07.01.2013 08:44 Uhr

Arbeitsbereich

Im Freistaat Thüringen ist die Chefin der Staatskanzlei zugleich als Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten zuständig. In ihrer europapolitischen Arbeit wird sie von dem zuständigen Referat und der Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU  der Thüringer Staatskanzlei unterstützt. Zusätzlich wurde im September 2002 das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) in der Thüringer Staatskanzlei gegründet. Aufgabe des EIZ ist es, die Thüringer Bürgerinnen und Bürger über europapolitische Themen zu informieren. Die Einrichtung wird finanziell von der Europäischen Union unterstützt und es ist Teil eines europaweiten Informationsnetzwerkes mit dem Namen  EUROPE DIRECT.

 Staatskanzlei

Das Europareferat der Staatskanzlei befasst sich mit den für den Freistaat wichtigen Grundsatzfragen der Europapolitik. Sie analysieren aktuelle Entwicklungen in der Europäischen Union, entwickeln die Position des Thüringer Landesregierung dazu und erarbeiten Strategien zur Umsetzung dieser Positionen. Dazu arbeitet die Staatskanzlei eng und koordinierend mit den Thüringer Ministerien zusammen. Über die  Europaministerkonferenz und die  Ministerpräsidentenkonferenz stimmt sich Thüringen mit den anderen deutschen Ländern in bedeutsamen Europafragen ab. Wichtige Themen von grundsätzlicher Bedeutung für Thüringen sind zum Beispiel der  Vertrag von Lissabon, die Zukunft der EU-Strukturpolitik und die Erweiterung der EU.

Die Europareferate sind ferner verantwortlich für die Mitwirkung der Länder in EU-Angelegenheiten über den Bundesrat, die Erhöhung der europapolitischen Kompetenz der Landesverwaltung, die Umsetzung von EU-Recht im Freistaat, Fragen der Struktur- und Regionalpolitik sowie der Förderprogramme der Europäischen Union. Sie kümmern sich im Einzelfall um die mitgliedsstaatenübergreifende Zusammenarbeit auf regionaler Ebene zur Verfolgung gleicher europapolitischer Interessen. Eines der wichtigsten Themen aber, die in der Staatskanzlei bearbeitet werden, ist die Förderung des Europagedankens in Thüringen. Das geschieht bspw. mit Informationsveranstaltungen zu europapolitischen Themen, Publikationen und Netzwerkarbeit mit Mulitplikatoren.

 Interner Link Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU

Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU unterstützt die Landesregierung bei der Wahrnehmung der Interessen Thüringens gegenüber der EU. Sie ist Schnittstelle zwischen Erfurt und Brüssel, Informations- und Frühwarnsystem, Kontaktbörse und Schaufenster des Freistaats in Brüssel. Sie informiert die Landesregierung schnell über geplante gesetzliche Maßnahmen der EU. Sie hält Kontakt zu den Thüringer Europaabgeordneten und unterstützt die Thüringer Vertreter im  Ausschuss der Regionen (AdR). Sie pflegt die Beziehungen zu den Brüsseler Vertretungen der  Partnerregionen Essex, Picardie und Malopolska. Sie präsentiert den Freistaat in Brüssel durch Veranstaltungen. Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU betreut Besuchergruppen aus Thüringen, beantwortet Bürgeranfragen und informiert, nicht zuletzt über ihre Website  www.thueringen-in-bruessel.de über Europa und EU-Förderung.

  Europäisches Informations-Zentrum Thüringen

Die Arbeit des EIZ umfasst im Wesentlichen die Unterstützung für Projekte der Europäischen Kommission in Thüringen bei Vereinen, Verbänden und Kammern der gewerblichen Wirtschaft, die Unterstützung von Praktikanten von Thüringer Universitäten und Hochschulen in europäischen Angelegenheiten sowie die Verbreitung von Informationen der Europäischen Organe und Institutionen. Das EIZ fördert Begegnungen Thüringer Unternehmer mit Firmen der europäischen Nachbarländer und organisiert die Teilnahmen an regionalen, nationalen und internationalen Veranstaltungen der Europäischen Kommission oder des Europäischen Parlaments sowie anderen Organisationen der Gemeinschaft.

Weiterführende Informationen