Grußwort „Europäisch denken – Europa bewegen“ am Montag, 26. April 2010, 19.00 Uhr im MDR-Landesfunkhaus Erfurt, Foyer
Einleitung
„Nur diejenigen können entmutigt werden, die sich einbilden, dass Europa durch ein‚ Sesam öffne dich’ oder durch eine riesige Welle des Enthusiasmus geschaffen werden könnte. Nichts dergleichen wird geschehen. Ein organisiertes und vereinigtes Europa wird das Ergebnis langer und mühevoller Anstrengungen sein.“[1]
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Jugendliche, dieses Zitat von Paul Henry Spaak, einem der Gründerväter des heutigen Europa, erweist sich in zweifacher Hinsicht als zutreffend. Erstens hat sich seine Vorhersage nach über 50 Jahren Geschichte der Europäischen Union bestätigt. Zweitens gibt es auch heute noch kein „Sesam öffne dich“ für den europäischen Einigungsprozess. Nach einem mühevollen Weg ist am 1. Dezember 2009 der „Vertrag von Lissabon“ in Kraft getreten, auf dem nun unsere weitere gemeinsame Arbeit beruht.
Jetzt kommt es darauf an, die erreichten Fortschritte den Menschen in unserem Land und vor allem jungen Menschen zu vermitteln, um den „Vertrag von Lissabon“ mit Leben zu erfüllen und das gemeinsame europäische Haus weiter auszubauen.
Thüringen im europäischen Haus
500 Millionen Menschen leben heute friedlich miteinander in der Europäischen Union. Mit Ländern wie Polen und Ungarn, wie Bulgarien und Rumänien sind Nationen mit klangvollen Namen hinzugekommen, die wichtige Beiträge für die europäische Geschichte und Kultur geleistet haben.
Unter den Mitgliedern der EU sind viele Staaten, die jahrzehntelang unter der europäischen Teilung gelebt haben. Deutschland ist mit den EU-Erweiterungen 2004 und 2007 geografisch in die Mitte der Europäischen Union gerückt.
Europapolitik vollzieht sich heute zeitgleich auf den drei Ebenen Land, Bund und Europa. Auf allen drei Ebenen brauchen die Entscheidungsprozesse in Europa unsere volle Aufmerksamkeit. Über die Europaministerkonferenz, den Bundesrat, den Ausschuss der Regionen, aber auch über unsere Vertretung in Brüssel hat der Freistaat Thüringen gute Möglichkeiten, seine Stimme in Europa zu Gehör zu bringen.
Dazu haben wir uns vorgenommen, die Europakompetenz der Landesverwaltung weiter zu stärken und unsere Vertretung in Brüssel auszubauen. Ziel ist es, noch näher an den Entscheidungsprozessen in Brüssel zu sein und die Interessen Thüringens noch effektiver zu vertreten.
Europapolitisches Leitbild der Thüringer Landesregierung ist es, Thüringen als Region im europäischen Mehrebenensystem so zu positionieren, dass sich die Vorteile der europäischen Zusammenarbeit spürbar für die Menschen in unserem Land auswirken.
Thüringen ist mit Europa fest verbunden. Erfolgreich bewegen sich Thüringer Unternehmen im Europäischen Binnenmarkt. Der Euro als gemeinsame Währung ist selbstverständlich. Die EU-Erweiterung hat den Außenhandel mit den Staaten in Mittel- und Osteuropa erleichtert. Der erhöhte Warenaustausch hat neue Arbeitsplätze geschaffen und bestehende gesichert.
Mit Europäischen Strukturfondsmitteln für Thüringen werden Investitionen gefördert, Forschungs- und Technologieeinrichtungen gestärkt, das Arbeitskräftepotential gezielt qualifiziert und die Infrastruktur ausgebaut. Für den Zeitraum 2007 bis 2013 stehen rund 2 Milliarden Euro Strukturfondsmittel für Thüringen zur Verfügung.
Die Umsetzung von EU-Richtlinien in Thüringen garantiert u. a. die Qualität der Badegewässer oder die Erhaltung von einmaligen Lebensräumen in Flora und Fauna („FFH-Richtlinie“). Thüringer Schüler, Auszubildende und Studenten können die EU-Mobilitätsprogramme zu Ausbildungsaufenthalten in den europäischen Ländern nutzen.
