Aufarbeitung SED-Diktatur

Erinnerung an die Aussiedlungsaktionen „Ungeziefer“ und „Kornblume“ wachhalten

Im Rahmen des vom Berliner Journalisten Hans Ferenz geleiteten Kunst- und Demokratieprojekts „Von Ungeziefer und Kornblumen“ haben über 340 Thüringer Jugendliche mehr als 12.000 Kornblumen aus Papier angefertigt. Aufgesteckt auf Umzugskartons symbolisieren sie ein Blumenfeld, das an die von 1952 bis 1961 erzwungenen Aussiedlungen aus dem Sperrgebiet der ehemaligen DDR erinnern soll. Im vergangenen Jahr war die Installation im Thüringer Landtag zu sehen. Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte die Schirmherrschaft für das Projekt übernommen.

Begleitend zum Projekt haben Studentinnen und Studenten der Humboldt Universität Berlin Unterrichtsmaterial zur Auseinandersetzung mit dem dunklen Kapitel der DDR-Zwangsaussiedlungen für die Klassen neun bis zwölf erstellt. Dieses steht den Schulen zum kostenlosen Download auf der Projekt-Homepage (www.ungeziefer-und-kornblumen.de) bereit.


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2017-06-17 Mp Ag Domaschk-8327
Foto: TSK

Wahrheit macht frei

Unmittelbar vor dem Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags am 17. Juni gab es eine Landespressekonferenz mit der Arbeitsgruppe Matthias Domaschk. Unterstützung hat die Arbeitsgruppe von der Thüringer Staatskanzlei und dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.

 

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„Was auf der Seele brennt – SED-Unrecht im Dialog“
Foto: TSK

„Was auf der Seele brennt – SED-Unrecht im Dialog“
 

Das Thema „Christen, Kirchen und andere christliche Religionsgemeinschaften im DDR-Unrechtsstaat“ stand heute (29. Mai 2017) in Erfurt im Collegium Maius im Blickfeld der Veranstaltung „Was auf der Seele brennt – SED-Unrecht im Dialog“. Ziel war ein Gespräch insbesondere zum Verschweigen, Desinteresse sowie der Bagatellisierung von Ausgrenzung, Benachteiligung und Verfolgung durch die Mehrheitsgesellschaft vor und nach 1990 am Beispiel von christlichen Schülerinnen und Schülern. „Es ging um die Langzeitwirkung der DDR, wenn etwa Wege zur Ausbildung und zum Beruf versperrt wurden und um die Würdigung der Biographien Betroffener.“

Die interministerielle Arbeitsgruppe zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen (IMAG Aufarbeitung) unter Vorsitz der Staatssekretärin in der Staatskanzlei Dr. Babette Winter hatte im September letzten Jahres eine Dialog-Reihe gestartet. In diesem Rahmen tauscht sich die IMAG Aufarbeitung mit von Verfolgung und Diskriminierung in der DDR Betroffenen über ihre Erfahrungen zum Umgang mit dem von ihnen erlittenen Unrecht in Staat und Gesellschaft aus. Dabei ist es der IMAG Aufarbeitung ein wichtiges Anliegen, Menschen zu erreichen, die sich bisher nicht mit dem Thema auseinander gesetzt haben.


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Andreasstrasse
Foto: TSK

Thüringens Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 28. Februar 2017 den Bericht der Landesregierung zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der SED-Diktatur in Thüringen für den Zeitraum von März 2016 bis zum Februar dieses Jahres beraten.

„Die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen ist ein wichtiges Ziel der gemeinsamen Regierungsarbeit auf der Grundlage des Koalitionsvertrages. Als‎ umfassender gesellschaftlicher Prozess ist sie Bestandteil unserer offensiven‎ Demokratiearbeit", betont Staatssekretärin Dr. Babette Winter. In den vergangenen Jahren wurde im Bereich der Aufarbeitung von SED-Unrecht nicht nur auf rechtsstaatlicher Ebene Vieles erreicht. Dennoch besteht weiterhin erheblicher Bedarf den Dialog zwischen den Generationen über das aktive Erinnern und über die Ursachen des bis heute spürbaren und nachwirkenden Unrechts zu führen, sowie die Unrechts-Aufarbeitung als bildungspolitischen Baustein einer offensiven Demokratiearbeit stärker voranzubringen.

