Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU

21.02.2013 14:20 Uhr

AG Wasser/Abwasser des GStB Thüringen in Brüssel

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Thüringer Wasser- und Abwasserspezialisten führen Gespräche

Vom 16. bis zum 18. September 2012 besuchte eine 20-köpfige Gruppe der Arbeitsgemeinschaft Wasser/Abwasser des Gemeinde und Städtebundes Thüringen Brüssel. Die meisten Mitglieder der Gruppe waren Geschäftsführer, Werkleiter und technische Leiter von Thüringer Wasser- und Abwasserzweckverbänden sowie von Stadtwerken und anderen kommunalen Betriebsformen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.

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Auf dem dicht gedrängten Programm standen Gespräche in der Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission über künftige wasserrechtliche Vorhaben auf europäischer Ebene und über die Umsetzung bestehenden Wasserrechts im Wasser- und Abwasserbereich. Mit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Heide Rühle (Fraktion Grüne/EFA, Fotomitte) diskutierten die Gäste im Parlament die Vorschläge der EU-Kommission über die Neugestaltung des Vergaberechts im Wasser- und Abwasserbereich. Einig waren sich die Teilnehmer in der Forderung, dass die volle kommunale Entscheidungshoheit über die Wahrnehmung dieser Aufgaben erhalten werden müsse, sahen hierfür jedoch auch einige Gefahren.

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Abgerundet wurde das Programm durch eine Diskussion mit dem Europaabgeordneten Richard Seeber (Österreich, EVP, im Foto rechts) in der Thüringen-Vertretung Brüssel über die Arbeit der Intergroup Water in Brüssel, deren Leiter er ist und in der alle wasserrechtlichen Akteure auf EU-Ebene vertreten sind. Thema war dabei zudem der Gesetzgebungsentwurf der EU-Kommission über Prioritäre Stoffe im Wasser, für den MdEP Seeber als Berichterstatter des Parlaments fungiert.