Europaorientierte Bildungs- und Jugendpolitik in Thüringen
Meine Damen und Herren,
die Thüringer Landesregierung setzt sich im Bildungswesen und in der Beschäftigungsförderung junger Menschen sowie in der außerschulischen Bildung engagiert für die Entwicklung von Sprachenkompetenz und Mobilität der Jugend ein.
Ich wünsche mir, dass möglichst ein Semester im Rahmen der Hochschulausbildung in europäischen Nachbarländern absolviert wird. Mir ist bewusst, dass angesichts der knappen Ausbildungszeit und der starken Verschulung des Bachelor-Studiums ein Auslandsaufenthalt schwer umsetzbar ist. Aber wie viel mehr wert ist ein Abschluss, wenn die jungen Menschen durch einen Auslandsaufenthalt Impulse für ihre persönliche Entwicklung und ihren späteren beruflichen Werdegang bekommen!
Wir müssen dahin kommen, dass Studenten innerhalb Europas studieren können, ohne Nachteile befürchten zu müssen. Wir würden damit lediglich einen Zustand wiederherstellen, wie er bereits im Mittelalter geherrscht hat, als der Dänenprinz Hamlet in Wittenberg studierte, ohne dass seine akademische Laufbahn dadurch Schaden erlitten hätte. (Dass es schließlich mit ihm doch ein übles Ende nahm, hatte bekanntlich andere Gründe.)
Doch bedarf es immer erst einen Aufenthaltes an einer Universität in Frankreich, England, Italien oder Polen, um die Dimension Europas zu erfahren? Müssen wir nicht viel eher in der Persönlichkeitsentwicklung des Menschen ansetzen, um den zunächst nüchtern erscheinenden Begriff „Europa“ in ein selbstverständliches Gefühl zu wandeln?
Ich weiß, dass Deutschland neben vielen anderen EU-Staaten das Thema „Europa“ in den zurückliegenden Jahren in den Fokus der Bildungspolitik gerückt hat. Kein Lehrplan ohne „Europa“ möchte man sagen.
Doch neben der reinen Faktenvermittlung, die zweifelsohne der Grundstein ist, sich „Europa“ zu näheren, kommt es auf die Schaffung eines europäischen Bewusstseins an!
Europäische Bildungspolitik ist zunächst erst einmal Bewusstseinsbildungspolitik. Bewusstsein dafür, dass die Geschichte der Deutschen, Teil einer europäischen Geschichte ist. Dass das Fundament der Werke großer Dichter und Denker - auf die wir uns auch hier in Thüringen nur allzu gern berufen - in „Europa“ begründet ist.
Goethe selbst ist es, der in Faust II die Rückbesinnung der deutschen Kunst auf die Antike vollzieht. Und schon dem Namen nach begibt sich Friedrich Schiller in seinem Werk der „Jungfrau von Orléans“ auf die Spuren der französisch-europäischen Geschichte und ließ seine „Kraniche des Ibykus“ bekanntlich nicht über Weimar kreisen. Wie auch immer man es dreht und wendet, die Dimension der Deutschen Kunst, Kultur und Musik lässt sich ohne ihre europäischen Wurzeln nicht begreifen.
Europäisch zu denken und zu lernen heißt, das Bewusstsein für die europäische Identität zu stärken und den Wert der europäischen Grundlagen, auf die die Völker Europas ihr Zusammenwachsen stützen, zu verdeutlichen. Das Gemeinsame, das alle Europäer verbindet, muss so klar formuliert sein, dass sich jeder Einzelne seiner Verantwortung für Europa bewusst ist und sein Handeln stets darauf zielt, das einigende europäische Band zu stärken.
Die Anforderungen an uns und noch mehr an unsere Jugend werden mit zunehmender Europäisierung und Globalisierung wachsen. Bereits Kaiser Karl V. empfahl, mit Männern spanisch zu sprechen, mit seiner Geliebten französisch, mit Gott lateinisch und deutsch mit seinen Pferden. Ein ehrgeizig formuliertes Ziel. Fangen wir bescheidender an und werden wir uns bewusst, dass Sprachen, interkulturelle Kompetenzen und Mobilität nur drei Beispiele für neue Selbstverständlichkeiten sind.