Mit Beschluss vom 29. Mai 2015 wurde die Thüringer Landesregierung gebeten, dem Thüringer Landtag jährlich zu den Arbeitsergebnissen, geplanten Vorhaben und Entwicklungsperspektiven sowie zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur unter Einbeziehung der Arbeitsergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG Aufarbeitung) zu berichten.

Während der erste Bericht aus dem März 2016 auch eine Bestandsaufnahme darstellte, soll der zweite Bericht als Arbeitsbericht über Erreichtes und noch Unerreichtes Rechenschaft ablegen. Beide Berichte sollen als Diskussions- und Arbeitsgrundlage im parlamentarischen und zivilgesellschaftlichen Raum dienen.

 


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2017-03-21 Bericht-4977
Foto: TSK

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 1. März 2016 den ersten Sachstands- und Perspektivbericht der rot-rot-grünen Landesregierung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur beraten. Im Anschluss daran stellte Staatssekretärin Dr. Winter diesen der Öffentlichkeit vor.

Der Bericht für den Zeitraum März 2015 bis Februar 2016 wurde dem Thüringer Landtag am 01.03.2016 zugeleitet. Die Landesregierung begrüßt es ausdrücklich, dass der Landtag die wichtige Thematik und die damit verbundene Arbeit der IMAG Aufarbeitung regelmäßig zum Gegenstand der parlamentarischen Debatte erheben will.

Die verlinkten Dokumente sind nicht barrierefrei.


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Eppelmann Ramelow Mp
Foto: dpa

► Eppelmann: Ramelow macht Ernst bei Aufarbeitung von DDR-Geschichte

(Veranstaltung am 31. Januar 2015 in Suhl zum Thema "Gegenwart und Zukunft der Aufarbeitung der SED-Diktatur")

Landeskonzept des Geschichtsverbundes Thüringen (145.7 kB)
Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


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Empfehlungen der Historikerkommission für eine "Landesförderkonzeption für Gedenkstätten und Lernorte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur"


Empfehlungen der Historikerkommission sind Basis für Erarbeitung der „Landesförderkonzeption Gedenkstätten und Lernorte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“



Die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung. Die Thüringer Aufarbeitungs- und Gedenkstättenlandschaft ist historisch gewachsen und wird von bürgerschaftlichem Engagement und örtlichen Aktivitäten getragen. Den Trägern, Akteuren und Mitarbeitern vor Ort gebührt der Dank für ihre unermüdliche Arbeit. Sie sind ein Beitrag gegen das Vergessen und DDR-Nostalgie.

Es gilt nun das Erreichte für die Zukunft zu sichern und auf einem hohen fachlichen Niveau weiterzuentwickeln. Es bedarf nach Auffassung der Landesregierung einer nachhaltigen, in die Zukunft wirkenden Struktur, die Zeitzeugen, Opfern und Aufarbeitungsinitiativen eine solide Grundlage für ihre Arbeit gibt. Der Thüringer Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat deshalb im Juni 2010 eine hochrangige Historikerkommission mit der Ausarbeitung von Empfehlungen für eine Landesförderkonzeption betraut. Bericht und Empfehlungen der Kommission liegen nunmehr vor

Die Landesregierung sieht in den Empfehlungen eine gute Grundlage für die weitere Entwicklung der Aufarbeitungs- und Gedenkstättenlandschaft des Landes. Auf dieser Basis soll die Landesförderkonzeption entwickelt werden, die die Landschaft der gewachsenen, vielfältigen Aufarbeitungsinitiativen berücksichtigt und tragfähige Perspektiven entwickelt. Das soll in einem partnerschaftlichen Dialog mit den Aufarbeitungsinitiativen sowie den Trägern der Einrichtungen geschehen.

