07.05.2013 15:32 Uhr

Schwedisches Modell

A. Verständnis und Bedeutung von Gender Mainstreaming

1994 beschloss die Regierung, die Zuständigkeit für Gleichstellungspolitik dem stellvertretenden Ministerpräsidenten zu übertragen. In ihrer alljährlichen politischen Erklärung stellte die Regierung dann auch fest, dass die Gleichstellungsperspektive bei den Vorbereitungen für alle Kabinettsbeschlüsse einbezogen werden muss. Alle Minister waren in ihrem Zuständigkeitsbereich dafür verantwortlich, dass eine Analyse der geschlechterbezogenen Auswirkungen durchgeführt und die Chancengleichheit gefördert wird. Diese Organisationsweise betont, dass die Gleichstellungspolitik fester Bestandteil des politischen Entscheidungsprozesses ist und in die Planung in allen Bereichen zu integrieren ist.  

B. Maßnahmen

1. Geschlechtergerechte Prüfung/Analyse

Alle von der Regierung eingesetzten Untersuchungsausschüsse sind per Sonderauftrag (ab 1994) gehalten, ihre Vorschläge aus einer geschlechterbezogenen Perspektive zu analysieren und zu erörtern. Alle mittelbaren und unmittelbaren geschlechterspezifischen Auswirkungen der vorgeschlagenen Änderungen auf den Arbeitsmarkt, die Wirtschaft, das Wohlfahrtssystem, das Bildungswesen etc. mussten erfasst werden.

Auch organisatorische und budgetäre Angelegenheiten müssen aus einer geschlechtsspezifischen Perspektive geprüft werden.

2. Schaffung einer geschlechtsdifferenzierten Datengrundlage

Beauftragung des Statischen Amtes durch die Regierung, alle Statistiken auf der Grundlage von Einzelpersonen nach Geschlechterzugehörigkeit aufzugliedern.

1996 erfolgte die Ermächtigung der Nationalen Arbeitsmarktverwaltung, Arbeitsmarktstatistiken nach Geschlechtszugehörigkeit aufgegliedert vorzulegen.

3. Organisatorische Implementierung

Die Organisation des Gender Mainstreaming wurde auf hoher Ebene verankert. In jedem Ministerium ist eine Person auf Staatssekretärsebene für die Entwicklung der Methoden und Routinen zur Berücksichtigung der geschlechterbezogenen Auswirkungen in administrativen Verfahren wie zum Beispiel in Planungsprozessen und in der Haushaltsplanung zuständig.

Die Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Arbeitszeitregelung und Gleichberechtigung ist für Koordination und begleitende Kontrolle verantwortlich. Sie führt regelmäßig Besprechungen mit den Staatssekretären aller Ministerien über die Entwicklung des Gender Mainstreaming durch und gibt Erklärungen zu Geschlechterfragen ab.

Die Abteilung für Gleichstellungsangelegenheiten trägt die Gesamtverantwortung für die Entwicklung der Methoden und Mechanismen für Gender Mainstreaming. Alle Entwürfe für Regierungsvorlagen und andere Regierungsbeschlüsse aus den verschienen Ministerien werden von der Abteilung genau geprüft, ehe sie im Kabinett erörtert und verabschiedet werden.

4. Schulung

Die Abteilung für Gleichstellungsangelegenheiten erstellte einen dreistündigen Schulungskurs bzw. ein Seminar für Gleichstellungsfragen für Minister, Staatssekretäre, politische Berater, Sonderbeauftragte und die Führungsebene von Behörden.
Hierzu könnte die Abteilung für Gleichstellungsfragen auf die Dienste von 10 Trainern zurückgreifen, wie auch auf einen Gleichstellungsexperten und einen Vertreter des Schwedischen Statistischen Amtes.

5. Regelmäßige Treffen

des für Gleichstellungspolitik zuständigen Staatssekretärs und dem Leiter der Abteilung für Gleichstellungsangelegenheiten. Themen: Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung, geschlechterbezogene Perspektiven im Budget, Gremienbesetzung etc.

6. Controlling

Das Ministerium für Arbeit, Arbeitszeitregelung und Gleichberechtigung setze unter Vorsitz des Staatssekretärs für Gleichstellungsangelegenheiten eine Arbeitsgruppe ein, deren Aufgabe war: Erstellung eines Schulungsprogramms und die Entwicklung von Methoden zur Beurteilung der geschlechterbezogenen Auswirkungen sowie Methoden für die begleitende Kontrolle und Evaluierung.

Die Abteilung für Gleichstellungsangelegenheiten prüft im Rahmen der begleitenden Kontrolle alle Haushaltsdokumente, die ausschlaggebend dafür sind, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern vorankommt.

Auch bei den Budgetverhandlungen zwischen Regierung und den Behörden muss die Geschlechterperspektive nachgewiesen werden.

7. Berichterstattung

Alle Ministerien waren angehalten, die Gleichstellungsarbeit in ihrem eigenen Ressort zu überprüfen und dem Ministerium für Arbeit, Arbeitszeitregelung und Gleichberechtigung einen Bericht vorzulegen. Die gesammelten Berichte wurden an das Parlament weitergeleitet.