Europa am künftigen Arbeitsplatz
Für die Jugendlichen von heute wird der künftige Arbeitsplatz auf jeden Fall ein europäischer Arbeitsplatz sein, denn jeder zweite Arbeitsplatz in Deutschland ist direkt oder indirekt mit der europäischen Arbeitsteilung oder mit dem Außenhandel verbunden.
Deutschland wickelt mehr als die Hälfte des Außenhandels mit den Ländern der Europäischen Union ab. In Thüringen sind es nicht nur die großen Unternehmen, wie Opel Eisenach, Jenoptik Jena oder Multicar Waltershausen, die mit Europa verflochten sind. Auch kleine Firmen nutzen Europa als Chance. Der europäische Binnenmarkt mit der einheitlichen Währung bietet dafür gute Ausgangsbedingungen. Mitarbeiter dieser Firmen müssen in der Lage sein, die Verbindungen ins Ausland zu knüpfen und zu unterhalten.
Solche Mitarbeiter werden Sie eines Tages sein. Mit Ihrer Ausbildung eignen Sie sich dazu das nötige Rüstzeug an. Sie werden wirtschaftliche Abläufe im Unternehmen sowie Büroorganisation, Computer und Internet beherrschen. Sie werden sich in Fremdsprachen verständigen können und Sie werden sich auch auf andere Lebens- und Arbeitskulturen einstellen können. Mit einer vielseitigen europaorientierten Ausbildung können Sie sich sogar einen Vorsprung auf dem Arbeitsmarkt verschaffen. Achten Sie darum in Ihrer Ausbildung auf die Stärkung Ihrer persönlichen Europakompetenz. Nur so sind Sie fit für Europa.
Jugendliche, die heute in das Berufsleben eintreten, müssen auch davon ausgehen, dass sie nicht mehr ein Leben lang in einem Betrieb und auf einem einzigen Arbeitsgebiet tätig sein werden. Das heißt: jeder Einzelne ist immer mehr selbst dafür verantwortlich, welchen Weg er gehen will und wie er sich mit seiner Ausbildung darauf vorbereitet.
Bildung entscheidet über Lebenschancen. Anwendbares Wissen, das ständig ergänzt und erweitert wird („Lebenslanges Lernen“), praktische Erfahrungen, auch eine gewisse Risikobereitschaft, Vielseitigkeit und die Bereitschaft zum Ortswechsel – das sind meiner Meinung nach Schlüssel für eine erfolgreiche berufliche Tätigkeit und ein mit Sinn erfülltes Leben im heutigen Europa.
„Europa“ wird Ihnen nicht automatisch einen Arbeitsplatz zuteilen. Doch mit welchen Voraussetzungen Sie antreten, dass bestimmen Sie. Am Besten ist es, Sie betrachten den Stand Ihrer Ausbildung wie die Eröffnung eines Bankkontos – ein Konto, auf das Sie durch gute Ergebnisse im Rahmen Ihrer Ausbildung immer mehr Wissen und Fähigkeiten einzahlen. Je höher am Ende Ihr dadurch erworbenes „Guthaben“ sein wird, umso höher werden Ihre Chancen auf dem europäischen Arbeitsmarkt sein.
[Mobilitätsangebote besser nutzen]
Heute gehen insgesamt noch zu wenige Jugendliche zu Lern- und Ausbildungszwecken ins Ausland. EU, Bund und Länder setzen sich dafür ein, die Mobilität der jungen Menschen zu verbessern. Das Grünbuch[2] der Europäischen Kommission mit dem Titel „Die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern“ vom November 2009 hat eine umfassende Debatte angestoßen. Ziel der Debatte ist es, Hindernisse für grenzüberschreitende Mobilität abzubauen.
