitätsbekämpfung im Freistaat Thüringen deutlich.

Die Häufigkeitszahl (Fälle pro 100.000 Einwohner) ist gegenüber dem Vorjahr angestiegen, liegt jedoch wie in den Vorjahren mit 6.307 deutlich unter dem Bundesdurchschnitt des Jahres 2011 (7.328). Die Häufigkeitszahl des Bundes liegt für das Jahr 2012 noch nicht vor.

„Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist in Thüringen somit weiterhin deutlich geringer als andernorts. Zugleich ist hierzulande die Wahrscheinlichkeit, dass die Straftäter gefasst werden, enorm hoch“, betonte der Minister. Die Thüringer Polizei und die Landesregierung werden gemeinsam alles tun, um das hohe Niveau an Sicherheit für die Bürger zu halten und, wo möglich, weiter zu steigern“, kündigte der Minister an.

Weiter erklärte Geibert: „Die Straßenkriminalität hat sich auch im vorigen Jahr weiter um 1.346 Fälle (-6,3 %) reduziert. Die Bürger des Freistaats können sich auf den Straßen sicher fühlen. Das ist gerade für die ältere Generation wichtig. Obwohl deren Anteil an der Gesamtbevölkerung fast 30 Prozent beträgt, macht diese Altersgruppe unter den Opfern aller erfassten Straftaten nur knapp 6,5 Prozent aus“.

Allerdings hat die Gewaltkriminalität im letzten Jahr geringfügig zugenommen. Sie stieg von 3.890 Fällen im Jahr 2011 auf 3.958 Fälle im Jahr 2012. Dieser Anstieg wird wesentlich bestimmt durch höhere Fallzahlen in allen wesentlichen Teilbereichen dieses Deliktfeldes. So beispielsweise bei der vorsätzlichen leichten Körperverletzung (+290 Fälle; +2,9 %) und der gefährlichen und schweren Körperverletzung (+129 Fälle; +4,3 %). Auch zu den Körperverletzungen mit Todesfolge (2011: 3 Fälle, 2012: 5 Fälle) und Misshandlungen von Kindern wurden leicht ansteigende Fallzahlen (2012: 124 Fälle, +5 Fälle) im Jahr 2012 erfasst. Abgenommen haben aber die Straftaten bei der fahrlässigen Körperverletzung (-52 Fälle; -7,9%) und den Misshandlungen von Schutzbefohlenen (-4 Fälle; -8,2 %). Ebenso ging die Zahl der Raubstraftaten und der räuberischen Erpressungen um 10,1 % zurück.

Die Rauschgiftkriminalität weist für das Jahr 2012 wiederum die höchste Fallzahl seit Beginn der bundeseinheitlichen Erfassung (2001: 5.710 Fälle; 2012: 8.784 Fälle) aus. In diesem Bereich konnte der polizeiliche Kontrolldruck konsequent auf hohem Niveau gehalten werden. Es wurden u. a. 48 kg Haschisch, 38 kg Marihuana und 14 kg Amphetamine sichergestellt.

Im Bereich der Organisierten Kriminalität wurden 2012 fünf Ermittlungsverfahren registriert. Hinter diesen Verfahren verbergen sich mindestens 51 Straftaten mit insgesamt 31 Tatverdächtigen. Sechs davon wurden festgenommen und Haftbefehl erlassen.
 

Politisch Motivierte Kriminalität

Insgesamt 1.421 Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) wurden im Freistaat Thüringen im Jahr 2012 bekannt. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Fallzahl um 102 Delikte (+7,7 %), gegenüber dem Jahr 2010 um 18 Fälle (+1,3 %). 719 Fälle wurden im Jahr 2012 aufgeklärt, die Aufklärungsquote betrug 50,6 %. Bei der Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität ermittelte die Thüringer Polizei insgesamt 1.006 Tatverdächtige. Es wurden 155 Tatverdächtige (+18,2 %) mehr als im Jahr 2011 festgestellt.

