Der Thüringer Kulturlastenausgleich

Kunst und Kultur nehmen in und für Thüringen eine herausragende Stellung ein. Mit seiner reichen Museums-, Archiv- und Bibliothekslandschaft, historischen Schloss- und Parkanlagen, bedeutenden Sakralbauten, beeindruckenden Baudenkmalen, einer stattlichen Anzahl an national beachteten Residenz- und international bedeutsamen Kultur- und Welterbestätten, einem dichten Netz von Theatern und Orchestern und einer modernen, lebendigen und offenen Kulturszene vereint das Kulturland Thüringen kulturelle Angebote von besonderer Qualität und Ausstrahlung, die weit über die Grenzen Thüringens hinaus wirksam sind.

Dieser kulturelle Reichtum ist wesensbestimmend für das Kulturland Thüringen und seine Bürgerinnen und Bürger. Der Erhalt und die Förderung einer lebendigen und fruchtbaren Wechselbeziehung von Traditionspflege und kultureller Innovation ist eine gemeinsame Aufgabe des Landes und der Kommunen. Das Land hat sich im Leitbild „Kulturland Thüringen“ und dem Kulturkonzept zu dieser gemeinsamen Verantwortung für die Kulturfinanzierung bekannt, darunter im Besonderen für überregional, landesweit und über Thüringen hinaus wirkende Einrichtungen.

Eine bessere Kulturfinanzierung ist ein Schwerpunkt unseres Kulturkonzepts. Wir haben die Kulturausgaben gesteigert und die Kulturquote erhöht. An manchen Orten ist das aber noch nicht genug. In Thüringen gibt es Kommunen, die besonders reich sind: besonders reich an historischem Erbe und einer modernen und lebendigen Kulturszene.

Die Kommunen sind eine tragende Säule der Thüringer Kulturfinanzierung. Mit ihren Finanzierungsbeiträgen leisten sie einen wesentlichen Beitrag zu der breiten und vielfältigen Kulturlandschaft in Thüringen. Um Kommunen, die sich besonders stark in der Kultur engagieren, gezielt zu unterstützen, wurden im Rahmen des Dialogprozesses zur Erarbeitung des Thüringer Kulturkonzepts verschiedene Modelle zur Kulturfinanzierung diskutiert. Im Ergebnis der Diskussion hat die Thüringer Landesregierung im Doppelhaushalt 2013/14 den Kulturlastenausgleich in Höhe von jährlich 9 Millionen Euro verankert. Rechtsgrundlage ist die nunmehr für die Dauer von fünf Jahren erlassene Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich.

Antragsberechtigte Kommunen

Antragsberechtigt sind Kommunen, die eine überregionale Kultureinrichtung tragen oder mitfinanzieren. Die überregionale Bedeutsamkeit liegt vor, wenn der Bund und/oder das Land diese Einrichtung institutionell fördern. Zusätzlich müssen folgende Vorraussetzungen erfüllt werden: 

  • Städte müssen eine Kulturquote (Anteil der Kulturausgaben am Verwaltungshaushalt) von mindestens 4 Prozent und pro Kopf-Ausgaben für Kultur von mindestens 50 € pro Einwohner aufweisen
  • Landkreise müssen eine Kulturquote von mindestens 4 Prozent und pro Kopf-Ausgaben für Kultur von mindestens 20 € pro Einwohner aufweisen

 Die Unterscheidung folgt aus den historisch gewachsenen Strukturen in der Kulturfinanzierung. In Thüringen tragen vor allem die Städte und Gemeinden die Hauptlast der Kulturausgaben.

Verteilungsschlüssel

Der Haushalt 2013/14 sieht für den Thüringer Kulturlastenausgleich 9 Millionen Euro pro Jahr vor.
 

Verteilung Kulturlastenausgleich (in Euro)
Stadt/Landkreis Kommunale Kulturausgaben je Einwohner Kommunaler Anteil am Kulturlastenausgleich
Sadt Weimar 148 918.772
Stadt Jena 121 752.393

Meiningen, Stadt

114 709.626
Stadt Erfurt 110 684.274
Nordhausen, Stadt 92 570.135
Stadt Gera 92 568.867
Rudolstadt, Stadt 106 656.479
Gotha, Stadt 86 537.385
Stadt Eisenach 86 536.434
Altenburg, Stadt 81 503.218
Arnstadt, Stadt 69 430.836
Sondershausen, Stadt 69 427.834
Saalfeld/Saale, Stadt 65 402.684
Greiz, Stadt 62 382.836
Stadt Suhl 53 327.849
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 35 215.601
Landkreis Altenburger Land 34 208.908
Landkreis Schmalkalden-Meiningen 27 165.869

Aus dem Kreis der antragsberechtigten Städte und Landkreise und ihren Pro-Kopf-Ausgaben der vergangenen drei Jahre wird der jeweilige Anteil am Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden 9 Mio. Euro berechnet.

Ein Beispiel: Weimar hatte im Durchschnitt der vergangenen 3 Jahre Pro-Kopf-Ausgaben in Höhe von 148 Euro. Im Kreis aller Antragsberechtigten macht dies einen Anteil von 10,21 Prozent aus. Diese 10,21 Prozent ergeben einen Anteil von 918.772 Euro von der Gesamtsumme.

Antragsverfahren

Die Kommunen werden über das ihnen zustehende Kontingent und alle einzelnen Verfahrensfragen informiert und bei der Antragstellung beraten. Sie können bis zum 15. Mai eines jeden Jahres ihren Förderantrag stellen, in dem ihre laufenden Vorhaben in der Kultur aufgeführt sind. Als Kulturausgaben können dabei solche Vorhaben geltend gemacht werden, die nicht bereits durch den Freistaat gefördert werden. Damit soll sichergestellt werden, dass der Kulturlastenausgleich ein Anreizsystem ist, mit denen die Kommunen durch eigene Kulturvorhaben zur Vielfalt und Breite der Kultur vor Ort beitragen.

Die Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich hat eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2017. Die Auszahlung der Mittel erfolgt im laufenden Jahr nach Bearbeitung der Anträge. In den folgenden Jahren ist sichergestellt, dass der vom Freistaat gewährte Kulturlastenausgleich beim Zuschussbedarf herausgerechnet wird und somit nicht zu einer unbeabsichtigten Reduzierung der kommunalen Kulturausgaben führt. Diese Einnahmen werden so verbucht, dass sie ohne weiteres herausgerechnet werden.


Unterlagen

Verwaltungsvorschrift Kulturlastenausgleich

Antrag auf Zuweisungen des Landes zum Ausgleich kommunaler Belastungen im Kulturbereich (Excel)

Antrag auf Zuweisungen des Landes zum Ausgleich kommunaler Belastungen im Kulturbereich (Word)

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