Aber ein Auslandsaufenthalt setzt auch ein erhebliches Maß an Eigeninitiative und Engagement des Einzelnen voraus. Eine besonders wichtige Rolle spielt hier das Elternhaus. Die Bereitschaft, für Lernzwecke ins Ausland zu gehen, muss schon im Elternhaus frühzeitig angelegt werden. Dies setzt auch das Wissen der Eltern über die Vorteile und Chancen sowie die verschiedenen Möglichkeiten von Auslandsaufenthalten (z.B. Schüleraustausch, Schulpartnerschaften, Praktika usw.) voraus. Die Eltern müssen dahinterstehen, solche Vorhaben unterstützen und fördern. Hier besteht noch viel Aufklärungsbedarf. Darum ist die Verfügbarkeit von Information und Beratung ein wichtiger Faktor im Rahmen der Vorbereitung von Mobilitätsphasen. Eine frühe, breite und gute Beratung ist für das Zustandekommen und den Erfolg der Mobilität unabdingbar.
In Deutschland stehen durch das Internet zahlreiche Informationen und Beratungsmöglichkeiten zum Thema Auslandsmobilität zur Verfügung.
In Thüringen möchte ich an dieser Stelle vor allem auf das Netzwerk der Europa-Service-Büros mit Beratungsstellen in Erfurt, Gera, Suhl und Nordhausen hinweisen. Ziel der Büros ist die bürgernahe Information und die Förderung der Mobilität von Jugendlichen in der Ausbildung. Auch wer eine berufliche Tätigkeit im Ausland sucht, wird hier beraten.
Zusammenfassung der Rahmenbedingungen für Mobilität
Die Mobilität zu Lernzwecken trägt maßgeblich dazu bei,
· das Blickfeld über die nationalen Grenzen, Arbeitswelt und Kulturen hinaus zu erweitern,
· auf eine aktive staatsbürgerliche Teilnahme im größeren Europa vorzubereiten und
· einen Beitrag zur Internationalisierung der Bildungssysteme zu leisten.
Wie lassen sich die aktuellen Rahmenbedingungen zusammenfassen?
· Der Europäische Binnenmarkt mit den vier großen Errungenschaften wie Freizügigkeit von Kapital, Dienstleistungen, Personen und Waren, bietet auch Chancen für die Jugend in der beruflichen und allgemeinen Bildung, in den Schulen und in den Hochschulen.
· Noch behindern Unterschiede der Rechts- und Sozialsysteme, die Problematik der wechselseitigen Anerkennung von Abschlüssen, sprachliche Barrieren und Mentalitätsunterschiede die zu geringe Mobilitätsbereitschaft der Jugend.
· Alle Europa-, Bildungs- und Wirtschaftspolitiker in allen Mitgliedstaaten müssen stärker als bisher für mehr Auslandsaufenthalte, mehr Auslandspraktika und mehr Auslandsstudium werben.
· Die Personalchefs der Betriebe erkundigen sich mehr und mehr in Einstellungsgesprächen nach absolvierten Auslandsaufenthalten, Auslandsstudium und Auslandspraktika.
· In der langfristig angelegten Erziehungs- und Bildungsarbeit sollte so sein, dass mehr „Europaorientierung“ vom Elternhaus ausgeht und über Schule / Berufsschule und Hochschulen bis hinein in die Betriebe führt.
· Soziale Kompetenz, Flexibilität in einem anderen kulturellen Umfeld, Fremdsprachenkenntnisse und die Fähigkeit, voneinander zu lernen werden immer im gemeinsamen Europa wichtiger.
Die Ansatzpunkte für eine nachhaltige Verbesserung der Mobilität zu Lernzwecken liegen insbesondere im Bereich der zielgerichteten Information und der persönlichen Beratung vor Ort, die den individuellen Bedürfnissen des einzelnen Jugendlichen gerecht werden sollte. So kann auch der jeweils günstigste Zeitpunkt ermittelt werden, der in der Schulzeit, in der Ausbildung oder in der Studienzeit liegen kann.
Europa 2020 – Herausforderungen der EU-Strategie
Meine Damen und Herren,
neben den individuellen Herausforderungen in Bezug auf die Mobilität zu Lernzwecken dürfen wir auch nicht die großen europapolitischen Herausforderungen der EU-Strategie für den Zeitraum bis 2020 aus dem Blick verlieren.
