Thüringen unterstützt unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

2015-07-13 Umf Handout 120
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Klaubert: „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Thüringen gut integrieren“

Thüringens Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Birgit Klaubert, hat das Kabinett über die aktuelle Situation der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtigen in Thüringen informiert. „Mir ist wichtig, dass gerade Minderjährige, die mit teils schlimmen Erfahrungen aus Krisen- und Kriegsgebieten zu uns kommen, die beste nur denkbare Betreuung erhalten. Sie auf bestmögliche Weise bei uns zu integrieren und gesellschaftliche Teilhabe zu orga­nisieren, erfordert große Anstrengungen, sowohl von den Einrichtungen der Jugendhilfe als auch vieler anderer Institutionen. Dieser Aufgabe stellen wir uns. Thüringen lebt eine aktive Willkommens­kultur“, unterstreicht die Ministerin.

Ziel: Integration in die Gesellschaft

Kinder und Jugendliche, die aus ihren Herkunfts­ländern allein nach Deutschland kommen, gehören zu den schutzbedürftigsten Personengruppen überhaupt. Es sind junge Menschen, die häufig Schreckliches erlebt haben, zum großen Teil phy­sisch und psychisch stark belastet oder möglich­erweise hochtraumatisiert sind. Sie kommen allein in einem fremden Land an, sprechen die Landes­sprache nicht und kennen die Kultur nicht, müssen sich aber nun vollkommen auf sich gestellt zurechtfinden. Es sind junge Menschen, die aber auch über große Potentiale und Ressourcen verfügen. Diese Kinder und Jugendlichen haben nach dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes der Vereinten Nationen einen Anspruch darauf, dem Kindeswohl entsprechend unterge­bracht, versorgt und betreut zu werden. Sie müssen ihren Bedürfnissen entsprechend aufge­nommen und mit all ihren Erfahrungen, Ängsten oder Traumata aufgefangen werden, aber auch die Möglichkeit erhalten, durch Zugänge zu Bildungs­angeboten ihre Potentiale zu entfalten und sich in die Gesellschaft einzubringen.

Die aktuelle Situation

Nach geltendem Recht ist in Thüringen das Jugendamt, in dessen Bereich der unbegleitete minderjährige ausländische Flüchtling ankommt, zu dessen Inobhutnahme verpflichtet. Es wird ein Clearingverfahren durchgeführt, in dessen Rahmen Angaben zur Person und zur Lebens­geschichte des unbegleiteten minderjährigen Flüchtlings aufgenommen werden. Anschließend wird er in einer Einrichtung der Erziehungshilfe untergebracht und betreut. Nach momentan geltendem Recht werden bundesweit die Kosten für Unterbringung und Betreuung auf die einzelnen Bundesländer umgelegt. Eine bundesweite Regelung zur Verteilung der Kinder und Jugend­lichen auf die Bundesländer gibt es noch nicht.

Bund plant neues Gesetz

Die Bundesregierung hat im Juni den Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter ausländi­scher Kinder und Jugendlicher vorgelegt. Das Gesetz soll voraussichtlich am 1. Januar 2016 in Kraft treten.

Auswirkungen auf Thüringen

Laut der Stichtagserhebung waren zum 31. Dezember 2014 rund 18.000 unbegleitete minder­jährige Flüchtlinge in Deutschland angekommen. In Thüringen waren es zu diesem Stichtag 53. Auf Basis dieser Erhebung ergibt sich bei der Vertei­lung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge auf die einzelnen Bundesländer, wie es der Gesetzentwurf des Bundes vorsieht, für Thüringen eine Zahl von 489 aufzunehmenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Diese Größen­ordnung kann mit der Zunahme der Flüchtlinge, die insgesamt nach Deutschland kommen, in den kommenden Jahren aber noch deutlich ansteigen.

Eine aktuelle Erhebung bei den Thüringer Jugend­ämtern hat zum Stichtag 31. Mai 2015 bereits jetzt einen Anstieg auf 145 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ergeben, knapp dreimal so viel wie zum Stichtag 31. Dezember 2014. Der Zuwachs der Flüchtlingsströme ist somit auch in Thüringen deutlich zu spüren.

Die steigende Zahl von unbegleiteten minder­jährigen Flüchtlingen ist nicht nur eine Heraus­forderung für die Jugendhilfe bezüglich der Schaf­fung geeigneter Einrichtungen und Plätze, sondern hat auch Auswirkungen auf den Landeshaushalt. Daher wird von der Landesregierung ein höheres Engagement des Bundes gefordert.