Im Bereich Rechtsextremismus ergab sich eine Steigerung um 103 Straftaten, im Bereich Linksextremismus ein Rückgang um 9 Straftaten. In einem Fall wurde im Phänomenbereich PMK-Rechts wegen des Verdachts der Begehung einer terroristischen Straftat ermittelt. Drei Beschuldigte wurden verdächtigt, sich illegal Waffen zu beschaffen und eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorzubereiten. In diesem Zusammenhang bestand der Verdacht, dass auch Straftaten gegen das Leben begangen werden sollen.
 

Hövelmans, Pressesprecher TIM

Verkehrsunfallstatistik - Deutlich weniger Verkehrstote als 2011

„2012 sind auf Thüringens Straßen deutlich weniger Menschen bei Unfällen getötet worden als im Jahr zuvor. Mit 126 Verkehrstoten starben 24 Menschen weniger als 2011. Ebenfalls rückläufig ist die Zahl der im Straßenverkehr verletzten Personen.“ Dies erklärte Thüringens Innenminister Jörg Geibert am Mittwoch (27. Februar 2013) bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2012 in Erfurt. Die Zahl der bei einem Unfall ums Leben gekommenen Personen näherte sich wieder dem Wert des Jahres 2010, als mit 120 Opfern der niedrigste Wert seit dem Jahr 1991 zu verzeichnen war.
 

Trend

Der seit Jahren anhaltende Rückgang bei den Verkehrsunfällen mit Personenschaden setzte sich 2012 fort. Im Vergleich zum Jahr 2011 nahm die
Anzahl der Verkehrsunfälle mit Personenschaden um 440 auf 6.674 (-6,23 %) ab.

Im Gegenzug stieg geringfügig die Zahl der Verkehrsunfälle auf 55.278 (54.726). Das waren 552 (+ 1%) Unfälle mehr als im Vorjahr. Dabei verunglückten insgesamt 8.680 (9.336) Personen (-656). Es sind 126 (150) Verkehrstote zu beklagen. Die Zahl der schwer verletzten Personen ist um 75 auf 1.993 (2.068) und Zahl der leicht verletzten Personen um 557 auf 6561 (7.118) gesunken. „Trotz des positiven Trends wird die Thüringer Polizei auch in diesem Jahr verstärkt Schwerpunktaktionen durchführen, um die Hauptunfallursachen zu bekämpfen“ erklärte der Innenminister. Die Hauptunfallursache ist weiterhin die „überhöhte bzw. nicht angepasste Geschwindigkeit“ mit einem Anteil von 35,8 % (35,6%). Es folgt
„Nichtbeachten der Vorfahrt/des Vorrangs“ mit einem Anteil von 22,2 % (21,7%). Auch das „Fehlerhafte Abbiegen/Wenden“ sowie das „Fahren unter Alkoholeinwirkung“ zählen mit 16,3 % (17,5%) und 15,8 % (15,1%) zu den Hauptunfallursachen.
 

Junge Fahrer

Positiv bewertete Geibert den Rückgang der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von jungen Fahrern im Alter von 18 bis 24 Jahren um insgesamt 812 auf 9.702 (-7,7 %). Ebenso gingen die verursachten Unfälle dieser Personengruppe von 7.933 im Jahr 2011 auf 7.436 im Jahr 2012 zurück (- 6,3%).

Zweiradfahrer

Ebenfalls erfreulich ist die rückläufige Entwicklung der Unfälle mit motorisierten Zweirädern von 1.453 im Jahr 2011 auf 1.287 im Jahr 2012 (-11,4%). Besonders tragisch ist, dass dabei 26 (31) Personen ihr Leben gelassen haben. Die Hauptunfallursachen hierbei sind die „nichtangepasste Geschwindigkeit“, gefolgt vom „Unterschreiten des Sicherheitsabstandes“, sowie „Fehler beim Überholen“ und „Fehler beim Abbiegen und Wenden“.