In den kommenden Jahren stehen bedeutsame Themen auf der europäischen Agenda. Ein Schlüsseltermin ist der 1. Januar 2014. Zu diesem Zeitpunkt werden neue Regeln für die Europäische Struktur- und Agrarpolitik sowie eine neue finanzielle Vorausschau für die EU in Kraft treten.
Mit der neuen Kommission wird die Diskussion über die künftige Gestaltung dieser Politikbereiche an Dynamik gewinnen. Die Ergebnisse dieser Diskussion werden sich auf die Bürgerinnen und Bürger auswirken.
Thüringen und die neuen Länder haben der EU-Strukturpolitik viel zu verdanken. Der Ausbau der Infrastruktur, die Erschließung von Gewerbegebieten und die Förderung von Forschung und Entwicklung erfolgten im starken Maße auch aus europäischen Mitteln. Ein abruptes Wegbrechen der Strukturförderung für Thüringen nach 2013 würde manches begonnene Projekt in Frage stellen. Daher setzen wir uns für Übergangsregelungen ein, die auf ein gleitendes Abschmelzen der Fördergelder in Abhängigkeit von der tatsächlichen Wirtschaftskraft abzielen.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten stehen vor außerordentlichen Herausforderungen, neben den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise möchte ich die zunehmende Alterung unserer Bevölkerung, den drohenden Klimawandel und den sich zulasten Europas verschärfenden globalen Wettbewerb nennen.
Die neue Strategie „Europa 2020“ soll zur Bewältigung dieser Fragen wesentlich beitragen. Die Diskussionen über den Vorschlag der Kommission haben begonnen. Der Europäische Rat soll die Strategie im Juni offiziell verabschieden.
Schluss - Mehr Europabewusstsein schaffen
Vor wenigen Jahren (2007) haben wir den 50. Jahrestag der Römischen Verträge gefeiert, die zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) führten. Dieses Jahr würdigen wir am Europatag, dem 9. Mai 2010 den 60. Jahrestag der „Schuman-Erklärung“, die zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) beitrug und damit zu recht als Grundstein der Europäischen Union gilt.
Ich selbst kann mich an die Euphorie der frühen Jahre erinnern, als die Schlagbäume zwischen Frankreich und Deutschland abgerissen wurden. Als junger Beamter durfte ich 1978 die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament in Schleswig Holstein vorbereiten.
(Ggf. weitere persönliche Elemente)
Nutzen wir unsere Erfahrungen! Schaffen wir Begeisterung! Eine neue Begeisterung bei uns. Und vor allem mehr Begeisterung bei der Jugend. Und lassen wir diese Begeisterung nicht im Alltag zu Grunde gehen.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Jugendliche
ohne Unterstützung der Menschen, werden wir die anspruchsvollen Herausforderungen und damit verbundenen Aufgaben nicht bewältigen können. Nach mehr als 50 Jahren Erfolgsgeschichte darf keinesfalls der Eindruck entstehen, es gibt nichts mehr zu tun.
Jetzt muss vielmehr deutlich werden, an welcher Stelle weitergebaut werden soll. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe!
Europa zu vermitteln braucht es Europaenthusiasten wie Sie, die den Funken überspringen lassen. Als langjähriger Vorsitzender der Europaunion in Schleswig-Holstein und bis vor einem Monat auch Vorstandsvorsitzender der Europäischen Akademie Schleswig-Holstein ist mir bewusst, wie viel Zeit und Kraft dieses Engagement für Europa kostet.
Verlassen wir uns auf unsere Erfahrungen, auf unsere Ideen, auf unsere Begeisterung, auf die Begeisterungsfähigkeit der Menschen! Wenn wir direkt vermitteln können – bei Veranstaltungen, bei Gesprächen, bei Aktionen – dann haben wir mehr gewonnen als mit statischen Bildern in der Zeitung und können sagen: Wir nehmen die Menschen mit in ein gemeinsames Europa!
Damit Europa gelingt!
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
[1] Paul Henry Spaak (1899-1972), belgischer Politiker, europäischer Staatsmann (u. a. Europarat, EGKS, NATO), war zwischen 1950 und 1955 Leiter des Internationalen Rates der Europäischen Bewegung
[2] Grünbuch EU-Kommission „Die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern“, KOM (2009) 329 endg.
