Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erläuterte heute vor dem Thüringer Landtag in einer Regierungserklärung die Ergebnisse des Thüringen-Monitors 2011 zum Thema „Staatsaufgaben und Staatsausgaben“. Der Thüringen-Monitor untersucht traditionell die Meinungen und Einstellungen der Thüringerinnen und Thüringer zur Demokratie, zu Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Er zeichnet ein zuverlässiges Bild der politischen Kultur im Freistaat.

Die aktuelle gesellschaftspolitische Fragestellung des elften Thüringen-Monitors – das Verhältnis von Staatsaufgaben und Staatsausgaben und wie die Bürgerinnen und Bürger des Freistaats selbst zu diesen Aufgaben stehen - ist nach den Worten der Ministerpräsidentin von entscheidender Bedeutung. „Angesichts der vor uns stehenden Herausforderungen benötigen wir ein hohes Maß an Zustimmung, zumindest an Verständnis der Bevölkerung für Reformen und die dafür notwendigen politischen Entscheidungen, damit unser Land auch in Zukunft attraktiv bleibt. Eine Reform ist letztlich nur dann erfolgreich, wenn auch die Bevölkerung bereit ist, die Reformen mitzutragen. Mehr noch: Es stärkt die politische Kultur im Lande, wenn die Meinung der Menschen ernst genommen und sie beteiligt werden“, erklärte die Regierungschefin.

Die diesjährige Umfrage hat gezeigt, dass die Demokratie in Thüringen auf festem Grund steht. Mehr als 80 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, dass die Demokratie die beste Staatsform sei. Mehr als die Hälfte der 1000 Befragten Thüringerinnen und Thüringer sind mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden (52 Prozent). Allerdings genießen die sogenannten „Entscheidungsinstitutionen“ (Landtag und Landesregierung) wie in den Vorjahren weniger Vertrauen in der Bevölkerung als Justiz und Polizei.

Sorge bereitet die Feststellung der Wissenschaftler, dass rechtsextreme Einstellungen in der Thüringer Bevölkerung wieder zugenommen haben. Rechtsextreme Einstellungen werden im Thüringen-Monitor anhand von sechs Merkmalen ermittelt: Darunter fallen Ausländerfeindlichkeit, Nationalismus, Antisemitismus und Verharmlosung des Nationalsozialismus.

Zu diesen Ergebnissen des Thüringen-Monitors sagte die Ministerpräsidentin: „Es ist die Pflicht und Verantwortung der Politik, sich gegen rechtsextremistische Tendenzen, gegen jede Form des Extremismus zu engagieren. Ich sage darum klar: Braunes Gedankengut hat in unserem Land keinen Platz. Nazis haben bei uns nichts zu suchen. Nicht in diesem Parlament, und auch an keinem anderen Ort in Thüringen!“

Weitere Ergebnisse des Thüringen-Monitors 2011:

• 61 Prozent der Bewohner des Freistaats beurteilen ihre aktuelle finanzielle Situation als mindestens gut,
• die Identifizierung mit dem Freistaat ist deutlich gestiegen, 56 Prozent und damit erstmals mehr als die Hälfte fühlen zu sich in erster Linie als Thüringer, fünf Prozent der Thüringer fühlen sich als Europäer
• nahezu zwei Drittel der Befragten können sich eine Fusion mit einem Nachbarland vorstellen, wenn dies mit Einsparungen verbunden wäre
• noch größer ist die Zustimmung für Fusionen auf Kreis- und Gemeindeebene, wenn damit Einsparungen erreicht werden
• die Thüringerinnen und Thüringer sprachen sie sich für weitere Einsparungen zur Haushaltskonsolidierung aus, 82 Prozent der Befragten waren für weitere Ausgabenkürzungen, die Bereiche Bildung und Polizei sollten von Ausgabenkürzungen jedoch nicht betroffen sein, die Thüringerinnen und Thüringer sehen Einsparpotenziale bei Flughäfen, beim Städteumbau und bei der Dorferneuerung

Thüringen-Monitor 2011 „Staatsaufgaben und Staatsausgaben“

• repräsentative Telefonbefragung von 1.000 Thüringer Wahlberechtigten (Auftraggeber: Thüringer Staatskanzlei; Feldarbeit: Forschungsgruppe Wahlen, Mannheim; Konzeption und Auswertung: FSU Jena unter Leitung von Prof. em. Karl Schmitt)
• Replikation von Fragen zu Politik und Demokratie
• Befragungszeitraum 2011: 2. bis 10. Mai 2011

Bisherige Themen der Thüringen Monitore in den Jahren 2000 bis 2010:

Rechtsextremismus (2000); Jugend (2001); Familie (2002); Demokratie (2003); Reform des Sozialstaates (2004); Das vereinigte Deutschland im Urteil der Thüringer (2005); Thüringens Zukunft aus Bürgersicht (2006); Bildung (2007); Soziale Marktwirtschaft (2008); Generationen (2010)