Die fachliche Beratung soll nach einer Empfehlung der Kommission durch einen neu einzurichtenden unabhängigen Förderbeirat erfolgen. Er wird vom Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Frühjahr 2011 berufen. Der Förderbeirat wird auch Förderanträge im Rahmen des Landesförderkonzepts bewerten. In Zukunft sollen sich institutionelle Förderung und Projektförderung nach Kriterien ausrichten, wie sie die Historikerkommission benannt hat: Denkmals- und Zeugniswert, historische Relevanz, fachliche Qualität, Relevanz für Thüringen. Ziel ist die nachhaltige Ausgestaltung und Profilierung der einzelnen Einrichtungen und der Gesamtstruktur der Aufarbeitung im Freistaat Thüringen.

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur unterstreicht die Forderung der Historikerkommission nach Unabhängigkeit der Einrichtungen von politischen Weisungen. Dies ist ein Wesensmerkmal einer pluralen und qualitativ hochstehenden Aufarbeitung und Vermittlung in einem demokratischen Gemeinwesen.

Die Thüringer Aufarbeitungslandschaft ist nach Einschätzung der Kommission in ihren gewachsenen dezentralen Strukturen großer Anerkennung wert. Sie ist schwerpunktmäßig auf die Themen „Grenze und Teilung“ sowie „Haft und Repression“ orientiert. Nach Auffassung der Kommission sei demgegenüber eine Gesamtschau der Geschichte von Sowjetischer Besatzungszone und SED-Diktatur sowie deren Überwindung unter Einschluss des Themenkomplexes „Opposition und Widerstand“ bisher nur in Ansätzen vorhanden.

Einen besonderen Beitrag soll künftig der Gedenk- und Lernort Andreasstrasse Erfurt leisten, der sich derzeit in der Trägerschaft der Stiftung „Gedenken – Erinnern – Lernen. Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ befindet. Dieser einzigartige Ort lässt eine Ausstrahlung und Wirkung der Einrichtung über Thüringen hinaus erwarten. Daraus resultieren hohe fachliche Anforderungen.

Die Kommission empfiehlt die Zusammenführung der Stiftung „„Gedenken – Erinnern – Lernen. Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ mit der international renommierten Stiftung Ettersberg zu einer neuen Stiftung, die die Stärken beider Partner verbindet. Die neue Stiftung soll ihre Arbeit zu Beginn des Jahres 2012 aufnehmen. Dabei wird das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur sicherstellen, dass die Vereinbarungen mit den örtlichen Opfer- und Zeitzeugenvereinen zur Andreasstraße rechtsverbindlich von dem neuen Träger übernommen werden. Auch die Einrichtung eines Beirates, in dem die Erfahrungen der Thüringer Bürgerbewegung und der Opfer der SED-Diktatur zur Geltung kommen und der alle Stiftungsgremien berät, ist vorgesehen. Die Fertigstellung des Konzepts zur Dauerausstellung in der Andreasstraße obliegt unverändert der Arbeitsgruppe, die sich aus Wissenschaftlern und Vertretern der örtlichen Opfer- und Zeitzeugenvereine zusammensetzt.

Die Kommission hat aus thematischen Gründen die Gedenkstätte Point Alpha nicht in ihre Empfehlungen einbezogen, da diese ihren inhaltlichen Schwerpunkt auf dem Thema „Kalter Krieg“ hat. Zudem ist Point Alpha durch eine Stiftung und eigene Stiftungserträge gesichert. Dieser Verweis der Kommission auf die Stiftungsfinanzierung aus Eigenmitteln ist aus Sicht der Landesregierung grundsätzlich richtig; dessen ungeachtet soll die Point Alpha Stiftung aber die Möglichkeit des Erhalts von Projektmitteln im thematischen Rahmen des Gedenkstättenkonzepts erhalten.

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