Fußgänger

Die Entwicklung der Unfälle bei den Fußgängern weist ebenfalls diese Tendenz auf. Fußgänger waren in 784 (841) Verkehrsunfälle verwickelt. Im letzten Jahr verloren 12 Fußgänger ihr Leben im Straßenverkehr, 2011 waren es 20 Personen. Die Hauptunfallursache ist „falsches Verhalten der Fußgänger“ gefolgt vom „Alkohol“.

Schulwegunfälle

Eine gegenläufige Entwicklung ist bei den Schulwegunfällen von 55 im Jahr 2011 auf 63 im Jahr 2012 zu verzeichnen. „Glücklicherweise ist im vergangenen Jahr kein Schüler auf dem Schulweg tödlich verletzt worden“, sagte Geibert. 62 (59) schulpflichtige Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 17 Jahren wurden im letzten Jahr auf dem Schulweg verletzt. „Die Polizei wird auch in diesem Jahr ihren Focus auf Verkehrskontrollen im Bereich von Schulwegen richten“, kündigte der Minister an.

Senioren

In der Altersgruppe der über 65-jährigen Verkehrsteilnehmer stieg geringfügig die Anzahl der Verkehrsunfälle von 8.185 auf 8.331 an. Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden ist erfreulicherweise in dieser Personengruppe von 1.317 auf 1.269 gesunken. Leider sind auch hier 32 (47) Personen verstorben.

(Medieninformation 32 / 2013 des Thüringer Innenministeriums)

Bauarbeiten an der Landeseinsatzzentrale

Um sich ein Bild vom Stand der Bauarbeiten an der Landeseinsatzzentrale zu machen, haben Thüringens Innenminister Jörg Geibert und der Arbeitskreis Innenpolitik der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag am Freitag (8. Februar 2013) die Landespolizeidirektion (LPD) in Erfurt besucht. Die Landeseinsatzzentrale mit ihrer hochmodernen Einrichtung bildet ein Kernelement der LPD. Die Fertigstellung dieser Leitstelle wird damit wesentlich zur praktischen Umsetzung der Polizeistrukturreform beitragen.

Bauliche Voraussetzung ist ein Großraum zur Unterbringung von 13 Einsatzleittischen, einer Visualisierungswand sowie jeweils eines abgetrennten Bereichs für den Schichtleiter und den Nachrichtenservice. Zu diesem Zweck wird der ehemalige Kinosaal im Gebäude der LPD umgebaut. Im ebenfalls zu modernisierenden angrenzenden Flachbau finden die weiteren Bereiche wie Einweisungsraum, Arbeitsplätze der Datenpfleger und Räume zur Führung herausragender Einsatzlagen ihren Platz. Die Abrissarbeiten haben Anfang Januar begonnen und werden Ende Februar abgeschlossen sein. Die weiterführenden Gewerke werden Anfang März 2013 den Betrieb aufnehmen.

Die Landeseinsatzzentrale wird künftig die bisherigen Aufgaben der Einsatzzentralen der sieben Landespolizeiinspektionen sowie des Lagezentrums der Thüringer Landesregierung zentralisiert wahrnehmen. Nach aktuellem Planungsstand beginnt die Inbetriebnahme im vierten Quartal 2013. Die Überführung der Schutzbereiche der Landespolizeiinspektionen soll bis zum zweiten Quartal 2014 abgeschlossen sein.

In der Landeseinsatzzentrale werden dann die polizeilichen Notrufe und die Signale der Überfall- und Einbruchmeldeanlagen aus ganz Thüringen eingehen, auch die daraus resultierenden Einsätze werden von hier aus landesweit geführt. Durch einen effektiveren Einsatz der Polizeibeamten vor Ort können anstehende Aufgaben schneller bewältigt werden.

