Expertenkommission eingesetzt
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- Thüringen
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht stellte auf der Regierungsmedienkonferenz die Mitglieder der Stabstelle für die Funktionalreform vor. Der Stabstelle gehören Michael Antoni, Petra Hiller, Veith Mehde, Wolfgang Riotte, Axel Schneider und Jan Ziekow an.
Die Stabstelle soll rund 30mal tagen, um ein Gutachten vorzulegen.
Biografien der Mitglieder der Stabstelle:
Michael Antoni (Leiter der Stabsstelle)
Michael Antoni studierte Rechtswissenschaft, Soziologie und Politik sowie die Nebenfächer Volkswirtschaft, Pädagogik, Psychologie und Neuere Geschichte in Marburg. Bis 1978 absolvierte er die Erste Juristische Staatsprüfung, das Diplom als Soziologe sowie die Zweite Juristische Staatsprüfung. 1984 wurde er zum Dr. jur. als auch zum Dr. phil. promoviert. Ab 1992 folgten verschiedene Stationen im Sächsischen Staatsministerium des Innern als Abteilungsleiter, bis Antoni 1997 und 1998 für ein halbes Jahr zum Bundesministerium des Innern als ständiger Vertreter und Leiter des Arbeitsstabes des Beauftragten für Flüchtlingsrückkehr und rückkehrbegleitenden Wiederaufbau in Bosnien und Herzegowina abgeordnet wurde. Anschließend übernahm er für ein Vierteljahr kommissarisch das Amt des Regierungspräsidenten in Chemnitz. Danach kehrte Antoni auf seine Stelle als Abteilungsleiter beim Sächsischen Staatsministerium des Innern zurück und übernahm 2002 die Leitung der Abteilung Rechtsangelegenheiten, Schlösser und Gärten, Staatliche Betriebe und Beteiligungen, Sparkassenaufsicht, Kontrolle EU-Fonds beim Sächsischen Staatsministerium für Finanzen. 2002 wurde Antoni zum Staatssekretär ins Sächsische Innenministerium berufen, von wo aus er 2004 in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. 2008 bis 2010 war als Abteilungsleiter Staatsvermögen beim Sächsischen Staatsministerium der Finanzen tätig. Antoni war von 1994 bis 1997 Vorsitzender des Prüfungsausschusses und des Kuratoriums der Sächsischen Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie. Zwischen 1997 und 2004 stand er der Sächsischen Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie als Präsident vor.
Petra Hiller
Petra Hiller studierte Soziologie mit dem Schwerpunkt Soziologie der öffentlichen Verwaltung an der Universität Bielefeld. Nach dem Diplom in Soziologie 1986 folgte 1987 der Abschluss als Magistra der Verwaltungswissenschaften an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. 1987 bis 2002 war sie Wissenschaftliche Assistentin an der Fakultät für Soziologie der Universität Bielefeld. 1992 wurde Hiller an der Universität Bielefeld .promoviert. 1997 bis 1999 verbrachte sie jeweils einjährige Forschungsaufenthalte an der Universität Oxford in England und am International Institute for the Sociology of Law in Spanien. 2001 habilitierte sie sich an der Fakultät für Soziologie der Universität Bielefeld. 2002 bis 2007 vertrat Hiller Professuren an der Verwaltungsfachhochschule des Landes Hessen und an der Universität Bielefeld. Seit 2008 hat sie die Professur für Organisation und Governance im Department für Public Management der Fachhochschule Nordhausen inne und hat eine Gastprofessur an der Universität Wien. Sie arbeitete als Mitglied der Expertenkommission der Europäischen Kommission zur Vergabe der EU-Forschungsförderung im FP 6 Citizens and Governance in a Knowledgebased Society und war als Gutachterin tätig u.a. für das British Journal of Sociology. Sie ist Mitherausgeberin der Schriftenreihe Organization & Public Management, die im Verlag für Sozialwissenschaften erscheint.
Veith Mehde
Veith Mehde studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg und der London School of Economics and Political Science. Er legte das Erste Juristische Staatsexamen 1996 in Hamburg ab und arbeitete bis zum Jahr 2000 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Landesminister a. D., Bundesbeauftragter für den Datenschutz a. D. Prof. Dr. Hans Peter Bull an der Universität Hamburg. 1999 bis 2001 folgte das Referendariat in Hamburg sowie 2000 die Promotion mit dem Titel: „Neues Steuerungsmodell und Demokratieprinzip.“ 2001 schloss Mehde als Magister der Verwaltungswissenschaften an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer ab. Noch im gleichen Jahr absolvierte er ebenfalls das Zweite Juristische Staatsexamen in Hamburg. 2001 bis 2006 war er Wissenschaftlicher Assistent am Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Hamburg. 2005 habilitierte er am Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Hamburg. Ihm wurde die Lehrbefugnis für die Fächer Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungswissenschaft, Europarecht sowie Rechtsvergleichung erteilt. Seit Oktober 2006 hat Mehde den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Juristische Fakultät, Leibniz Universität Hannover inne, seit 2011 den Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft. Im Jahr 2000 bekam Mehde den Kurt-Hartwig-Siemers-Preis der Hamburgischen Wissenschaftlichen Stiftung für die Dissertation und weitere wissenschaftliche Leistungen. Außerdem erhielt er den Preis der Hochschulvereinigung der Hochschule Speyer 2001 als jahrgangsbester Aufbauhörer der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (Gruppe deutsche Studierende). Mehde ist geschäftsführender Herausgeber der Fachzeitschrift „Verwaltung und Management“.
