Förderungen nach dem Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

(sog. Thüringer Kommunalinvestitionsgesetz)

Der Thüringer Landtag hat am 14. Juni 2017 das Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur (sog. Thüringer Kommunalinvestitionsgesetz) beschlossen. Das Gesetz sieht in § 4 die Förderung für Investitionen in kommunalen Sporteinrichtungen einschließlich Schwimmbäder vor. Dafür stehen im Haushaltsjahr 2017 eine Million Euro und 2018 fünf Millionen Euro zur Verfügung.

Zur Umsetzung des  Thüringer Kommunalinvestitionsgesetz wurde die Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen vom 16. November 2012 um die Ziffer 8 „Abweichende Regelungen“ ergänzt (aktuelle Änderungen, veröffentlicht im ThürStAnz Nr. 50/2015 S. 2209, Nr. 43/2017 S. 1463) .

In Abstimmung mit dem Arbeitskreis „Sportstättenförderung“ wird das TMBJS die durch das o. g. Gesetz zur Verfügung gestellten Mittel für Schwimmbäder verwenden. Förderfähig sind die Schwimmbäder (Frei- und Hallenbäder), die nach der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption als vorrangig förderfähig gelten. Das TMBJS hat die Träger, der nach der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption eingestuften vorrangig förderfähigen Bäder, bereits schriftlich informiert.

Hinweis:   Neben dem sog. Thüringer Kommunalinvestitionsgesetz kann ein Förderbedarf für das folgende Haushaltsjahr gemäß der „Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbau und der Sportstättenentwicklungsplanungen“ über den Landkreis jeweils bis zum 1. Oktober des laufenden Haushaltsjahres beim TMBJS angemeldet werden.

Näheres in der Rubrik „Förderung des Sportstättenbaus“ zu finden.

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