Bildungsfreistellung

Stand: 26. Mai 2016


Informationsblätter für ...

Arbeitnehmer & Arbeitgeber

Bildungsträger

 


Am 1. Januar 2016 ist das Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz (ThürBfG) in Kraft getreten.  Beschäftigte in Thüringen haben einen Anspruch darauf, sich zur Weiterbildung von ihrem Arbeitgeber an bis zu fünf Tagen pro Jahr freistellen zu lassen. Die Freistellung erfolgt unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes. Bildungsfreistellung ist in anderen Ländern als „Bildungszeit“, „Bildungsurlaub“ oder „Arbeitnehmerweiterbildung“ bekannt.

Zuständig für alle Fragen zum Thema Bildungsfreistellung ist landesweit das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS).


Anerkannte Bildungsveranstaltungen

Hinweis für Bildungsträger:
Für die Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen veröffentlicht das TMBJS auf dieser Internetseite ein Antragsformular, das ausschließlich zu verwenden ist.

Antrag auf Anerkennung einer Bildungsveranstaltung

Hinweise zum Antrag

Derzeit laufen die Verfahren zur Anerkennung von Bildungsveranstaltungen.
Die Liste mit den anerkannten Veranstaltungen wird voraussichtlich Ende des ersten Halbjahres 2016 an dieser Stelle veröffentlicht.


Wofür kann Bildungsfreistellung genommen werden?

Bildungsfreistellung kann genutzt werden für vom TMBJS anerkannte Bildungsveranstaltungen der

  • gesellschaftspolitischen,
  • arbeitsweltbezogenen oder
  • ehrenamtsbezogenen Bildung.

Die ehrenamtsbezogene Bildung dient der Qualifizierung für die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten. Die Bereiche der ehrenamtlichen Tätigkeiten, für deren Qualifizierung durch ehrenamtsbezogene Bildung ein Anspruch auf Bildungsfreistellung besteht, werden noch durch eine Rechtsverordnung festgelegt.


In welchem Umfang besteht ein Anspruch auf Bildungsfreistellung?

Grundsätzlich haben Beschäftigte bei einer Fünf-Tage-Arbeitswoche einen Anspruch auf fünf Tage bezahlte Bildungsfreistellung innerhalb eines Kalenderjahres. Es gibt Übertragungsmöglichkeiten (siehe allgemeines Informationsblatt für Arbeitgeber bzw. Arbeitnehmer). Für Auszubildende beträgt der Anspruch drei Arbeitstage im Jahr.

Wird regelmäßig an weniger als fünf Tagen gearbeitet, verringert sich der Anspruch entsprechend.

Bei einer Ablehnung oder Rücknahme der Zustimmung kann der Freistellungsanspruch einmalig in das folgende Jahr übertragen werden, hierzu muss der Arbeitnehmer einen schriftlichen Antrag stellen.


Wer hat Anspruch auf Bildungsfreistellung?

  • Arbeitnehmer und arbeitnehmerähnliche Personen,
  • Auszubildende,
  • in Heimarbeit Beschäftigte,
  • Personen, die in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen tätig sind,
  • Beamte im Sinne des § 1 Thüringer Beamtengesetzes und
  • Richter im Sinne des § 2 Abs. 1 Thüringer Richtergesetzes.

Die Arbeitsstätte des Beschäftigten oder der Betriebssitz des Arbeitgebers müssen dabei in Thüringen liegen.

Ausnahmen bilden nur Beschäftigte in Betrieben mit weniger als fünf Beschäftigten und Beschäftigte, die bei ihrem Arbeitgeber noch keine sechs Monate tätig sind.


Was geschieht mit dem Gehalt? Wer zahlt die Kursgebühr?

Gehalt bzw. Bezüge werden wie beim Erholungsurlaub fortgezahlt.

Die Kosten der Bildungsmaßnahme (Kursgebühr) und ggf. die Anreise tragen regelmäßig die Beschäftigten selbst.

Eine Erwerbstätigkeit während der Bildungsfreistellung wird ausgeschlossen.


Was ist bei der Beantragung von Bildungsfreistellung zu beachten?

Der Arbeitnehmer muss beim Arbeitgeber seinen Anspruch auf Bildungsfreistellung mindestens acht Wochen vor Beginn der Bildungsveranstaltung schriftlich geltend machen.

Hierbei ist eine Anerkennungsbescheinigung der Bildungsveranstaltung beizufügen. Diese Bescheinigung hat der Träger kostenfrei auszustellen.

Der Arbeitgeber hat dem Beschäftigten seine Entscheidung (Zustimmung oder Ablehnung) spätestens vier Wochen nach Antragstellung schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer Ablehnung muss er seine Gründe schriftlich erläutern. Erfolgt die Mitteilung fehlerhaft (Fristüberschreitung, Schriftform wird nicht eingehalten, Gründe werden nicht erläutert), gilt die Zustimmung als erteilt.

Nach der Teilnahme muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die ordnungsgemäße Teilnahme nachweisen. Eine Bescheinigung erhält der Teilnehmer vom Träger der Bildungsveranstaltung kostenlos.

Unter bestimmten Voraussetzungen darf der Arbeitgeber

  • den Antrag auf Bildungsfreistellung ablehnen,
  • seine Zustimmung zurücknehmen und
  • andere Freistellungen, wie z.B. betriebliche Weiterbildungsmaßnahmen anrechnen.

Näheres dazu ist dem Informationsblatt für Arbeitnehmer/Arbeitgeber zu entnehmen.


Ihre Ansprechpartnerinnen

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Werner-Seelenbinder-Straße 7
99096 Erfurt

Info.Bildungsfreistellung{at}tmbjs.thueringen{punkt}de

Sabrina Honscha
Tel.: 0361-39601-949

Juliane Kroner
Tel.: 0361-39601-950

 

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