Wolfgang Riotte
Wolfgang Riotte wurde 1938 in Köln geboren und hat bis 1961 Geschichte studiert. 1961 bis 1969 folgte ein Studium der Rechtswissenschaften mit anschließendem Referendariat und der zweiten juristischen Staatsprüfung. Riotte arbeitete dann in einer Anwaltskanzlei. 1969-1978 war er im Finanzamt Leverkusen und dann im Finanzministerium Nordrhein-Westfalen als Pressereferent und Persönlicher Referent des Ministers tätig, bis er 1978 bis 1980 zum Leiter des Büros des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen berufen wurde. 1980 bis 1987 kehrte Riotte zurück ins Finanzministerium Nordrhein-Westfalen und wurde Leiter der Abteilung für Personal, Organisation, Automation und Haushalt des Ministeriums, der Steuerverwaltung und für die Finanzbauverwaltung. 1987 wurde Riotte zum Staatssekretär des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen ernannt bis er 2003 Beauftragter des Ministerpräsidenten für die Reform des Öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen wurde. 2005 wurde er Mitglied der Expertenkommission für die Neuordnung der Verwaltung im Freistaat Sachsen. 2008/ 2009 wurde er Geschäftsführer ad interim, Deutsches Komitee für UNICEF e.V., Mitglied des Vorstands der UNICEF Stiftung. 2010 schließlich wurde er als Mitglied der Expertenkommission des BMI und des BMF zur Evaluation der Sicherheitsbehörden des Bundes berufen. Riotte führt seit 2005 Vorträge, Seminare und Workshops durch. Er formuliert Gutachten und berät in- und ausländische Organisationen zu Themen der Verwaltungsstrukturen, der Verwaltungsmodernisierung, der Personalentwicklung in Verwaltungen mit dem Schwerpunkt Führungskräfte und zu den Folgen der demographischen Entwicklung.
Axel Schneider
Axel Schneider studierte von 1968 bis 1975 Rechtswissenschaften in Mainz. Es folgten der juristische Vorbereitungsdienst und Tätigkeiten als Rechtsanwalt bis 1980 und ein Einweisungsjahr für Nachwuchskräfte des höheren Dienstes der Bundesanstalt für Arbeit. 1981 wurde er zum Abteilungsleiter des Arbeitsamtes Wetzlar ernannt bis er ab September 1982 Dozent an der Führungsakademie in Lauf und Referent in der Personalabteilung der Hauptstelle der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg wurde. 1986 wurde Schneider zum stellvertretenden Abteilungsleiter des Landesarbeitsamtes Hessen berufen. Ab Januar 1989 war er Direktor der Zweigverwaltung des Hessischen Landeswohlfahrtsverbandes bis er ab 1991 den Aufbaustab der Thüringer Verwaltungsschule beim Thüringer Innenministerium leitete. Seit dem 1. Januar 1992 ist Schneider Direktor der Thüringer Verwaltungsschule. Schneider war und ist vielfältig ehrenamtlich engagiert, so war er Ortsvorsteher in Taunusstein-Orlen, Beamtenbeisitzer am Bundesdisziplinargericht Frankfurt/Main, Mitglied der Verbandsversammlung und der Bezirksleitung Darmstadt des Hessischen Verwaltungsschulverbandes, Mitglied der regionalen Planungsgemeinschaft Südhessen. Von November 2005 war er bis zum Ende der Legislaturperiode Mitglied der Enquete-Kommission 4/1 „Zukunftsfähige Verwaltungs-, Gemeindegebiets- und Kreisgebietsstrukturen in Thüringen und Neuordnung der Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen“ des Thüringer Landtags. Seit dem 1. Juli 1999 ist Schneider ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Krautheim bei Weimar.
Jan Ziekow
Jan Ziekow studierte Rechtwissenschaft in Bielefeld und Berlin. 1992 folgte die Promotion zum Dr. iur. und 1996 habilitierte sich Ziekow, jeweils an der Freien Universität Berlin. 1996 wurde Ziekow zum Universtitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld ernannt. Seit 1997 hat er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht, an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer inne. Seit 2001 ist er Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung Speyer (Leibniz-Institut) und Präsident der Deutschen Sektion des International Institute of Administrative Sciences. Ziekow leitet das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation. Er ist Mitglied des United Nations Committee of Experts on Public Administration und des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern u.a. Expertengremien. In Regelmäßigkeit berät er Parlamente, Regierungen und Verwaltungen im In- und Ausland, begleitet Verwaltungsreformprojekte für verschiedene Länder und ist Mitbegründer und -leiter der jährlichen Tagungsreihe „Speyerer Forum zur Kommunal- und Verwaltungsreform“. Ziekows breitgefächerte Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht, Recht der Vewaltungsorganisation und des Verwaltungsverfahrens, Bau- und Fachplanungsrecht, Wirtschaftsverwaltungs- und Umweltrecht. Er ist Mitherausgeber und Schriftleiter des Verwaltungsarchivs, einer juristischen Fachzeitschrift, in der regelmäßig Entscheidungen und Aufsätze zu Verwaltungslehre, Verwaltungsrecht und Verwaltungspolitik veröffentlicht werden.
