04.04.2013 17:25 Uhr

Europa

Für viele Thüringer Bürgerinnen und Bürger ist die Europäische Union weit entfernt: Entscheidungen, die im fernen Brüssel oder Straßburg getroffen werden, scheinen für unseren Alltag kaum Bedeutung zu haben. Doch Europa ist viel näher als Sie denken! Europa wirkt heute in viele unserer Lebensbereiche hinein: Nur wenige wissen, dass rund 70 Prozent aller Gesetze, die in Deutschland verabschiedet werden, auf europäischer Ebene in Gang gebracht werden. Europa findet nicht irgendwo statt - Thüringen ist mitten in Europa. Deshalb ist es wichtig, dass sich die Menschen über Europa informieren können.


Die Thüringer Staatskanzlei zeichnet für die Europapolitik der Landesregierung verantwortlich. Dazu arbeitet sie eng und koordinierend mit allen Thüringer Ministerien zusammen. Aktuelle Entwicklungen in der Europäischen Union werden zeitnah begleitet, im Landesinteresse analysiert und daraus Positionen und Strategien für das weitere europapolitische Vorgehen der Landesregierung entwickelt. Mit diesen wichtigen Grundsatzangelegenheiten der Europapolitik befassen sich zwei Europareferate mit mehreren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in der für Bundes- und Europaangelegenheiten zuständigen Abteilung 3 der Thüringer Staatskanzlei angesiedelt sind. Eines der zwei Referate, die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union, ist vor Ort in Brüssel - dem Sitz der meisten europäischen Institutionen - tätig. Es ist darüber hinaus Kontaktstelle der Landesregierung zu den Institutionen der Europäischen Union.


Ihre europapolitischen Schwerpunkte hat die Landesregierung in ihrer europapolitischen Strategie "Für Thüringen in Europa" festgelegt.       
 

Europapolitische Strategie
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Eines der wichtigsten Themen, die in der Staatskanzlei bearbeitet werden, ist die Förderung des Europagedankens in Thüringen. Der Freistaat Thüringen betreibt mit Unterstützung der Europäischen Kommission das

 Europäische Informationszentrum (EIZ)

in der Thüringer Staatskanzlei.

Daneben sind die Europareferate auch verantwortlich für die Mitwirkung der Länder in EU-Angelegenheiten über den Bundesrat, den Ausschuss der Regionen und der Europaministerkonferenz der Länder, die Erhöhung der europapolitischen Kompetenz der Landesverwaltung, die Koordinierung der fristgerechten Umsetzung von EU-Recht im Freistaat, Grundsatzfragen der EU-Struktur- und Regionalpolitik sowie der Förderprogramme der Europäischen Union. Sie kümmern sich im Einzelfall um die mitgliedsstaaten-übergreifende Zusammenarbeit auf regionaler Ebene zur Verfolgung gleicher europapolitischer Interessen.

Über die  Europaministerkonferenz und die Ministerpräsidentenkonferenz stimmt sich Thüringen außerdem mit den anderen deutschen Ländern in bedeutsamen Europafragen ab. Wichtige Themen von grundsätzlicher Bedeutung für Thüringen sind zum Beispiel de EU-Verfassungsvertrag, die Zukunft der EU-Strukturpolitik und die Erweiterung der Europäischen Union.

Weiterführende Informationen

Screenshot
Région Picardie & Freistaat Thüringen
deux partenaires en Europe - zwei Partner in Europa