Bereits im November 2012 wurde ein Vertrag zwischen der Thüringer Polizei und der Siemens AG unterzeichnet und der Konzern so mit der Lieferung, Entwicklung, Installation und mit dem Betrieb der technischen Ausstattung für die Zentrale Leitstelle beauftragt.
 

Siemens errichtet die Zentrale Leitstelle der Thüringer Polizei in Erfurt

Die Beschaffung der wichtigsten technischen Komponente zur Umsetzung der Polizeistrukturreform hat eine entscheidende Hürde genommen. Der Siemens AG wurde in einem europaweiten Ausschreibungsverfahren der Zuschlag zur Errichtung einer Zentralen Leitstelle für die Thüringer Polizei erteilt. Auf der Liegenschaft der Landespolizeidirektion in der Erfurter Andreasstraße sollen künftig etwa 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mittels eines hochmodernen Systems das gesamte Notrufaufkommen und das daraus resultierende Einsatzgeschehen in ganz Thüringen rund um die Uhr koordinieren.

Die Inbetriebnahme dieser Leitstelle ist für Ende kommenden Jahres geplant und wird im Jahr 2014 nach schrittweiser Integration aller Regionen Thüringens vollständig abgeschlossen sein. Die Beauftragung der Firma Siemens umfasst die Hard- und Software sowie die Telekommunikationsvermittlung, darüber hinaus Komponenten für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Der Umfang der Beauftragung beträgt etwa 10 Millionen Euro.

An dem Ausschreibungsverfahren hatten sich insgesamt neun namhafte Anbieter von Leitstellenlösungen beteiligt. Seine Vorbereitung lief bereits seit Oktober 2010, im Januar 2012 wurde es förmlich in Gang gesetzt und jetzt fristgerecht und erfolgreich zum Abschluss gebracht.

Thüringer Polizei und Bundespolizei gemeinsam auf der Messe „Reisen & Caravan“ 2012

Als gelungenen Höhepunkt in der diesjährigen Präventionsarbeit konnte die Thüringer Polizei ihre Beteiligung an der diesjährigen Messe „Reisen & Caravan“ in Erfurt verzeichnen. In beständiger Kooperation mit der Bundespolizei und mit tatkräftiger Unterstützung der Sachbearbeiter der Polizeilichen Beratungsstellen Jena und Nordhausen war die Landespolizeidirektion mit einem Informationsstand vertreten. Insgesamt 33.325 Bürgerinnen und Bürger aus allen Regionen des Freistaates und anderer Bundesländer besuchten im Zeitraum vom 01. bis 04. November die größte Reisemesse Thüringens.

Neuer Präsident der Landespolizeidirektion

Seine Aufgabe, so Bischler, sieht er darin, die hohe Aufklärungsrate in der Kriminalitätsbekämpfung in Thüringen fortzuführen und auf dem auch in Bayern bekannten hervorragenden Niveau Thüringer Polizeiarbeit aufzubauen.
Der 1953 geborene Winfried Bischler startete seine Laufbahn 1974 als Polizeikommissarsanwärter bei der bayerischen Bereitschaftspolizei. Nach Jahren an der Beamtenfachhochschule und Sachbearbeiter im Bereich Ermittlungen Terrorismus im Bayerischen Landeskriminalamt war er als Kommandoführer des Begleitschutzes für den damaligen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß tätig. Dem folgten verschiedene Führungsaufgaben, wie Leiter des Lagezentrums Bayern im Bayerischen Staatsministerium des Innern, Leiter des Fortbildungsinstitutes der bayerischen Polizei und von 1993 bis 1997 Leiter des Sachgebiets Verbrechensbekämpfung im Polizeipräsidium Oberbayern. Seit Januar 2009 war er Vizepräsident im Polizeipräsidium Oberbayern Nord.