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport ist mit den kommunalen Spitzenverbänden, den 23 Jugendämtern der kreisfreien Städte und Landkreise, den freien Trägern der Jugendhilfe und dem Landesjugendhilfeausschuss im Gespräch, um den Herausforderungen, die sich bei der Aufnahme von unbegleiteten minder­jährigen Flüchtlingen ergeben, gerecht zu werden. Derzeit haben die Jugendämter in Erfurt, Suhl, im  Unstrut-Hainich-Kreis sowie im Saale-Holzland-Kreis die Bereitschaft signalisiert, als Zuwei­sungsjugendämter zur Verfügung zu stehen und damit auch Sorge zu tragen, dass in dem ents­prechenden Jugendamtsbereich jeweils eine Clearingeinrichtung geschaffen wird.

Vorbereitungen für Aufnahme werden getroffen

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat mit den Jugendämtern der Landkreise und der kreisfreien Städte die weitere Verfahrens­weise erörtert und Möglichkeiten zur Schaffung der erforderlichen Plätze in Clearingeinrichtungen und Einrichtungen der Erziehungshilfe besprochen. Die Jugendämter sind derzeit in Gesprächen mit den Trägern von Einrichtungen der Erziehungshilfe, um zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, Platz­kapazitäten in bestehenden Einrichtungen zu nutzen bzw. welche Platzerweiterungen geschaf­fen werden können oder müssen.

Im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens berät die Heimaufsicht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport die Jugendämter und die freien Träger der Jugendhilfe bereits in der Planungsphase. Beratungsinhalte sind insbeson­dere die personellen, materiellen und räumlichen Bedingungen für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Für die Schaffung bedarfsgerechter Angebote an Plätzen in Clearing­einrichtungen und Einrichtungen der Erziehungs­hilfe bedarf es einer guten Vernetzung aller Akteure, wie Jugendamt, Gesundheitsamt, Ausländer­behörde, Familiengericht, Schule, Sprach­mittler, Anbieter von Deutsch- bzw. Integra­tions­kursen sowie von therapeutischen Maß­nahmen.

Schulische Angebote für Flüchtlings­kinder

Für die Beschulung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache bildet die regionale Unter­bringung in den Kommunen den Ausgangspunkt. Nach dem Thüringer Schulgesetz beginnt die Schulpflicht für Kinder und Jugendliche drei Monate nach dem Zuzug aus dem Ausland. Dies betrifft auch unbegleitete minderjährige Flücht­linge. Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache werden in der Regel in die ihrem Alter bzw. ihrem bisherigen Schulbesuch entspre­chende Klassenstufe aufgenommen. Der Schul­leiter legt für jeden aus dem Ausland zugezogenen Schulpflichtigen fest, in welche Klassenstufe der Grund- oder Regelschule, der Gemeinschafts­schule, des Gymnasiums oder der Förderschule er eingewiesen wird. Sollten die Schülerinnen und Schüler keine oder nur geringe Kenntnisse der deutschen Sprache haben, erfolgt im Rahmen der individuellen Förderung eine Sprachförderung im Unterricht Deutsch als Zweitsprache.

Für jugendliche Flüchtlinge ab 16 Jahren ohne Schulabschluss, die nicht mehr der Vollzeitschul­pflicht unterliegen, bietet der berufsbildende Bereich mit einer besonderen Berufsvorberei­tungsmaßnahme die Möglichkeit, schulische Bildung zu erfahren und einen Schulabschluss zu erwerben. Das Berufsvorbereitungsjahr Sprache weist eine besondere Stundentafel auf, die einen hohen Anteil an Unterricht in Deutsch als Zweit­sprache enthält.

Ministerin Birgit Klaubert unterstreicht:

„Wir sorgen dafür, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Thüringen gut aufgenommen werden und dass sie sich schnell in ihr neues Zuhause eingewöhnen können. Die finanziellen Herausfor­derungen, die mit der deutlichen Zunahme der Flüchtlingsströme und somit auch der Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge auf uns zukommen, sind nicht allerdings nicht allein durch die Länder zu schultern.  Deshalb brauchen wir für diese Aufgabe die dauerhafte Unterstützung durch den Bund.“

2015-07-13 Willkommen Hände Fotolia Markus Mainka

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