07.01.2013 08:47 Uhr

10-Millionen-Euro-Programm für Ortsdurchfahrten

Der Erhalt unserer Infrastruktur ist in Zeiten knapper öffentlicher Haushaltsmittel eine große Herausforderung
Der Erhalt unserer Infrastruktur ist in Zeiten knapper öffentlicher Haushaltsmittel eine große Herausforderung", sagte Verkehrsminister Christian Carius auf der Regierungsmedienkonferenz.

„Der Erhalt unserer Infrastruktur ist in Zeiten knapper öffentlicher Haushaltsmittel eine große Herausforderung. Deshalb ist es notwendig, die 10 Millionen Euro, die im Haushalt zusätzlich zur Sanierung von Ortsdurchfahrten bereitgestellt wurden, besonders umsichtig zu investieren“, sagte Verkehrsminister Christian Carius auf der Regierungsmedienkonferenz.

Das Verkehrsministerium hat mit der Straßenbauverwaltung ein Infrastrukturpaket für die Sanierung von 27 Ortsdurchfahrten geschnürt, das auch die Investitionsplanungen der Kommunen berücksichtigt“, so Carius weiter. Der Verkehrsminister hatte zuvor das Kabinett über das 10-Millionen-Euro-Programm zur Sanierung von Ortsdurchfahrten informiert.

„Mir ist die Not vieler Bürgermeister bewusst. Gerade bei den Ortsdurchfahrten besteht oft großer Handlungsbedarf. Viele Kommunen wollen ihre Baumaßnahmen mit unserer Straßensanierung gemeinsam vornehmen. Unser 10-Millionen-Programm löst daher noch ein viel größeres Investitionsvolumen aus und ist daher gut angelegtes Geld“, so Carius weiter. „Nur wenn das Land über ausreichende Finanzmittel verfügt, um in die Ortsdurchfahrten zu investieren, lassen sich die kommunalen Aufgaben vom Kanal- bis zum Parkplatz- und Gehwegebau kostengünstig als Gemeinschaftsmaßnahmen mit der Straßensanierung realisieren.“

Das heute vorgestellte 10-Millionen-Infrastrukturpaket umfasst folgende 27 Ortsdurchfahrten:
(Da nicht alle Baumaßnahmen 2012 abgeschlossen werden können, werden weitere 1,9 Millionen Euro über den Titel für Straßenbau im kommenden Jahr finanziert.)

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