Landespolizeidirektion nimmt die Arbeit auf

Die Thüringer Polizei hat zum 1. Juli 2012 eine neue Organisationsstruktur. Kernstück dieser Strukturänderung ist die neue Landespolizeidirektion (LPD). Mit der im Herbst vorigen Jahres vom Landtag beschlossenen Polizeistrukturreform wird eines der bedeutendsten Vorhaben dieser Legislaturperiode umgesetzt.

Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat Innenminister Jörg Geibert am 2. Juli 2012 auf einem Festakt den Startschuss für die neu errichtete Landespolizeidirektion gegeben. Ein rund 45-köpfiges Team um den Leiter des Aufbaustabes, Jens Kehr, hatte seit Beginn dieses Jahres die räumlichen und personellen Voraussetzungen für die LPD und die ihr nachgeordneten Behörden geschaffen. Die Landespolizeidirektion ist im Gebäude der bisherigen Erfurter Polizeidirektion in der Andreasstraße untergebracht.

Die Landespolizeidirektion wird künftig die zentrale, landesweit zuständige Führungsdienststelle der Thüringer Polizei sein. Im Laufe des kommenden Jahres soll hier auch die Landeseinsatzzentrale ihre Arbeit aufnehmen (siehe Beitrag unten).

Ziel der Reform ist eine Straffung der Führungs-, Einsatz- und Verwaltungsstrukturen sowie die personelle Stärkung der Basisdienststellen. Insbesondere mit der Zentralisierung von Aufgaben aus den Bereichen Personal, Technik und Wirtschaftsverwaltung wird der nachgeordnete Bereich entlastet.

Als wesentlicher Teil der Polizeistrukturreform wird in der Landespolizeidirektion in der Andreasstraße 38 in Erfurt eine hochmoderne Landeseinsatzzentrale (LEZ) errichtet. In der LEZ sollen landesweit alle polizeilichen Notrufe eingehen, die Überfall- und Einbruchmeldeanlagen aufgeschaltet sowie Einsätze innerhalb der allgemeinen Aufbauorganisation landesweit geführt werden.

Das kleine Projektteam (siehe Bild) wird im weiteren Projektfortschritt durch weitere Mitarbeiter sowohl der Thüringer Polizei als auch externer Firmen verstärkt. Zunächst wurden die bestehenden Anforderungen in Form von Plänen, Skizzen sowie Konzepten in ein konkretes Leistungsverzeichnis überführt. Derzeit befindet sich die technische Ausstattung der LEZ in einem europaweiten Beschaffungsverfahren. Dieses findet mit tatkräftiger Unterstützung der Fachreferate des Thüringer Innenministeriums, der Projektgruppe Digitalfunk, des Landeskriminalamts, des Bereichs Beschaffung/Dienstleistungen der LPD sowie externer fachlicher und juristischer Unterstützung statt.

Der Start des Wirkbetriebes ist im Dezember 2013 vorgesehen. Da zur Bewältigung des Notruf- und Einsatzgeschehens ein Großraum zur Unterbringung von 13 Einsatzleittischen, einer Visualisierungswand sowie jeweils einem abgetrennten Bereich für den Schichtleiter und den Nachrichtenservice notwendig ist, wird hierzu der sogenannte Kinosaal der früheren PD Erfurt umgebaut. Im angrenzenden Flachbau finden die weiteren Bereiche wie Einweisungsraum, Arbeitsplätze der Datenpfleger und BAO-Räume der LPD ihren Platz.

Nach aktuellem Zeitplan wird der Umbau im zweiten Quartal 2013 fertig gestellt, anschließend erfolgt die technische Ausstattung und im dritten Quartal 2013 die Inbetriebnahme der LEZ. Danach soll zunächst das Lagezentrum der Thüringer Landesregierung sukzessive überführt werden, die Aufgaben der Einsatzzentralen der bisherigen Polizeidirektionen werden weitestgehend bis Ende 2013 übernommen.