Thüringen – Mitten drin in Europa

Thüringen – mitten drin in Europa ist eine europäische Kernregion. Unser Land ist seit jeher ein wichtiger Schmelztiegel europäischer Geschichte. Der Freistaat initiiert und fördert auch heute wirtschaftlichen und kulturellen Austausch mit vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Seine erfolgreiche wirtschaftliche Zukunft ist gekoppelt an ein starkes Europa in der globalen Wirtschaft und in der Weltpolitik.

70 Prozent unseres Wirtschaftsrechts ist geprägt von der Europäischen Union. Thüringen will Einfluss auf dieses Recht nehmen, das in unserem Freistaat gilt. Denn zuständig für die Umsetzung des europäischen Rechts sind in hohem Maße die Länder. Daher setzen wir uns ein für klare und schlanke Rechtsvorschriften.

Die deutschen Länder wirken auf der Basis des Art. 23 Grundgesetz in Angelegenheiten der Europäischen Union aktiv an der deutschen Willensbildung über den Bundesrat mit. Auch Thüringen ist daran beteiligt.

Die europäische Integration hat konkrete Auswirkungen auf die politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Strukturen und Prozesse in Europa und somit auf jeden einzelnen Bürger.

Daher muss die regionale und kommunale Ebene sich durch ihre Europakompetenz europapolitisches Handlungspotential sichern, um im Interesse des Freistaats auf die europäische Politik Einfluss zu nehmen.

Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union nimmt dabei vielfältige Aufgabenbereiche wahr:

• Vertretung der Interessen Thüringens bei den Institutionen der EU
• Frühestmögliche Unterrichtung der Landesregierung über geplante bzw. in Vorbereitung befindliche gesetzliche Maßnahmen der Europäischen Kommission
• Beobachtung des Beratungsverlaufs gesetzlicher Maßnahmen der EU, insbesondere im Europäischen Parlament
• Unterstützung der Landesregierung bei der Wahrnehmung ihrer Interessen gegenüber der EU
• Unterstützung des Thüringer Mitglieds im Ausschuss der Regionen (AdR)
• Unterstützung hochrangiger Vertreter Thüringens bei der Wahrnehmung ihrer Interessen gegenüber der EU
• Information über EU-Förderprogramme
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Europagedankens in Thüringen
• Betreuung von Besuchergruppen aus Thüringen
• Beantwortung von Bürgeranfragen
• Präsentation des Freistaats in Brüssel durch Veranstaltungen
• Kontaktpflege zu den in Brüssel ansässigen Regionalvertretungen, besonders zu den Partnerregionen Essex, Picardie, Franche-Comté und Malopolska